Stellungnahme des Rathauses:
Kein Mail-Eingang festgestellt
Donnerstag, 11. April 2019, 13:59 Uhr
Die nnz hatte heute eine Pressemitteilung des SPD-Stadtrates Hans-Georg Müller veröffentlicht. Darin kritisiert er unter anderem die Zusammenarbeit des Rathauses mit dem Stadtrat. Jetzt gibt es eine Stellungnahme aus dem Rathaus...
"Der Antikorruptionsbericht 2017 wurde gegenüber dem Stadtrat im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 27.09.2019 erläutert. Die Nichtöffentlichkeit bezieht sich auf persönlichkeits- und datenschutzrechtliche Gründe, nicht etwa auf Verdachtsmomente. Die Vorstellung im Stadtrat geschah freiwillig, ohne das der Oberbürgermeister oder die Stadtverwaltung dazu rechtlich verpflichtet ist bzw. sind (ThürKO § 29 Abs. 3). Für den Stadtrat am 08.05.2019 ist die Vorstellung des Berichts für das Jahr 2018 geplant.
Was Herrn Stadtrat Müller als Gliederung vorliegt entzieht sich der Kenntnis der Stadtverwaltung.
Der Eingang der diesbezüglich - mehr als ein halbes Jahr später - in den Raum gestellten E-Mail von Herrn Stadtrat Müller an den Oberbürgermeister konnte nicht festgestellt werden. Die einschlägigen E-Mail-Adressen des Oberbürgermeisters wurden definitiv nicht angeschrieben."
Autor: red"Der Antikorruptionsbericht 2017 wurde gegenüber dem Stadtrat im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 27.09.2019 erläutert. Die Nichtöffentlichkeit bezieht sich auf persönlichkeits- und datenschutzrechtliche Gründe, nicht etwa auf Verdachtsmomente. Die Vorstellung im Stadtrat geschah freiwillig, ohne das der Oberbürgermeister oder die Stadtverwaltung dazu rechtlich verpflichtet ist bzw. sind (ThürKO § 29 Abs. 3). Für den Stadtrat am 08.05.2019 ist die Vorstellung des Berichts für das Jahr 2018 geplant.
Was Herrn Stadtrat Müller als Gliederung vorliegt entzieht sich der Kenntnis der Stadtverwaltung.
Der Eingang der diesbezüglich - mehr als ein halbes Jahr später - in den Raum gestellten E-Mail von Herrn Stadtrat Müller an den Oberbürgermeister konnte nicht festgestellt werden. Die einschlägigen E-Mail-Adressen des Oberbürgermeisters wurden definitiv nicht angeschrieben."
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