Umgedacht
Donnerstag, 03. März 2005, 13:08 Uhr
Nordhausen (nnz). Dieser Vorschlag kommt plötzlich und unerwartet: Die Stadtverwaltung Nordhausen will Vorschläge unterbreiten, damit künftig alle Stadtratssausschüsse öffentlich tagen können. Einzelheiten wie immer mit einem Klick auf MEHR.
Es war bereits im vergangenen Jahr, da war die Stadtverwaltung von der CDU-Stadtratsfraktion beauftragt worden, sich um diese „transparente Angelegenheit“ zu kümmern. Sie sollte Informationen in anderen Kommunen einholen, wo Ausschüsse längst öffentlich tagten, die in Nordhausen immer noch hinter verschlossenen Türen beraten. Der damalige christdemokratische Fraktionschef nannte als Beispiel die Stadt Rudolstadt. Was folgte, das war Funkstille.
Nun die Wende: „Wir wollen möglichst weit greifende Beteiligungsstrukturen und wir wollen größt mögliche Offenheit und Öffentlichkeit - als Grundpfeiler der Demokratie bzw. der kommunalen Selbstverwaltung. Deshalb werden wir als Verwaltung den Stadträten bis zur Sitzung im April Vorschläge unterbreiten, wie auch die restlichen Ausschüsse des Stadtrates von vorberatende in beschließende und damit von nicht-öffentlichen in öffentliche umgewandelt werden können.“ Das kündigte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke an. „Wie sich allerdings dann die Stadträte entscheiden werden, liegt nicht mehr in unserer Hand.“
Auf der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses war erneut die Öffentlichkeit von Stadtrats-Ausschüssen diskutiert worden (siehe nnz von gestern). Anlass war der Antrag der CDU-Fraktion, alle Ausschüsse in beschließende Ausschüsse umzuwandeln, damit sie öffentlich tagen können. Dieser „Umweg“ ist nötig, da die Thüringer Kommunalordnung festlegt, dass nur beschließende Ausschüsse öffentlich tagen dürfen.
Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Schulen und Sport – ein bisher nur vorberatender und damit nicht-öffentlicher Ausschuss – hatte sich zwei Beschlusskompetenzen gegeben, um öffentlich tagen zu können: So soll in diesem Gremium künftig über die Vergabe von Fördermittel an Vereine und über die Vergabe von Plätzen für Feste entschieden werden (siehe nnz-Archiv). Weiter abschotten wollen sich der Bauausschuß sowie der Ausschuß für Stadtordnung und Ortsteile.
Aktuell tagen Haupt- und Werkausschuss, Finanz- und Vergabeausschuss öffentlich, da sie beschließende Ausschüsse sind.
Autor: nnzEs war bereits im vergangenen Jahr, da war die Stadtverwaltung von der CDU-Stadtratsfraktion beauftragt worden, sich um diese „transparente Angelegenheit“ zu kümmern. Sie sollte Informationen in anderen Kommunen einholen, wo Ausschüsse längst öffentlich tagten, die in Nordhausen immer noch hinter verschlossenen Türen beraten. Der damalige christdemokratische Fraktionschef nannte als Beispiel die Stadt Rudolstadt. Was folgte, das war Funkstille.
Nun die Wende: „Wir wollen möglichst weit greifende Beteiligungsstrukturen und wir wollen größt mögliche Offenheit und Öffentlichkeit - als Grundpfeiler der Demokratie bzw. der kommunalen Selbstverwaltung. Deshalb werden wir als Verwaltung den Stadträten bis zur Sitzung im April Vorschläge unterbreiten, wie auch die restlichen Ausschüsse des Stadtrates von vorberatende in beschließende und damit von nicht-öffentlichen in öffentliche umgewandelt werden können.“ Das kündigte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke an. „Wie sich allerdings dann die Stadträte entscheiden werden, liegt nicht mehr in unserer Hand.“
Auf der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses war erneut die Öffentlichkeit von Stadtrats-Ausschüssen diskutiert worden (siehe nnz von gestern). Anlass war der Antrag der CDU-Fraktion, alle Ausschüsse in beschließende Ausschüsse umzuwandeln, damit sie öffentlich tagen können. Dieser „Umweg“ ist nötig, da die Thüringer Kommunalordnung festlegt, dass nur beschließende Ausschüsse öffentlich tagen dürfen.
Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Schulen und Sport – ein bisher nur vorberatender und damit nicht-öffentlicher Ausschuss – hatte sich zwei Beschlusskompetenzen gegeben, um öffentlich tagen zu können: So soll in diesem Gremium künftig über die Vergabe von Fördermittel an Vereine und über die Vergabe von Plätzen für Feste entschieden werden (siehe nnz-Archiv). Weiter abschotten wollen sich der Bauausschuß sowie der Ausschuß für Stadtordnung und Ortsteile.
Aktuell tagen Haupt- und Werkausschuss, Finanz- und Vergabeausschuss öffentlich, da sie beschließende Ausschüsse sind.
