Sitzung des Finanzausschuss der Stadt Nordhausen
Von der Kunst des Kompromisses
Dienstag, 13. August 2019, 19:50 Uhr
Bei der heutigen Sitzung des städtischen Finanzausschusses standen die Bewilligung von zusätzlichen Sanierungsgeldern für Kindereinrichtungen im Vordergrund. Allerdings waren das gar keine zusätzlichen Gelder.
Der neue Finanzausschuss der Stadt Nordhausen traf sich nach seiner konstituierenden Sitzung am 24.Juni erstmals im Arbeitsmodus. Die Ausschussvorsitzende Tilly Pape gedachte zu Beginn des heutigen 58. Jahrestages des Mauerbaus, ehe sie in die Tagesordnung einstieg.
Der Punkt Einwohnerfragestunde war schnell abgehandelt. Es hatten sich keine fragenden Einwohner im Europasaal des Rathauses eingefunden. Schade eigentlich, dass diese Möglichkeit noch nicht genutzt wird.
Die Informationen des Oberbürgermeisters beinhalteten den aktuellen Stand zur Feuerwache. Der vorzeitiger Maßnahmebeginn ermöglicht nun die Ausschreibung der Erdarbeiten. In punkto Theater sei die Parkplatzfrage geklärt worden und hier könne man ebenfalls mit den Vorbereitungsarbeiten beginnen, welche die archäologischen Untersuchungen einschlössen. Die nötige städtische Kreditaufnahme von 12 Mio Euro sei erfolgt. Von den im Haushalt anvisierten Ausbauarbeiten habe das Landesverwaltungsamt nur 3 von 12 geplanten Projekten zugestimmt. OB Buchmann zeigte sich darüber enttäuscht und will in Weimar zu diesem Thema das Gespräch suchen.
Ähnlich verhält es sich mit den Stadtentwicklungsmaßnahmen, hier waren 6 Mio Zuschuss beantragt, aber nur 2 Mio wurden gewährt. Bei seinem nächsten Termin Anfang September will der Oberbürgermeister im Landesverwaltungsamt die Priorisierungen klären, an der Benennung der Projekte sei hingegen wohl nicht mehr zu rütteln.
Die heute zur Debatte stehenden Vorlagen beinhalteten überplanmäßige Ausgaben der Stadt, die aber samt und sonders an anderer Stelle wieder eingespart werden müssen. So wird es eine weitere Auszahlung für die Fahrzeughalle der FFW Herreden geben. Hier war bei einem Budget von 256.000 ein Mehrkostenbedarf von knapp 100.000 Euro entstanden. Zum Einsatz kommen hier jetzt eingesparte und zurückgestellte Mittel aus Baumaßnahmen in verschiedenen Kitas. In diesem Falle aus der KiTa „Spürnasen“ in Nordhausen-Ost. Alle heute verhandelten Mehrkosten werden aus Projekten gedeckt, die nicht in diesem Jahr realisiert werden können und deshalb verschoben werden in den nächsten Haushalt.
Michael Mohr von der LINKE fragte nach zusätzlichen Deckungsmöglichkeiten, aber die Verwaltung erklärte, die Stadt könnte nur aus Projekten Mittel nehmen, die zurückgestellt worden sind. Dem LINKE-Abgeordneten Rainer Bachmann war klar, dass die ursprünglich geplanten Mittel für Herreden nicht reichen werden, denn es wird seit fünf Jahren über das Projekt beraten. Der AfD-Vertreter Jörg Prophet wollte wissen, wie denn die Planungssummen zustande kommen und erfuhr dabei, dass es jeweils eine Kostenschätzung gäbe und die Verwaltung dann hofft, dass sich die realen Kosten in einer Spanne von 20% Differenz bewegen (meist natürlich nach oben). Auf den tatsächlichen Marktpreis haben die städtischen Angestellten dann aber keinen Einfluß.
Letztlich wurde dieser Umverteilung ebenso einstimmig zugestimmt wie der Ergänzungszahlung für den restlichen Straßenbau in der Sangerhäuser Str. und eine barrierefrei Bushaltestelle, nachdem die grundhaften Sanierung der Versorgungsleistungen und der Straßendecke abgeschlossen sind. Hier waren 350.000 Euro geplant, es entstehen 101.609 Euro Mehrkosten, die aber mit einem Baukostenzuschuss des Stadtentwässerungsbetriebes ausgeglichen werden können.
Auch den zusätzlichen Kosten (115.000 Euro) für die Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Petersdorf wegen aufgetretener Wasserversorgungsproblemen und Rohrleitungen, aufgefundenem Bauschutt und der Beseitigung von kontaminiertem Boden stimmen die Ausschussmitglieder einhellig zu.
Knifflig wurde es erst, als die Erweiterung des Sozialtraktes der Grundschule Niedersalza aufgerufen wurde, wo 185.000 Euro eingeplant waren und nun 150.000 Euro mehr anfallen. Hier mussten zusätzliche Räume konzipiert werden und die Kalkulationen im Vorfeld erwiesen sich als zu gering. Zu Hilfe genommen werden sollten 30.000 Euro, die aus Baumaßnahmen in der KiTa Montessori übrig waren, 90.000 Euro aus dem Projekt Werthersporthalle und weitere 30.000 aus Mitteln, die ursprünglich für die KiTa „Spürnasen“ beantragt waren und dort im n nächsten Jahr zum Einsatz kommen sollen.
Bei den 90.000 Euro aus dem Projekt für die Wertherhalle hatten alle Ausschussmitglieder kollektive Bauchschmerzen. Das Geld ginge dem Projekt, das mit 200.000 Euro Kosten angesetzt ist nicht verloren, argumentierten die Kämmerer, es würde nur um ein Jahr zurückgestellt. Ein Baubeginn der Sanitäranlagen, wäre wenig sinnvoll, wenn nur einen Teil der Toilettenanlage errichtet würde. Dann doch lieber ganz und im nächsten Jahr. Die Vorschläge von Georg Müller (SPD) und Michael Mohr, doch schon in diesem Jahr anzufangen und das Geld für Petersdorf anderswo herzunehmen, fanden keine Mehrheiten. So stand am Ende der Kompromiss, dass bei eventuell kräftig sprudelnden Steuereinnahmen der Stadt diese dann für die Wertherhalle verwendet würden. Ob sich solche Zusatzeinnahmen allerdings auch wirklich einstellen werden ist so gewiss wie weiße Weihnachten.
Abschließend wurde für die Sanierung der KiTa „Brummkreisel“ ein Mehraufwand von 100.000 Euro organisiert. Die umfangreichen Außen- und Innensanierungsarbeiten haben 2018 bereits 516.000 Euro beansprucht und es sollten 2019 ursprünglich weitere 200.000 Euro reichen.
Der Ausschuss beschloss daher einstimmig, für die Mehrkosten in diesem Jahr das geplante Flachdach im Montessori-Kindergarten einzusparen. Auch das soll dann für 2020 fest eingeplant werden.
Einfacher ließen sich die 70.000 Euro für die Erschließung der Straße am Hagenberg finden. Die kommen nun aus den Planungskosten für das Großprojekt Darrweg, das auch für die nahe Zukunft in den Startlöchern ist.
Dann ging es in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, bei der die eine oder andere Ausgabe noch einmal gründlicher unter die Lupe genommen werden sollte.
Olaf Schulze
Autor: redDer neue Finanzausschuss der Stadt Nordhausen traf sich nach seiner konstituierenden Sitzung am 24.Juni erstmals im Arbeitsmodus. Die Ausschussvorsitzende Tilly Pape gedachte zu Beginn des heutigen 58. Jahrestages des Mauerbaus, ehe sie in die Tagesordnung einstieg.
Der Punkt Einwohnerfragestunde war schnell abgehandelt. Es hatten sich keine fragenden Einwohner im Europasaal des Rathauses eingefunden. Schade eigentlich, dass diese Möglichkeit noch nicht genutzt wird.
Die Informationen des Oberbürgermeisters beinhalteten den aktuellen Stand zur Feuerwache. Der vorzeitiger Maßnahmebeginn ermöglicht nun die Ausschreibung der Erdarbeiten. In punkto Theater sei die Parkplatzfrage geklärt worden und hier könne man ebenfalls mit den Vorbereitungsarbeiten beginnen, welche die archäologischen Untersuchungen einschlössen. Die nötige städtische Kreditaufnahme von 12 Mio Euro sei erfolgt. Von den im Haushalt anvisierten Ausbauarbeiten habe das Landesverwaltungsamt nur 3 von 12 geplanten Projekten zugestimmt. OB Buchmann zeigte sich darüber enttäuscht und will in Weimar zu diesem Thema das Gespräch suchen.
Ähnlich verhält es sich mit den Stadtentwicklungsmaßnahmen, hier waren 6 Mio Zuschuss beantragt, aber nur 2 Mio wurden gewährt. Bei seinem nächsten Termin Anfang September will der Oberbürgermeister im Landesverwaltungsamt die Priorisierungen klären, an der Benennung der Projekte sei hingegen wohl nicht mehr zu rütteln.
Die heute zur Debatte stehenden Vorlagen beinhalteten überplanmäßige Ausgaben der Stadt, die aber samt und sonders an anderer Stelle wieder eingespart werden müssen. So wird es eine weitere Auszahlung für die Fahrzeughalle der FFW Herreden geben. Hier war bei einem Budget von 256.000 ein Mehrkostenbedarf von knapp 100.000 Euro entstanden. Zum Einsatz kommen hier jetzt eingesparte und zurückgestellte Mittel aus Baumaßnahmen in verschiedenen Kitas. In diesem Falle aus der KiTa „Spürnasen“ in Nordhausen-Ost. Alle heute verhandelten Mehrkosten werden aus Projekten gedeckt, die nicht in diesem Jahr realisiert werden können und deshalb verschoben werden in den nächsten Haushalt.
Michael Mohr von der LINKE fragte nach zusätzlichen Deckungsmöglichkeiten, aber die Verwaltung erklärte, die Stadt könnte nur aus Projekten Mittel nehmen, die zurückgestellt worden sind. Dem LINKE-Abgeordneten Rainer Bachmann war klar, dass die ursprünglich geplanten Mittel für Herreden nicht reichen werden, denn es wird seit fünf Jahren über das Projekt beraten. Der AfD-Vertreter Jörg Prophet wollte wissen, wie denn die Planungssummen zustande kommen und erfuhr dabei, dass es jeweils eine Kostenschätzung gäbe und die Verwaltung dann hofft, dass sich die realen Kosten in einer Spanne von 20% Differenz bewegen (meist natürlich nach oben). Auf den tatsächlichen Marktpreis haben die städtischen Angestellten dann aber keinen Einfluß.
Letztlich wurde dieser Umverteilung ebenso einstimmig zugestimmt wie der Ergänzungszahlung für den restlichen Straßenbau in der Sangerhäuser Str. und eine barrierefrei Bushaltestelle, nachdem die grundhaften Sanierung der Versorgungsleistungen und der Straßendecke abgeschlossen sind. Hier waren 350.000 Euro geplant, es entstehen 101.609 Euro Mehrkosten, die aber mit einem Baukostenzuschuss des Stadtentwässerungsbetriebes ausgeglichen werden können.
Auch den zusätzlichen Kosten (115.000 Euro) für die Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Petersdorf wegen aufgetretener Wasserversorgungsproblemen und Rohrleitungen, aufgefundenem Bauschutt und der Beseitigung von kontaminiertem Boden stimmen die Ausschussmitglieder einhellig zu.
Knifflig wurde es erst, als die Erweiterung des Sozialtraktes der Grundschule Niedersalza aufgerufen wurde, wo 185.000 Euro eingeplant waren und nun 150.000 Euro mehr anfallen. Hier mussten zusätzliche Räume konzipiert werden und die Kalkulationen im Vorfeld erwiesen sich als zu gering. Zu Hilfe genommen werden sollten 30.000 Euro, die aus Baumaßnahmen in der KiTa Montessori übrig waren, 90.000 Euro aus dem Projekt Werthersporthalle und weitere 30.000 aus Mitteln, die ursprünglich für die KiTa „Spürnasen“ beantragt waren und dort im n nächsten Jahr zum Einsatz kommen sollen.
Bei den 90.000 Euro aus dem Projekt für die Wertherhalle hatten alle Ausschussmitglieder kollektive Bauchschmerzen. Das Geld ginge dem Projekt, das mit 200.000 Euro Kosten angesetzt ist nicht verloren, argumentierten die Kämmerer, es würde nur um ein Jahr zurückgestellt. Ein Baubeginn der Sanitäranlagen, wäre wenig sinnvoll, wenn nur einen Teil der Toilettenanlage errichtet würde. Dann doch lieber ganz und im nächsten Jahr. Die Vorschläge von Georg Müller (SPD) und Michael Mohr, doch schon in diesem Jahr anzufangen und das Geld für Petersdorf anderswo herzunehmen, fanden keine Mehrheiten. So stand am Ende der Kompromiss, dass bei eventuell kräftig sprudelnden Steuereinnahmen der Stadt diese dann für die Wertherhalle verwendet würden. Ob sich solche Zusatzeinnahmen allerdings auch wirklich einstellen werden ist so gewiss wie weiße Weihnachten.
Abschließend wurde für die Sanierung der KiTa „Brummkreisel“ ein Mehraufwand von 100.000 Euro organisiert. Die umfangreichen Außen- und Innensanierungsarbeiten haben 2018 bereits 516.000 Euro beansprucht und es sollten 2019 ursprünglich weitere 200.000 Euro reichen.
Der Ausschuss beschloss daher einstimmig, für die Mehrkosten in diesem Jahr das geplante Flachdach im Montessori-Kindergarten einzusparen. Auch das soll dann für 2020 fest eingeplant werden.
Einfacher ließen sich die 70.000 Euro für die Erschließung der Straße am Hagenberg finden. Die kommen nun aus den Planungskosten für das Großprojekt Darrweg, das auch für die nahe Zukunft in den Startlöchern ist.
Dann ging es in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, bei der die eine oder andere Ausgabe noch einmal gründlicher unter die Lupe genommen werden sollte.
Olaf Schulze
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