Haushalt, Pläne, Lindenhof und 'ne Straße

Die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung im Nordhäuser Bürgerhaus ist nicht nur lang, sondern auch "bunt" wie ein Frühlingsblumenstrauß. Mit unserem Live-Ticker halten wir Sie auf dem Laufenden und wünschen bei der Lektüre viel Vergnügen...


21.41 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal des Bürgerhauses.

21.40 Uhr
Jetzt wird abgestimmt. Mit knapper Mehrheit stimmt der Stadtrat für 1. Lesung, das Thema ist damit vertagt. Anzumerken ist, dass sich der Ortsteilrat von Bielen zuvor auch gegen eine Adressenänderung ausgesprochen hatte.

21.39 Uhr
Es gibt dazu eine aufgeregte Diskussion. Rainer Bachmann und andere Mitglieder der LINKE-Fraktion sprachen eindeutig gegen eine Änderung aus. CDU-Fraktionsvorsitzender Iffland hatte gleich zu Beginn den Antrag auf 1. Lesung gestellt.

21.37 Uhr
Wir melden uns noch einmal zurück. Die Verwaltung hatte beantragt, für das neue Opel-Autohaus der Peter-Gruppe die Adresse "Hallesche Straße 152" zu vergeben, da sich die anderen Häuser der Gruppe auch in der Halleschen Straße befinden. Aktuell lautet die Adresse jedoch "Nordhäuser Straße 1".

21.18 Uhr
Wir verabschieden uns vorerst aus dem Stadtrat und melden uns mit einer Ergänzung zurück.

20.38 Uhr
Letztlich wurde der Vorlage der Verwaltung mit der Ergänzung zugestimmt. Bei einer Enthaltung.

20.19 Uhr
OB Buchmann will als Nutzungsziele "soziale Zwecke" mit einfügen.

20.18 Uhr
Nun steht die Zukunft des Lindenhofes auf der Tagesordnung. Über das Areal soll ein Bebauungsplan gelegt werden. Ziel ist der weitestgehende Erhalt des Baumbestandes und Baurecht für Wohn- oder öffentliche Nutzungen schaffen.

20.10 Uhr
Inhaber der Ehrenamtscard sollen 10 Prozent Ermäßigung auf Theaterkarten erhalten. Einstimmig angenommen.

20.05 Uhr
Jetzt soll die geänderte Vorlage abgestimmt werden. Ihr wird zugestimmt.

20.04 Uhr
Einem Änderungsantrag der LINKE wird mehrheitlich zugestimmt.

20.00 Uhr
Beim Punkt zu Änderungen im ÖPNV fordert OB Buchmann namentliche Abstimmung. Fast alle sind dafür, es gibt drei Enthaltungen.

19.44 Uhr
Allen Wirtschaftsplänen wurde die Zustimmung erteilt.

19.37 Uhr
Nach der Bockwurstpause geht es mit Wirtschaftsplänen kommunaler Unternehmen weiter.

19.16 Uhr
Auch dieser Antrag wurde beschlossen.

19.14 Uhr
Nun geht es um die Ausschreibung für ein wissenschaftliches Forschungsprojekt zu "Nordhausen April 1945: Hintergründe, Opfer, Erinnerung". Die Studie soll Ziele, Abläufe und die Formen der Luftangriffe der RAF im Rahmen des Luftkrieges in 1945, analysieren und darstellen.

19.12 Uhr
Auch die Radwegekonzeption soll aufgrund immer mehr Fahrräder auf Straßen und Wegen überarbeitet werden.

19.11 Uhr
Und somit wird auch dem gesamten Haushaltspaket zugestimmt. Es gab fünf Enthaltungen.

19.08 Uhr
Nun zur Wirtschaftsförderung für das Kaffee-Haus von Breitrück. Mit großer Mehrheit abgelehnt.

19.07 Uhr
Jetzt soll über die 10-Stunden-Stelle abgestimmt werden. Es ist so beschlossen.

19.05 Uhr
Endlich: Gisela Hartmann stellt den Antrag auf Ende der Debatte. Der wird angenommen. Gut so!

19.01 Uhr
Tilly Pape (CDU) plädiert für zehn Stunden.

18.59 Uhr
Georg Müller will in punkto 20-Stunden-Stelle einen Kompromiss finden.

18.59 Uhr
So langsam aber sicher ist nun nahezu jedes Stadtratsmitglied mit seinem Dank an die Verwaltung durch. Übrigens Manfred Breitrück möchte die 20.000 Euro für die bessere Ausstattung des Cafés im Bürgerhaus.

18.53 Uhr
Auch die Grünen wollen die 20 Stunden für die Förderung der Demokratie.

18.49 Uhr
Die LINKE lehnt den Antrag der CDU ab.

18.45 Uhr
Die CDU beantragt, die Personalstelle für die Betreuung des Kinder- und Jugendstadtrates zu reduzieren. Geplant sind 20 Stunden pro Woche, die sollen ersatzlos gestrichen werden.

18.43 Uhr
Nun zur Haushaltssatzung.

18.43 Uhr
Der Änderung des Haushaltssicherungskonzeptes wird zugestimmt.

18.39 Uhr
Die Zeit der Zahlen ist vorbei und die SPD zeigt sich in hohem Maße erfreut über die Fleißarbeit. Doch Manfred Breitrück möchte einen Änderungsantrag einbringen, obwohl er sich im falschen Tagesordnungspunkt befindet.

18.23 Uhr
Auch zum Haushalt wird etwas gesagt: Die Stadt kann wieder Kredite aufnehmen und schöpft gleich aus dem Vollen: Insgesamt sollen zwei Kredite in Höhe von 25 Millionen Euro aufgenommen werden - 13 Millionen Euro für die Feuerwehr und 12 Millionen für die Theatersanierung. Für letzteres gibt es zudem eine Verpflichtungsermächtigung über 25 Millionen Euro. Allerdings übernimmt das Land Thüringen die Zins- und Tilgungsleistung der Theaterkredite, der Eigenanteil der Stadt beträgt etwas mehr als zwei Millionen Euro.

18.15 Uhr
Mit dem Haushaltssicherungskonzept und dessen Fortschreibung geht es weiter.

18.13 Uhr
Nach diversen Vorträgen wurden beide Vorlagen beschlossen.

17.56 Uhr
Jetzt ist Feststellung der geprüften Jahresrechnung sowie die Entlastung des OB und der Beigeordneten zum Jahresabschluss 2017 an der Reihe.

17.54 Uhr
Damit zu den Fragen des Öffentlichen Teils.

17.52 Uhr
OB Buchmann verspricht eine Auflistung für alle Ortsteile.

17.50 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Steinbrücken will wissen: Wieviel Geld aus Steuern der Einwohner/Unternehmen von Steinbrücken eingebracht wurden und wie viel Leistungen für Steinbrücken erbracht wurden.

17.48 Uhr
Dafür gibt es momentan kein Geld, hieß es aus der Verwaltung.

17.45 Uhr
Dominik Rieger will wissen, was mit dem Parkett in der KKS-Turnhalle wird. Er habe vor drei Monaten angefragt, aber keine Antwort erhalten.

17.44 Uhr
Nun zu den Anfragen aus dem Stadtrat und von den Ortsteilbürgermeistern.

17.37 Uhr
WC-Problem: Ist mit einer Pizzeria am Bahnhofsplatz vertraglich geklärt.

17.37 Uhr
Theater-Sanierung: Anträge auf Fördermittel abgegeben. Hoffen auf Bescheide noch in diesem Jahr.

17.36 Uhr
Feuerwache: Man wartet immer noch auf eine Reaktion aus dem Landesverwaltungsamtes.

17.35 Uhr
Gewürdigt wird die Auszeichnung des Badehauses (wir berichteten). Badehaus-Chef Jens Eisenschmidt gab den Dank an das gesamte Team weiter, ohne dessen Engagement die Leistung, die gewürdigt wurde, nicht erbracht werden konnte.

17.32 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde geschlossen, nun ist der OB mit seinen Ausführungen dran.

17.32 Uhr
Nun ist Jutta Wehmann an der Reihe. Sie will den Dom mit dem Biosphärenreservat in die Liste der Unesco zusammenfügen. Eigentlich hatte sie keine Frage...

17.27 Uhr
Das Problem mit der Schließanlage des Rathauses wird geklärt.

17.25 Uhr
Nun zur Frage an sich: Wie möchte die Verwaltung künftig die Bürger an einer Bürgerbeteiligung beteiligen?

17.22 Uhr
Michael Henze kritisiert, dass zur Bürgerbeteiligung zum Lindenhof die Türen verschlossen waren. Er fragt, warum das Sichentum des Gebäudes über Jahre hinweg von der Kommune so hingenommen wurde?

17.18 Uhr
Nun geht es über zur Einwohnerfragestunde.

17.12 Uhr
Soweit zum Kulturteil der Sitzung, weiter geht es mit den einleitenden Formalitäten.

Weihnachtlicher Gesang (Foto: nnz)
17.04 Uhr
Am Vorabend des Nikolauses gab es für die Stadträte ein Ständchen des Nordhäuser Jugendchors als Dank dafür, dass das Ensemble im Ratssaal proben kann.

17.01 Uhr
Ein herzliches Willkommen aus dem Ratssaal des Nordhäuser Bürgerhauses, die Sitzung wurde soeben eröffnet.