Übernahme der DRK-Krankenhäuser im Kyffhäuserkreis
Nichts ist sicher
Dienstag, 19. Februar 2019, 17:23 Uhr
Heute kamen wieder einmal die Mitglieder des Kreisausschusses zusammen und wieder einmal mussten sie sich mit vielen Ausgaben in Schulen des Landkreises beschäftigen und: mit der eventuellen Übernahme von DRK-Kliniken im Kyffhäuserkreis...
Vor den Ausgaben über 50.000 Euro wurden die Kreistagsmitglieder mit den Informationen des Landrates konfrontiert. Matthias Jendricke kam direkt von der Gesellschaftersitzung des Südharz Klinikums zurück.
Im Bieterverfahren im Zuge der Planinsolvenz der DRK-Krankenhausgesellschaft sei die Südharz Klinikum gGmbH beteiligt, wie private Konzerne auch. Favorisiert wird auch seitens des Landes eine neue kommunale Gesellschaft. Das Angebot des Klinikums habe durchaus „Kraft“, doch das Angebot wurde nicht für die DRK-Klinik in Luckenwalde abgegeben, sondern nur für die Standorte Bad Frankenhausen, Sondershausen und Sömmerda. Ob das von Nachteil ist, wird sich herausstellen. Laut Jendricke seien zwei Konzerne am Gesamtpaket stark interessiert. Er geht davon aus, dass es noch nicht sicher sei, ob in der kommenden Woche überhaupt etwas dazu beschlossen werden soll. So konnte auch noch keine Beschlussvorlage den Kreisräten zur Verfügung gestellt werden. Abhängig sei das auch von einem morgigen Gespräch im Thüringer Sozialministerium.
Ein weiteres Thema war die Haushaltsgenehmigung der Stadtverwaltung Nordhausen. Jendricke habe sich aus den Gesprächen völlig rausgehalten, aber: das Nordhäuser Rathauses habe die Ausnahmegenehmigung für die Kreditaufnahme zum Bau der Feuerwache in das Haushaltspaket gepackt. Das erweise sich als schwierig, denn dadurch ist in die Entscheidung auch das Landesverwaltungsamt in Weimar beteiligt. Der Landkreis habe das im vorigen Jahr bei der Kreditaufnahme für die „Humboldt-Sanierung“ so getan und schon da habe die Genehmigung rund ein halbes Jahr gedauert.
Ein ganzes Paket mit Ausgaben jenseits der 50.000-Euro-Grenze mussten die Kreisausschussmitglieder dann abstimmen. Unter anderem rund 1,03 Millionen Euro für die weitere Sanierung des Bleicheröder Schiller-Gymnasiums vorgesehen. Dazu gehören unter anderem die Verlegung der Unterrichtsräume in Container oder die komplette Innensanierung.
280.000 Euro werden für die „Ertüchtigung des Brandschutzes“ sowie für den Einbau eines Fahrstuhls in die Regelschule in Ellrich bereitgestellt.
Auch der Brandschutz in der Regelschule Bleicherode wird für 76.000 Euro auf Vordermann gebracht und für die Sollstedter Grundschule werden 115.000 Euro für die weitere Innensanierung zur Verfügung gestellt.
Weiterhin soll in diesem Jahr mit der Modernisierung des Verwaltungsgebäudes Alten Tor 8 begonnen werden. Eigentlich mal zur Aufnahme von Flüchtlingen gedacht, soll das historische Gebäude wieder Arbeitsstätte der Kreisverwalter werden. Freigegeben wurden hierfür 650.000 Euro.
Bleiben noch 450.000 Euro für Planungsleistungen als Voraussetzung für die umfassende Sanierung der Schulsporthalle in Niedersachswerfen und das Anlegen eines Bolzplatzes.
Zum Schluss waren noch die Bewachungsleistungen für die Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge zu vergeben. Es haben sich viele Firmen beteiligt. Für die Gemeinschaftsunterkünfte hat DWS Heiligenstadt den Zuschlag für ihr Angebot in Höhe von 271.000 Euro erhalten. Für die Unterkünfte in Nordhausen bekam eine Firma aus Zossen den Zuschlag. Und für die Objekte in Wipperdorf und Sülzhayn geht der Zuschlag an eine Nordhäuser Wachschutz-Firma.
Zum Schluss finanziert der Landkreis Nordhausen bis zu einem Drittel der notwendigen Eigenanteile bei Beschäftigungsmaßnahmen im Rahmen des Teilhabechancengesetzes für Sportvereine. Die Maßnahmen für bis zu 25 Stellen werden über den Kreissportbund realisiert, der Landkreis stellt dazu bis zu 375 Euro pro Person und Monat zur Verfügung. Der Landkreis finanziert darüber hinaus bis zu drei Stellen im oben genannten Programm beim Verein für lebendiges Mittelalter zur Pflege der kreiseigenen Liegenschaft Burgruine Ebersburg.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redVor den Ausgaben über 50.000 Euro wurden die Kreistagsmitglieder mit den Informationen des Landrates konfrontiert. Matthias Jendricke kam direkt von der Gesellschaftersitzung des Südharz Klinikums zurück.
Im Bieterverfahren im Zuge der Planinsolvenz der DRK-Krankenhausgesellschaft sei die Südharz Klinikum gGmbH beteiligt, wie private Konzerne auch. Favorisiert wird auch seitens des Landes eine neue kommunale Gesellschaft. Das Angebot des Klinikums habe durchaus „Kraft“, doch das Angebot wurde nicht für die DRK-Klinik in Luckenwalde abgegeben, sondern nur für die Standorte Bad Frankenhausen, Sondershausen und Sömmerda. Ob das von Nachteil ist, wird sich herausstellen. Laut Jendricke seien zwei Konzerne am Gesamtpaket stark interessiert. Er geht davon aus, dass es noch nicht sicher sei, ob in der kommenden Woche überhaupt etwas dazu beschlossen werden soll. So konnte auch noch keine Beschlussvorlage den Kreisräten zur Verfügung gestellt werden. Abhängig sei das auch von einem morgigen Gespräch im Thüringer Sozialministerium.
Ein weiteres Thema war die Haushaltsgenehmigung der Stadtverwaltung Nordhausen. Jendricke habe sich aus den Gesprächen völlig rausgehalten, aber: das Nordhäuser Rathauses habe die Ausnahmegenehmigung für die Kreditaufnahme zum Bau der Feuerwache in das Haushaltspaket gepackt. Das erweise sich als schwierig, denn dadurch ist in die Entscheidung auch das Landesverwaltungsamt in Weimar beteiligt. Der Landkreis habe das im vorigen Jahr bei der Kreditaufnahme für die „Humboldt-Sanierung“ so getan und schon da habe die Genehmigung rund ein halbes Jahr gedauert.
Ein ganzes Paket mit Ausgaben jenseits der 50.000-Euro-Grenze mussten die Kreisausschussmitglieder dann abstimmen. Unter anderem rund 1,03 Millionen Euro für die weitere Sanierung des Bleicheröder Schiller-Gymnasiums vorgesehen. Dazu gehören unter anderem die Verlegung der Unterrichtsräume in Container oder die komplette Innensanierung.
280.000 Euro werden für die „Ertüchtigung des Brandschutzes“ sowie für den Einbau eines Fahrstuhls in die Regelschule in Ellrich bereitgestellt.
Auch der Brandschutz in der Regelschule Bleicherode wird für 76.000 Euro auf Vordermann gebracht und für die Sollstedter Grundschule werden 115.000 Euro für die weitere Innensanierung zur Verfügung gestellt.
Weiterhin soll in diesem Jahr mit der Modernisierung des Verwaltungsgebäudes Alten Tor 8 begonnen werden. Eigentlich mal zur Aufnahme von Flüchtlingen gedacht, soll das historische Gebäude wieder Arbeitsstätte der Kreisverwalter werden. Freigegeben wurden hierfür 650.000 Euro.
Bleiben noch 450.000 Euro für Planungsleistungen als Voraussetzung für die umfassende Sanierung der Schulsporthalle in Niedersachswerfen und das Anlegen eines Bolzplatzes.
Zum Schluss waren noch die Bewachungsleistungen für die Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge zu vergeben. Es haben sich viele Firmen beteiligt. Für die Gemeinschaftsunterkünfte hat DWS Heiligenstadt den Zuschlag für ihr Angebot in Höhe von 271.000 Euro erhalten. Für die Unterkünfte in Nordhausen bekam eine Firma aus Zossen den Zuschlag. Und für die Objekte in Wipperdorf und Sülzhayn geht der Zuschlag an eine Nordhäuser Wachschutz-Firma.
Zum Schluss finanziert der Landkreis Nordhausen bis zu einem Drittel der notwendigen Eigenanteile bei Beschäftigungsmaßnahmen im Rahmen des Teilhabechancengesetzes für Sportvereine. Die Maßnahmen für bis zu 25 Stellen werden über den Kreissportbund realisiert, der Landkreis stellt dazu bis zu 375 Euro pro Person und Monat zur Verfügung. Der Landkreis finanziert darüber hinaus bis zu drei Stellen im oben genannten Programm beim Verein für lebendiges Mittelalter zur Pflege der kreiseigenen Liegenschaft Burgruine Ebersburg.
Peter-Stefan Greiner
