Jetzt kann diskutiert werden

Nordhausen (nnz). Am 1. März werden sich die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages zu ihrer nächsten Sitzung treffen. Wenn schon nicht die Schulnetzkonzeption beschlossen wird, dann gibt es die erste Lesung des Haushaltentwurfs für dieses Jahr. Die hat Matthias Jendricke (SPD) vor seinem Skiurlaub der nnz kurz erläutert.


Auf der Tagesordnung steht dann auch die 1. Lesung des Kreishaushaltes 2005 an. „Problematisch ist bisher immer noch, dass das Land Thüringen seinen Haushalt für dieses Jahr noch nicht beschlossen hat und wir somit keine feststehende Zahlenbasis für unsere Zuweisungen haben“, erklärte der Finanzbeigeordnete des Landkreises, Matthias Jendricke (SPD), der nnz. Das Land Thüringen werde seinen Haushalt vermutlich erst am 22. Februar beschließen und plant für die Kommunen und Landkreise eine Streichung von rund 200 Millionen Euro. „Auch der Landkreis Nordhausen ist von diesen erheblichen Einschnitten betroffen“, machte Jendricke deutlich.

So werden vom Land beispielsweise Streichungen bei den Beihilfen für den ÖPNV, der Volkshochschule oder den sozialen Beratungsstellen vorgenommen. Die Landkreisverwaltung rechnet insgesamt mit rund 3,5 Millionen Mindereinnahmen, allerdings werden auch einige Aufgaben im Sozialbereich wegfallen, sodass hier Einsparungen möglich sind.

Der jetzt vorgelegte Haushaltsplan des Landkreises beinhaltet rund 95 Millionen Euro Ausgaben des Verwaltungshaushaltes und rund 15,5 Millionen Euro Investitionen des Vermögenshaushaltes. Allerdings würde durch die geringeren Landeszuweisungen die Kreisumlage um 1,5 Millionen angehoben werden müssen. „Zu dieser Thematik wird es sicher im März noch genügend Beratungsbedarf geben, da die Kassen der Gemeinden und Städte im Landkreis auch leer sind“, meinte Jendricke dazu.
Der abschließende Haushaltsbeschluss ist dann in der Kreistagssitzung im April geplant, bis dahin wird dann noch mehrfach der Finanzausschuss tagen müssen.