Kommunalwahlen 2019
Eintrittsgelder für die Liste?
Freitag, 14. Dezember 2018, 08:18 Uhr
In einem Messengerdienst hat sich ein junger Christdemokrat Luft gemacht. Der Mann wollte für den Kreistag kandidieren, hat aber nicht das nötige Eintrittsgeld dafür, wie er es nennt. Wir haben nachgefragt...
So langsam aber sicher kommen die ersten Parteien auch an der kommunalen Basis in die Pötten, denn schließlich werden am 26. Mai nächsten Jahres nicht nur die Europawahlen abgehalten, sondern es werden in Thüringen die Gemeinderäte, die Stadträte und die Kreistage gewählt.
Und da müssen auf den Listen der Parteien möglichst die Namen zu finden sein, denen die wahlberechtigten Menschen ihre Stimme geben geben könnten. Immer wieder hört man von den bislang in den kommunalen Gremien vertretenen Parteien die Wünsche nach einer guten Mischung zwischen Jung und Alt, zwischen Frau und Mann, zwischen Neuling und Erfahrenen.
Doch nicht immer scheint es einfach für Interessierte auf die Listen zu kommen. Nein, nicht etwa, weil da ausgemachte Platzhirsche seit vielen Legislaturen ihren Stammplatz beanspruchen, sondern weil zumindest in der CDU eine Art "Eintrittsgeld" gezahlt werden soll. Ein junger Christdemokrat schreibt der Redaktion, dass er 100 Euro einzahlen soll, damit er sich an den Kosten für den Wahlkampf beteiligen kann. Er selbst empfindet das als Abzocke und zieht seine Kandidatur zurück, auch weil er derzeit nur über ein geringes Einkommen verfügt.
Wir fragten beim Nordhäuser Ortsvorsitzenden der CDU, Stefan Nüßle, nach. Der bestätigte den Wunsch der Partei nach einer finanziellen Beteiligung an den Kosten der Wahlkämpfe. "Das ist aber nur ein Angebot, das ist eine Möglichkeit, sich finanziell zu beteiligen. Aber es wird niemand gezwungen, es besteht auch keine Pflicht", so Nüßle, der darauf verweist, dass es diese Praxis seit vielen Jahren gibt.
Wer dann mit einem aussichtsreichen Listenplatz gewählt wird, der wird als Mandatsträger auch weiterhin zur Kasse gebeten. Um die 20 Euro zahlen zum Beispiel die Kreistagsmitglieder als Spende von ihrer Aufwandsentschädigung pro Monat, so Nüßle.
Eine Mandatsabgabe hat auch bei der Sozialdemokratie im Landkreis Nordhausen ihre Tradition. Über die Höhe befindet dann die jeweils neu besetzte Fraktion, erläutert Kreisvorsitzende Anika Gruner. Ein Muss eines "Eintrittsgeldes" in die Kandidatenliste gibt es bei der SPD nicht. Anders ist es bei der Finanzierung der Werbemittel für den Wahlkampf. Diejenigen Kandidaten, die sich zum Beispiel mit personifizierten Flyern bei den Wählerinnen und Wählern vorstellen wollen, die sollten sich auch anteilig an den Kosten beteiligen, sagt Gruner. Wer meint, dass er mit allgemeinen SPD-Werbematerial bei den Menschen ankommt, der kann dieses Material kostenfrei nutzen.
Bei der LINKE ist eine verpflichtende Beteiligung an den Wahlkampfkosten "nicht erwünscht". Sagt Alexander Scharff, der als Kreisvorsitzender auch noch erwähnt, dass seine Partei die wohl einzige sei, die keine Großspender habe. Allerdings werden die Partei auch keine freiwillige Spende abschlagen, auch nicht von einem Listenkandidaten. Wie die anderen beiden Parteien, so geben auch die LINKE-Fraktionäre einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung monatlich in die Parteikasse. Die ist in kleinen Gremien wie zum Beispiel in Gemeinderäte nicht so hoch wie im Kreistag oder im Nordhäuser Stadtrat.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redSo langsam aber sicher kommen die ersten Parteien auch an der kommunalen Basis in die Pötten, denn schließlich werden am 26. Mai nächsten Jahres nicht nur die Europawahlen abgehalten, sondern es werden in Thüringen die Gemeinderäte, die Stadträte und die Kreistage gewählt.
Und da müssen auf den Listen der Parteien möglichst die Namen zu finden sein, denen die wahlberechtigten Menschen ihre Stimme geben geben könnten. Immer wieder hört man von den bislang in den kommunalen Gremien vertretenen Parteien die Wünsche nach einer guten Mischung zwischen Jung und Alt, zwischen Frau und Mann, zwischen Neuling und Erfahrenen.
Doch nicht immer scheint es einfach für Interessierte auf die Listen zu kommen. Nein, nicht etwa, weil da ausgemachte Platzhirsche seit vielen Legislaturen ihren Stammplatz beanspruchen, sondern weil zumindest in der CDU eine Art "Eintrittsgeld" gezahlt werden soll. Ein junger Christdemokrat schreibt der Redaktion, dass er 100 Euro einzahlen soll, damit er sich an den Kosten für den Wahlkampf beteiligen kann. Er selbst empfindet das als Abzocke und zieht seine Kandidatur zurück, auch weil er derzeit nur über ein geringes Einkommen verfügt.
Wir fragten beim Nordhäuser Ortsvorsitzenden der CDU, Stefan Nüßle, nach. Der bestätigte den Wunsch der Partei nach einer finanziellen Beteiligung an den Kosten der Wahlkämpfe. "Das ist aber nur ein Angebot, das ist eine Möglichkeit, sich finanziell zu beteiligen. Aber es wird niemand gezwungen, es besteht auch keine Pflicht", so Nüßle, der darauf verweist, dass es diese Praxis seit vielen Jahren gibt.
Wer dann mit einem aussichtsreichen Listenplatz gewählt wird, der wird als Mandatsträger auch weiterhin zur Kasse gebeten. Um die 20 Euro zahlen zum Beispiel die Kreistagsmitglieder als Spende von ihrer Aufwandsentschädigung pro Monat, so Nüßle.
Eine Mandatsabgabe hat auch bei der Sozialdemokratie im Landkreis Nordhausen ihre Tradition. Über die Höhe befindet dann die jeweils neu besetzte Fraktion, erläutert Kreisvorsitzende Anika Gruner. Ein Muss eines "Eintrittsgeldes" in die Kandidatenliste gibt es bei der SPD nicht. Anders ist es bei der Finanzierung der Werbemittel für den Wahlkampf. Diejenigen Kandidaten, die sich zum Beispiel mit personifizierten Flyern bei den Wählerinnen und Wählern vorstellen wollen, die sollten sich auch anteilig an den Kosten beteiligen, sagt Gruner. Wer meint, dass er mit allgemeinen SPD-Werbematerial bei den Menschen ankommt, der kann dieses Material kostenfrei nutzen.
Bei der LINKE ist eine verpflichtende Beteiligung an den Wahlkampfkosten "nicht erwünscht". Sagt Alexander Scharff, der als Kreisvorsitzender auch noch erwähnt, dass seine Partei die wohl einzige sei, die keine Großspender habe. Allerdings werden die Partei auch keine freiwillige Spende abschlagen, auch nicht von einem Listenkandidaten. Wie die anderen beiden Parteien, so geben auch die LINKE-Fraktionäre einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung monatlich in die Parteikasse. Die ist in kleinen Gremien wie zum Beispiel in Gemeinderäte nicht so hoch wie im Kreistag oder im Nordhäuser Stadtrat.
Peter-Stefan Greiner
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