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Schwierigkeiten

Dienstag, 01. März 2005, 18:33 Uhr
Nordhausen (nnz). Sie war im vergangenen Jahr überschwänglich gefeiert worden: Die Arbeitsgemeinschaft für das Sozialgesetzbuch II, kurz ARGE genannt. Heute musste Landrat Joachim Claus (CDU) in seinem Bericht an den Kreistag erste Probleme eingestehen.


Es gebe vor allem Probleme in der Zusammenarbeit der beiden Verwaltungen. Da würden mit der Arbeitsverwaltung und der Kreisverwaltung zwei gegensätzliche und pragmatische Philosophien einer Verwaltung aufeinandertreffen. Auf der einen Seite die zentralistische Verwaltung der Agentur für Arbeit, auf der anderen Seite die kommunal organisierte der Kreisverwaltung. Ausdruck dieser kommunikativen Probleme sei eben auch das Fehlen eines Finanzplanes oder einiger Pauschalen.

Jetzt steht jedenfalls fest, dass es im Landkreis Nordhausen 6.056 bewilligte Bedarfsgemeinschaften gebe, dass rund 15 Prozent aller Anträge abgelehnt worden seien, dass in diesem Monat 268 Barschecks an Betroffene ausgestellt wurden und dass die Hälfte der 1.200 eingegangenen Widersprüche verfassungsrechtliche Bedenken zum Inhalt hätten. 140 Widersprüchen wurde stattgegeben, 228 wurde insgesamt abgearbeitet.

Trotz des erfolgreichen Starts und erster bestandener Bewährungsproben sei an der „Hartz-IV-Front“ keine Entspannung in Sicht, meinte der Landrat. Er verwies auf die Tatsache, dass Ende März die ersten Bescheide ablaufen und wieder neue gestellt werden müssten. Das Resümee von Joachim Claus: „Es ist wie bei der Wiedervereinigung – in drei Jahren wissen wir, was wir falsch gemacht haben!“
Autor: nnz

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