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Wieninger zu "AG Wohnen"

“Ich kann nur mit dem Kopf schütteln“

Freitag, 18. Januar 2019, 14:01 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) unterstützt den Vorschlag, dem Stadtrat bei der Planungshoheit von Flächennutzungsplänen und der Nutzung von Arealen wieder den Stellenwert einzuräumen, welcher ihm zukomme. Einer Belebung und Erweiterung der Arbeitsgruppe Wohnen hingegen erteilt Wieninger eine klare Absage...

„Es ist schon verwunderlich, wenn die CDU und ihr Fraktionsvorsitzender einen solchen Vorschlag machen. Gerade die Erfahrungen der zurückliegenden Jahre müssten doch zu einem Umdenken führen. Und wenn ich daran denke, wie viel Zeitverzug und Geldverschwendung dadurch allein bei den Themen Neubau Feuerwache und AKS zu Buche schlagen, kann ich nur mit dem Kopf schütteln.

Die Stadträte waren sich jüngst noch fraktionsübergeifend einig, Arbeitsgruppen zurückzufahren und die Diskussion und Meinungsbildung dort zu führen wo sie hingehört, nämlich in den Ausschüssen und im Stadtrat. Einige Jahre lang war es gelebte Praxis, bei Bedarf betroffene Bürger, Institutionen oder Unternehmen in die entsprechenden Ausschüsse zu laden. Durch immer mehr Arbeitsgruppen wurde die Ausschussarbeit zielgerichtet untergraben.

Spätestens wenn dann als Teil des Vorschlages die Teilnahme in der AG Wohnen von zwei großen Wohnungsunternehmen und privaten Akteuren genannt wird, ist klar das damit nicht diejenigen, die neben den großen Playern in den zurückliegenden Jahren immer den Kürzeren gezogen haben, nicht gemeint sind.

Hier sind die Stadtverwaltung und der Stadtrat in der Pflicht. Das Interesse der Stadt kann doch nur sein, dass jetzt und nicht nach weiteren jahrelangen Planungen und Verzögerungen preiswertes Bauland, gerade für junge Familien bereitgestellt wird, um auch die Vorteile des Baukindergeldes voll ausschöpfen zu können. Und für den Fall das dies auch auf dem Gelände des ehemaligen Gaswerkes möglich ist, kann ich nichts Schlechtes daran erkennen.“
Autor: red

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