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Wurde da der Stöpsel gezogen?

Freitag, 19. April 2019, 20:05 Uhr
Die SPD Mitglieder Lessner und Kübler warfen in einem nnz-Artikel anderen Wählergruppen vor, das System der Bedarfszuweisungen nicht verstanden zu haben, Geld sei genug da, die Töpfe seien geöffnet. Dazu die Wortmeldung von Kai Liebig...


Das alles scheint für die Stadt Nordhausen derzeit nicht zuzutreffen. Auf dem Topf ist ein Deckel, darauf sitzt jemand. Also erst mal keine Theatersanierung und keine Feuerwache.

Mit den Bedarfszuweisungen habe ich das so verstanden: Ein Kreis-Haushalt hat Einnahmen und Ausgaben. Übersteigen Letztere die Einnahmen muss zunächst die Solidargemeinschaft der kreiseigenen Städte und Gemeinden einspringen.

Diese tun das im Moment, indem viele für die Kreis- und Schulumlage ihre gesamten vom Land eingenommenen Schlüsselzuweisungen und noch einen Großteil ihrer Steuereinnahmen zum Landkreis überweisen. Reicht das nicht aus wird auf die Rücklagen geschaut, die aber nur zu einem bestimmten Teil angetastet werden dürfen.

Bescheinigen die Gemeinden nun glaubhaft, dass sie bei weiterer Erhöhung der Kreisumlage ihre Pflichtaufgaben nicht mehr erledigen können, greifen Haushaltssicherung und Bedarfszuweisungen des Landes. Diese sind dazu gedacht, den Fehlbedarf eines Landkreises zu decken, verpflichten ihn gleichzeitig zur Sparsamkeit. Will ein Landkreis nun eine Schule sanieren und braucht dazu Eigenmittel, kann es sein, dass er diese Mittel nur bereitstellen darf, wenn er sie übrig hat.

Hat er sie nicht, baut eben jemand anders die Schule, die Eigenmittel werden durch Verträge, die auch während der Haushaltssicherung bedient werden müssen, in eine beauftragte Gesellschaft gegeben und stehen dort zur Verfügung.

Eine Schule zu bauen ist elementar wichtig, da kann man sich schon mal etwas verbiegen. Ich selbst habe als Elternsprecher des Herdergymnasiums jahrelang für den Erhalt des Ilfelder Schulteils gekämpft und trage diese Bemühungen mit.

Irgendwie wirkt es aber im Moment, als habe jemand den Stöpsel gezogen. In Werna saniert man ein denkmalgeschütztes Gebäude, für das es noch kein Nutzungskonzept gibt, im Südharz plant man ein Netz von Qualitätswanderwegen, die errichtet, vor allen Dingen dann aber auch erhalten und betrieben werden müssen. Man liest von den Plänen, das alte Gaswerk an der Zorge zu einem Wohnpark umzubauen, aktuell geht es um die Errichtung eines Wellnesshotels, für das es schon Zusagen bezüglich der Fördersätze gäbe.

In Rothesütte soll ein Aussichtsturm entstehen, in der alten Grenzkompanie ein Bistro, das mit fest angestelltem Personal betrieben werden soll. Die Verlängerung der Straßenbahnlinie in den Harz ist im Gespräch, der Umbau des Albert Kunz Stadions sowieso. Das alles leistet der Landkreis natürlich neben seinen originären Verwaltungsaufgaben, gewissermaßen nebenher. Der Geschäftsführer der Gesellschaft, die diese Aufgaben stemmen soll ist zusätzlich noch verantwortlich für die Immobilien des Landkreises und Büroleiter des Landrates. Wie glaubhaft ist das alles?

Der Fehlbedarf im Haushalt des Landkreises wird aktuell durch die Bedarfszuweisungen des Landes gedeckt. Das ist gut so. Sollte an diesem System aber irgend etwas ins Wanken geraten, müssen andere einspringen. Die Bürgermeister und Gemeinderäte wissen wer das ist.
Kai Liebig, Sophienhof
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