Staatsschutz ermittelt
Wahlbetrug in Harztor?
Freitag, 24. Mai 2019, 18:30 Uhr
Kurz vor dem Wahlsonntag wurde bekannt, dass es in der Gemeinde Harztor einen Verdacht von Wahlbetrug gibt, Ermittlungen wurden aufgenommen...
Symbolbild. Foto: webandi/pixabay.com
... und das bereits seit Dienstag dieser Woche, wie Polizeisprecherin Fränze Töpfer der nnz bestätigte. Ein CDU-Kandidat für den Gemeinderat der Landgemeinde Harztor wird mögliche Wahlbehinderung nach Paragraph 107 Strafgesetzbuch vorgeworfen. Er soll versucht haben, auf die Briefwähler eines Seniorenwohnheims Einfluss zu nehmen.
Angaben zur Anzahl der mutmaßlich beeinflussten Wähler könne man keine machen, der Staatsschutz ermittle noch, erklärte Töpfer, auch heute seien die Kollegen wieder unterwegs gewesen, um mögliche Geschädigte sowie deren Angehörige zu befragen. Wie lange das Verfahren dauern werde, ließe sich nicht sagen, der Beschuldigte lasse sich anwaltlich vertreten. Man befinde sich bereits seit Ermittlungsbeginn in enger Abstimmung mit der zuständigen Wahlbehörde, die Wahl am Sonntag sei nach Einschätzung der Polizei nicht in Gefahr.
Der Kreisvorsitzende der CDU war für eine Stellungnahme zur Stunde nicht zu erreichen, der Ortsvorsitzende der Nordhäuser CDU, Stefan Nüßle, teilte der nnz mit, dass er von der Ermittlungen erst heute erfahren habe. "Solche Anschuldigungen sind immer eine Gratwanderung, bei der geklärt werden muss, wo Information aufhört und Beeinflussung anfängt. Wir werden jetzt auf die Arbeit der Polizei vertrauen, die Ergebnisse der Ermittlungen abwarten und dann entsprechend handeln. Bis dahin gilt aber erst einmal die Unschuldsvermutung", sagte Nüßle.
Autor: redSymbolbild. Foto: webandi/pixabay.com
... und das bereits seit Dienstag dieser Woche, wie Polizeisprecherin Fränze Töpfer der nnz bestätigte. Ein CDU-Kandidat für den Gemeinderat der Landgemeinde Harztor wird mögliche Wahlbehinderung nach Paragraph 107 Strafgesetzbuch vorgeworfen. Er soll versucht haben, auf die Briefwähler eines Seniorenwohnheims Einfluss zu nehmen.
Angaben zur Anzahl der mutmaßlich beeinflussten Wähler könne man keine machen, der Staatsschutz ermittle noch, erklärte Töpfer, auch heute seien die Kollegen wieder unterwegs gewesen, um mögliche Geschädigte sowie deren Angehörige zu befragen. Wie lange das Verfahren dauern werde, ließe sich nicht sagen, der Beschuldigte lasse sich anwaltlich vertreten. Man befinde sich bereits seit Ermittlungsbeginn in enger Abstimmung mit der zuständigen Wahlbehörde, die Wahl am Sonntag sei nach Einschätzung der Polizei nicht in Gefahr.
Der Kreisvorsitzende der CDU war für eine Stellungnahme zur Stunde nicht zu erreichen, der Ortsvorsitzende der Nordhäuser CDU, Stefan Nüßle, teilte der nnz mit, dass er von der Ermittlungen erst heute erfahren habe. "Solche Anschuldigungen sind immer eine Gratwanderung, bei der geklärt werden muss, wo Information aufhört und Beeinflussung anfängt. Wir werden jetzt auf die Arbeit der Polizei vertrauen, die Ergebnisse der Ermittlungen abwarten und dann entsprechend handeln. Bis dahin gilt aber erst einmal die Unschuldsvermutung", sagte Nüßle.
