Was tun mit dem Geldsegen?

Die Haushaltslage der Stadt Nordhausen sieht rosig aus, die Prognosen gehen von einem deutlichen Zuwachs der Steuereinnahmen aus. Bald wird man sich aus der Haushaltssicherung verabschieden können. Die Entwicklung werfe Fragen auf wie zukünftig mit den Einnahmen umgegangen werden soll, meinen die Nordhäuser Sozialdemokraten und haben einige konkrete Vorstellungen...


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An ihrem Tiefpunkt lag die Steuereinnahmekraft der Stadt Nordhausen bei 445 Euro pro Kopf. Das war 2007. Zehn Jahre später weist die Statistik eine Summe von 764 Euro aus, im vergangenen Jahr stieg die Einnahmekraft auf 905 Euro pro Einwohner. "Nordhausen steht wirtschaftlich gut da, wir haben deutlich zugelegt und stehen im Thüringer Vergleich auf Platz 3 hinter Erfurt und Jena und vor Städten wie Eisenach oder Gotha. Darauf kann man ruhig einmal Stolz sein", sagt Hans-Georg Müller, Fraktionsvorsitzender der SPD im Nordhäuser Stadtrat.

Insgesamt habe man einen Einnahmeanstieg von 5,7 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr erreicht. Der Anstieg werfe nun die Frage auf, wie mit der neuen Situation umgegangen werden soll. Eine Option, die man bei der SPD schon länger fordert, wäre eine Absenkung der Grundsteuer. "Wir haben das schon im vergangenen Jahr gefordert. Uns wurde damals gesagt das dass in der Haushaltssicherung rechtlich nicht möglich wäre. Leider haben wir erst im Nachgang festgestellt das die Vorgaben hier niedriger sind als angenommen. Eine Absenkung wäre also schon möglich gewesen."

Müller führt ins Feld das mit steigenden Steuereinnahmen auch die Kreisumlage steigen werde, spätestens 2020 werde sich das niederschlagen. "Wenn wir den Bürgern etwas zurückgeben und der Anstieg der Steuereinnahmen geringer ausfällt, dann können wir auch dafür sorgen das die Kreisumlage im normalen Maß bleibt", argumentiert der Fraktionsvorsitzende.

Eine Möglichkeit die Forderung Realität werden zu lassen, wäre ein Nachtragshaushalt. Sollte der Anstieg der Steuereinnahmen über 3% liegen müsste ein Nachtrag ohnehin erfolgen, im Zuge dessen man auch Änderungen an der Besteuerung vornehmen könnte. Ein Nachtrag könnte auch dann nötig werden wenn sich die "Verpflichtungsermächtigungen" zum Feuerwehrneubau als unzureichend erweisen sollten. Hintergrund ist die Kreditaufnahme der Stadt zur Finanzierung des Neubaus. Die muss nach Beschluss der Kommunalaufsicht niedriger ausfallen als geplant. Ursprünglich hatte die Stadt vorgesehen die gesamte Kreditsumme mit einem mal aufzunehmen. Das verstößt gegen das Prinzip der "Jährlichkeit", rügte die Aufsichtsbehörde, die Stadt darf Kredite nur in der Höhe aufnehmen, wie sie für das laufende Haushaltsjahr benötigt werden, nicht aber die Gesamtsumme, die man über die komplette Bauzeit benötigen würde. Damit das Bauvorhaben nicht wegen auftretender Haushaltsfragen gestoppt werden muss, gibt es das Instrument der "Verpflichtungsermächtigung", welche die zukünftige Kreditaufnahme regeln sollen.

Das diese Verpflichtungen ausreichen ist wahrscheinlich aber nicht sicher, meint Müller, generell sei ein Haushaltsnachtrag aber "kein Teufelswerk" und könne jederzeit durchgeführt werden, so der Wille da ist. "Eine Absenkung der Grundsteuer würde allen helfen, Grundstückseigentümern und Mietern, die Frage ist wie hoch sie ausfallen könnte." So lange man sich noch in der Haushaltskonsolidierung bewege sei der zu erwartende Effekt eher gering. Deren Ende ist absehbar, die Zeit über Steuersenkungen nachzudenken, sei jetzt, unterstrich Müller.

Die Reduzierung der Abgabenlast wäre für die SPD nur eine Seite der Medaille. "Wir würden es begrüßen wenn man eine Vorhabenliste für die laufende Legislatur erarbeiten könnte. Einen Maßnahmekatalog, der den Blick nach vorne richtet. Stadtentwicklung muss weiter gedacht werden können als eine Haushalsperiode.", so Müller. Neben den bekannten Großprojekten gebe es diverse Vorhaben, die diskussionswürdig wären, etwa die Entwicklung des August-Bebel-Platzes, des Stadtparks, eine mögliche Stadthalle, die Situation der Radwege mit Blick auf sich verändernde Bedarfe und bundesweite Entwicklungen wie dem "Digitalpakt". Dabei würde man sich auf Vorstellungen aus der Stadtverwaltung, Input aus dem Stadtrat und den Dialog mit den Bürgern stützen, erläutert Müller. "Man muss solche Vorhaben auf ihre Realisierbarkeit prüfen und das geht nur gemeinsam. Und wenn sich zeigt das etwas nicht geht, dann kann das auch verworfen werden. Die Spielräume darüber nachzudenken sind da."
Angelo Glashagel