Stadtrat Andreas Trump mit Plädoyer:
Postengehasche muss ein Ende haben
Mittwoch, 03. Juli 2019, 19:31 Uhr
Rund die Hälfte der Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates sitzen erstmals in diesem Gremium. Zu ihnen gehört in der CDU-Fraktion der parteilose Andreas Trump. "Nordhausen – Quo Vadis?" - das fragt sich Trump zu Beginn der neuen Legislatur...
Und beantwortet die Frage auch gleich selbst: "Mit diesen vielen neuen Stadträten haben wir die Chance auf einen mehrfachen Neuanfang: 1. Im Verhältnis der Stadträte untereinander; 2. Im Verhältnis der Fraktionen zueinander; 3. Im Umgang miteinander zwischen Stadtverwaltung und Stadträten.
Dabei lautet die Antwort: Zuerst steht das Wohl und die Entwicklung Nordhausens im Vordergrund und jeder Stadtrat sollte dies im Blick haben. Dies muss uns gelingen."
Doch leider gebe es bereits jetzt wieder den Rückfall zu den alten, überkommenen Ritualen, zu Postenhascherei und Parteipolitik. Ein Beispiel dafür sei die Besetzung des Kulturausschusses. "Überträgt man rechnerisch die Stimmverhältnisse der Stadtratswahl auf den Ausschuss, so hätte dieser insgesamt 8 Sitze: Zwei Sitze jeweils für CDU, Linke und AfD; jeweils ein Sitz für SPD und B 90 / Grüne. Allein die FDP hätte keinen Sitz. Um aber allen gewählten Fraktionen ein Stimmrecht im Ausschuss einzuräumen, kann man den Ausschuss in seiner Größe verändern. Das ist gängige Praxis und spiegelt das demokratische Wahlergebnis wider." so Trump.
Doch die Sozialdemokraten können sich mit dem Wahlergebnis im Mai nicht abfinden und möchten einen zweiten und damit weiteren Sitz im Kulturausschuss, um nach ihrer Aussage „diesem mehr Qualität und Fachwissen“ zu geben. Damit hätte die SPD dasselbe Stimmrecht wie die drei großen Fraktionen und das spiegelt keinesfalls das Wahlergebnis wider, zumal ja im Stadtrat auch die Rechte der Ausschüsse geändert werden sollen. Diese werden von „vorberatenden“ zum beschließenden Ausschuss geändert. Schon aus diesem Grund ist es wichtig, dass Mehrheiten nicht durch ein ungleiches Besetzungsschema geschaffen werden.
"Unser Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland hat in den Gesprächen mit der SPD darauf hingewiesen, dass die CDU diese große Erweiterung sehr kritisch sieht. Doch die SPD bestand auf einen weiteren Sitz. Mehr noch: Man werde aus Sicht der SPD schon genau sehen, wer da zustimmt und wie sich eine Zusammenarbeit in Zukunft daraus herleite.
„Dies ist eine Form der Politik, die im Stadtrat nichts mehr zu suchen hat. Das ist nicht das, was der Bürger vom Stadtrat erwartet. Darüber war ich maßlos verärgert", so Trump. "Postengehasche und übertriebene Parteipolitik sollten zu Beginn der Arbeit gleich ein Ende haben", fordert Trump die SPD zum Kompromiss auf. Er sei optimistisch, dass dies gelingen werde.
Autor: redUnd beantwortet die Frage auch gleich selbst: "Mit diesen vielen neuen Stadträten haben wir die Chance auf einen mehrfachen Neuanfang: 1. Im Verhältnis der Stadträte untereinander; 2. Im Verhältnis der Fraktionen zueinander; 3. Im Umgang miteinander zwischen Stadtverwaltung und Stadträten.
Dabei lautet die Antwort: Zuerst steht das Wohl und die Entwicklung Nordhausens im Vordergrund und jeder Stadtrat sollte dies im Blick haben. Dies muss uns gelingen."
Doch leider gebe es bereits jetzt wieder den Rückfall zu den alten, überkommenen Ritualen, zu Postenhascherei und Parteipolitik. Ein Beispiel dafür sei die Besetzung des Kulturausschusses. "Überträgt man rechnerisch die Stimmverhältnisse der Stadtratswahl auf den Ausschuss, so hätte dieser insgesamt 8 Sitze: Zwei Sitze jeweils für CDU, Linke und AfD; jeweils ein Sitz für SPD und B 90 / Grüne. Allein die FDP hätte keinen Sitz. Um aber allen gewählten Fraktionen ein Stimmrecht im Ausschuss einzuräumen, kann man den Ausschuss in seiner Größe verändern. Das ist gängige Praxis und spiegelt das demokratische Wahlergebnis wider." so Trump.
Doch die Sozialdemokraten können sich mit dem Wahlergebnis im Mai nicht abfinden und möchten einen zweiten und damit weiteren Sitz im Kulturausschuss, um nach ihrer Aussage „diesem mehr Qualität und Fachwissen“ zu geben. Damit hätte die SPD dasselbe Stimmrecht wie die drei großen Fraktionen und das spiegelt keinesfalls das Wahlergebnis wider, zumal ja im Stadtrat auch die Rechte der Ausschüsse geändert werden sollen. Diese werden von „vorberatenden“ zum beschließenden Ausschuss geändert. Schon aus diesem Grund ist es wichtig, dass Mehrheiten nicht durch ein ungleiches Besetzungsschema geschaffen werden.
"Unser Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland hat in den Gesprächen mit der SPD darauf hingewiesen, dass die CDU diese große Erweiterung sehr kritisch sieht. Doch die SPD bestand auf einen weiteren Sitz. Mehr noch: Man werde aus Sicht der SPD schon genau sehen, wer da zustimmt und wie sich eine Zusammenarbeit in Zukunft daraus herleite.
„Dies ist eine Form der Politik, die im Stadtrat nichts mehr zu suchen hat. Das ist nicht das, was der Bürger vom Stadtrat erwartet. Darüber war ich maßlos verärgert", so Trump. "Postengehasche und übertriebene Parteipolitik sollten zu Beginn der Arbeit gleich ein Ende haben", fordert Trump die SPD zum Kompromiss auf. Er sei optimistisch, dass dies gelingen werde.
