Philosophie der Verantwortung

Im aktuellen Wahlkampf werden, wie üblich, viele Versprechungen gemacht und Visionen angeboten. Auch die Nordhäuser Liberalen sehen es gerne, wenn die Politik anpacken kann, mahnt aber zu mehr Realismus. Kurz vor dem vorläufigen Ende des Wahlkampfes hat die nnz mit der FDP über liberale Philosophie, das liebe Geld, die Wirtschaft und das Stadtleben gesprochen...


Manche Partei verspreche dieser Tage "das blaue vom Himmel", sagt Manuel Thume, FDP-Kandidat für den Nordhäuser Stadtrat. Auch die Liberalen haben sich viel vorgenommen, ein Blick in die umfangreichen Wahlprogramme für Stadt und Kreis genügen das festzustellen. Aber man wolle realistisch bleiben, meint Thume. Freilich sei es schöner Dinge aufzubauen als Spardiskussionen führen zu müssen, meint Frank Roßberg. In der euphorischen Stimmung des aktuellen Geldsegens würde man aber gerne mehr Nüchternheit sehen.

Die Ideen der Nordhäuser FDP folgen der liberalen Philosophie. Der Einzelne soll durch das Handeln der Politik, in diesem Fall von Stadt und Kreis, möglichst nicht in seiner Entwicklung beschnitten werden, sondern sich entfalten können. Auf die kommunale Ebene übersetzt heißt das: die Bildungseinrichtungen müssen genauso reibungslos funktionieren wie der Straßenverkehr, diejenigen, die Leben in der Region möglich machen, Unternehmen, Einzelhändler oder Gastronomen, sollen möglichst wenig Steine in den Weg gelegt werden. Die Politik greift da ein, wo es nötig ist, der Rest bleibt dem Bürger überlassen.

Claus Peter Roßberg macht das liberale Ideal an einem Beispiel fest: "wenn jeder seinen Dreck dahin wirft, wo er will, dann brauche ich auch 500 Leute im Ordnungsamt", übernimmt der Einzelne im Umkehrschluss für sich und sein Handeln mehr Verantwortung, braucht es auch weniger Eingriffe seitens der Gesellschaft, was zu mehr individueller Freiheit führt. Die Grundlage für diese Freiheit in Verantwortung sehen die Liberalen in der Bildung. Die kommunale Politik müsse hier die Rahmenbedingungen setzen, etwa indem sie dafür Sorge trägt, das die Schulen in ordentlichen Zustand gehalten werden und technische Ausstattung stimmt.

Eine schlankere Verwaltung werde auch durch E-government möglich. Wer seine Amtsgeschäfte von zu Hause aus erledigen kann ohne in die Innenstadt fahren zu müssen um dann doch wieder ein Stück Papier abzugeben, gewinne an Freiheit. Grundlage dafür seien aber nicht nur Veränderungen in der Verwaltung, sondern auch der Breitbandausbau bis in die Ortsteile.

Gerne würden es Thume und Roßberg auch sehen, wenn Gebühren wie die für die Sondernutzung von Straßen für Gastronomiebetriebe und auch die Gewerbesteuer auf "ein normales Maß" zurückgefahren würden. "Für eine lebendige Stadt die auch ein Erlebnisraum ist braucht es mehr als ein schönes Pflaster", sagt Roßberg, dazu gehörten auch Einzelhandel, gastronomische Betriebe, Spielplätze und mehr. Vielen Gewerbetreibenden wäre geholfen, wenn sie bei Antragsfragen mehr Unterstützung erfahren würden und sich Bewilligungsvorgänge nicht bis "zum St. Nimmerleinstag" hinziehen würden.

Besonderes Augenmerk würde Manuel Thume gerne auf die Unterstadt legen, hier sei seit der Landesgartenschau im Jahr 2004 nicht mehr viel passiert. Man könne nicht erst dann aktiv werden, wenn die Läden zu sind. Zudem ließe sich die Stadt sicher auch für die Studenten der Hochschule attraktiver gestalten.

In Sachen Wirtschaftsförderung sehen die Liberalen noch Nachholbedarf. Es wäre gut wenn man über Egoismen hinweggehen und eine gemeinesame Wirtschaftsförderung für Stadt, Kreis und Kommunen etablieren könne, sagt Roßberg. Mit einem starken Konstrukt im Hintergrund ließe sich auch überlegen wie es mit dem Industriegebiet weitergehe. "Wirtschaftsförderung heißt Klinkenputzen. Nach der Wahl werden sich die neuen Gremien und Ausschüsse erst einmal finden müssen und es würde eine Weile dauern bis man gemeinsam ans Werk gehen könnte. Wenn sich aber in einem Jahr zeigt, dass über die Arbeit der Landesentwicklungsgesellschaft nichts zu erreichen ist, dann muss man selber ran. Aber man sollte jetzt keine Erwartungen schüren, die nicht zu halten sind."

Im Kreistag und im Stadtrat sind die Liberalen meist mit kleineren Fraktionen vertreten. Dennoch habe man immer wieder wichtige Impulse setzen können, sagen Thume und Roßberg, etwa wenn es um den Aufbau der LED Beleuchtung, die Abschaffung des zweiten Beigeordneten oder die Neuaufstellung der Jugendarbeit ging. Letztere sei ein aufwendiger Prozess gewesen, der den Stadtrat und seine Ausschüsse viel Arbeit gemacht habe. Es komme schon vor das man für die Vorbereitung einer Sitzung hundert Seiten und mehr lesen müsse um im Stoff zu stehen. Viel Aufwand, den man in der eigenen Freizeit, im Ehrenamt auf sich nimmt. Ohne die Unterstützung der Familie und dem Verständnis des Umfeldes, etwa der des Arbeitgebers, würde das nicht gehen, erzählen die beiden. "Die Gesellschaft hat uns viel gegeben und das ist unsere Möglichkeit, etwas zurückzugeben", sagt Roßberg und auch Manuel Thume treibt zuerst der Idealismus an.

Ob es der Wähler honoriert, wird der Sonntag, je nachdem wie flink gezählt wird vielleicht auch erst der Montagmorgen, zeigen.
Angelo Glashagel