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nnz-Live-Ticker aus dem Stadtrat

Die Letzte

Mittwoch, 08. Mai 2019, 20:19 Uhr
Zur 49. Sitzung in dieser Legislaturperiode trafen sich am Nachmittag die Mitglieder des Stadtrates. Es war zugleich die letzte Sitzung in dieser Zusammensetzung...


20.19 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem letzten Stadtrat in dieser Legislaturperiode. Dort geht es weiter mit dem nicht öffentlichen Teil.

20.18 Uhr
Der Beschluss wird bei zwei Enthaltungen (Buchmann und Mitteldorf) mehrheitlich abgelehnt. Ein echtes Zeichen für den Investor und gegen die Verwaltung.

20.13 Uhr
Jetzt soll abgestimmt werden.

20.11 Uhr
Rainer Bachmann sagt, dass der OB seinen Antrag zurückziehen soll.

20.10 Uhr
infam und unmöglich findet Andreas Wieninger die Informationspolitik der Verwaltung in Richtung Stadtrat.

20.09 Uhr
Für Michael Mohr ist es kein Wunder, dass sich keine Investoren für die Ausschreibung Waisenhaus beworben haben.

20.08 Uhr
Auch Michael Mohr war im Finanzausschuss entsetzt, dass mit Heck nicht gesprochen wurde. Es scheint sich eine breite Ablehnungsfront zu entwickeln. Die spiegelt das kommunikative Verhalten des Rathauses wider.

20.06 Uhr
Man hört als Zwischenruf, dass man die Investition von Herrn Heck verhindern will.

20.05 Uhr
Tilly Pape habe sich durch die Verwaltung arglistig getäuscht.

20.05 Uhr
Holger Richter will wissen, warum heute eigentlich etwas Neues beschlossen werden soll?

20.02 Uhr
Arndt Schelenhaus kritisierte das Vorgehen der Verwaltung. Wenn die Kommune ein Vorkaufsrecht wahrnimmt, dann muss ein konkretes Ziel geben.

20.00 Uhr
Eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung begründete das Vorgehen der Verwaltung, dass eine Bebauung der Grundstücke möglich ist. Das gelte seit 1994. Man verändere eigentlich nichts.

19.58 Uhr
Nun soll über die Konkretisierung der Sanierungsziele im Quartier Bahnhofstraße/Friedrichstraße befunden werden. Das ist die Vorlage, die Axel Heck mit seinen Investitionen betraf.

19.56 Uhr
Es wird zugestimmt. Einstimmig.

19.55 Uhr
Beschlossen werden soll die Förderung der Jugendkunstschule mit 30.000 Euro in diesem Jahr.

19.50 Uhr
Mit zwei Gegenstimmen wird die Museumskonzeption beschlossen.

19.49 Uhr
Für Hans-Georg Müller ist die Konzeption mehr Analyse als Strategie. Da muss sich der nächste Stadtrat weiter mit befassen.

19.43 Uhr
In die Konzeption aufgenommen wurde das Aufnehmen von Vorschlägen zur Zusammenarbeit mit dem IFA-Museum bis Ende dieses Jahres.

19.36 Uhr
Schaut man in die Runde der Stadträte, so sind sie "sehr aufmerksam" beim Lauschen des Vortrages der Bürgermeisterin.

19.31 Uhr
Das Interesse der Nordhäuser an dem neuen Konzept hielt sich arg in Grenzen. 1000 Fragebögen wurden verteilt, auch online war eine Beteiligung möglich. Insgesamt hatten 129 Menschen einen Fragebogen ausgefüllt. Blamabel.

19.26 Uhr
Weiter geht es mit der überarbeiteten Museumskonzeption .

19.25 Uhr
Beschlossen wurde nun eine Satzung zur Nutzung des Stadtwappens, um einem Missbrauch zu begegnen.

19.10 Uhr
Nun kommen mehrere Anträge in ersten Lesungen: Wiedereinrichtung eines Denkmalbeirates (SPD), Stellflächen für Wohnmobile (CDU), Schaffung von Erholungs- und Grillplätzen (CDU), Eckpunkte einer Wohnungsbaustrategie (SPD) und den Vergabemindestlohn (Linke).

19.08 Uhr
Der eigentlichen Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

19.07 Uhr
Der Linke-Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

19.07 Uhr
Die Linke will erreichen, dass die Sitzungen des Stadtrates per Livestream in die Dorfgemeinschaftshäuser übertragen werden. Holger Richter mahnt an, die entsprechende Technik anzuschaffen, wenn die Netzmöglichkeiten vorhanden sind. De facto will die Linke von "hinten her" ihr Ansinnen eines Live-Stream erneut einbringen.

19.04 Uhr
Die Dorfgemeinschaftshäuser und die Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren sollen Internetanschlüsse bekommen.

18.59 Uhr
Nach einer kurzen Pause der Stärkung geht es nun in der Tagesordnung weiter.

18.39 Uhr
Es gibt keine weitere Anfragen, es kommt zur Abstimmung. Die Kostensteigerungen werden einstimmig beschlossen.

18.36 Uhr
OB Buchmann sagt, dass das gesamte Projekt nun 29 Millionen Euro kosten werde und ärgert sich über die Veröffentlichungen aus nicht öffentlichen Sitzungen.

18.20 Uhr
Nach der Präsentation durch ein Architekturbüro werden die gestiegenen Kosten begründet.

18.13 Uhr
Weiter geht es mit den gestiegenen Kosten für die Theatersanierung sowie für den Anbau, über den die nnz in der vergangenen Woche berichtet hatte.

18.12 Uhr
Letztlich soll Nordhausen im Jahr 2024 3,4 Millionen Euro als jährlichen Zuschuss zahlen. In diesem Jahr sind es knapp drei Millionen Euro. In den kommenden Jahren sollen sich die Zuschüsse um jeweils drei Prozent erhöhen.

18.09 Uhr
Nun geht es weiter mit den Vorlagen des öffentlichen Teil, es geht um die Weiterführung der Theaterfinanzierung der Jahre 2022 bis 2024.

18.08 Uhr
Holger Richter will wissen, wann mehr Service-Dienstleistungen online möglich sind? Vor fünf Jahren habe der Stadtrat einen Beschluss gefasst.

17.56 Uhr
Hans-Georg Müller regt an, das Konzept für den Petersberg auf den Weg zu bringen.

17.54 Uhr
Claus-Peter Roßberg will wissen, wann die Treppe zum Gehegeplatz saniert wird und ob es im kommenden Jahr ein Public-Viewing zur Fußball-EM geben wird.

17.48 Uhr
Holger Richter will wissen, ob zum Beispiel bei der Theatersanierung oder dem Anbau sowie beim Feuerwehrneubau Fotovoltaikanlagen auf den Dächern geplant seien?

17.45 Uhr
Nun zu den Anfragen der Stadtratsmitglieder. Seelano, wie geht es dort weiter? Gibt es gegen bestehende Bebauungspläne Normenkontrollverfahren?

17.38 Uhr
Hans-Georg Müller greift das Thema ebenfalls auf: Bei der Beschlussfassung seien Verwaltung und Stadtrat zu schnell vorgegangen.

17.36 Uhr
Michael Mohr will wissen, ob es Hinweise zum Haushalt gegeben habe? Das verneint der OB.

17.33 Uhr
Zur Ausschreibung des Verkaufs zum Ensemble Waisenhaus habe es kein Angebot gegeben.

17.32 Uhr
Nichts Neues gibt es zur Haushaltsgenehmigung. Seit ewiger Zeit gebe es keine Nachfragen.

17.30 Uhr
794 Beschlussvorlagen wurden im Stadtrat in dieser Legislaturperiode behandelt, 97 Prozent davon wurden umgesetzt.

17.28 Uhr
Nun gibt es die Infos des OB. Er verweist unter anderem auf den Fahrradbericht .

17.27 Uhr
OB Buchmann antwortet, dass die richtige Entscheidung getroffen werde? Damit ist die Einwohnerfragestunde geschlossen.

17.26 Uhr
Heck fragt: Wie soll die Bahnhofstraße wieder belebt werden, wenn der Parkplatz bebaut ist? Kann eine Bebauung des Parkplatzes ausgeschlossen werden?

17.23 Uhr
Axel Heck greift das Thema aus dem heutigen nnz-Beitrag zum Handelshof auf, siehe nnz von heute.

17.19 Uhr
Michael Henze fragt zum Lindenhof. Er will wissen, warum in den Protokollen der Stadtratssitzung "wissentlich Fehler" enthalten sind und der Verlauf der Sitzungen falsch wiedergegeben werden?

17.17 Uhr
Maximilian Schröter stellt die Probleme des Radverkehrs in den Mittelpunkt seiner Frage: Was unternimmt die Stadt Nordhausen, um die Forderungen der Bike-Striker umzusetzen.

17.15 Uhr
Auch diese Anfragen werden wieder schriftlich beantwortet.

17.11 Uhr
Ein Bürger aus Rodishain hat Fragen zu einem geplanten Hochwasserkonzept. Er hat insgesamt über zehn Detailanfragen.

17.09 Uhr
Herr Franke bekommt eine schriftliche Antwort.

17.09 Uhr
Ihm geht es um das Museumskonzept der Stadt Nordhausen. Die Aussagen zum IFA-Museum seien zu vage. Hat die Stadt den Willen zur konzeptionellen und finanziellen Unterstützung? Kann das Museum mittelfristig in das Konzept der Stadt aufgenommen und weiterentwickelt werden?

17.07 Uhr
Weiter geht es mit der Einwohnerfragestunde. Die eröffnet Hans-Georg Franke, der "Chef" des IFA-Museums.

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.02 Uhr
Es sind 30 Mitglieder heute anwesend.

17.00 Uhr
Der OB eröffnet die Sitzung.

17.00 Uhr
Ein herzliches Willkommen aus dem Ratssaal des Bürgerhauses. Es sind erfreulich viele Bürger zu dieser Sitzung erschienen. Unter ihnen auch einige Kandidaten, die sich am 26. Mai der Wahl stellen.
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