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Mehr Geld als erwartet

SPD fordert Nachtragshaushalt für 2018

Montag, 05. November 2018, 07:22 Uhr
Die Stadt hat einen unerwarteten Geldsegen vom Freistaat im Zuge der Eingemeindung von Buchholz erhalten. Anstatt der erwarteten zwei Millionen Euro konnten acht Millionen verbucht werden. Dazu kommen deutliche Steigerungen aus den Einnahmen aus der Gewerbesteuer...


Die Verwendung der zusätzlichen Millionen, so Hans- Georg Müller, kann nicht in der Entscheidung der Verwaltung liegen. "Wir als SPD Fraktion erwarten einen Nachtragshaushalt, über den die Stadträte beschließen werden. Dieses Geld muss den Bürgern von Buchholz und Nordhausen zugutekommen und darf nicht nur zur Verbesserung der Haushaltslage eingesetzt werden. Dorfgemeinschaftshäuser, Schulen, Kindertagesstätten, Straßen, Brücken und Radwege sollten dabei im Vordergrund stehen."

Wie bereits mehrfach von der SPD gefordert, müsse die Stadt Baugebiete planen, wo auch für den kleineren Geldbeutel der Erwerb von Wohneigentum möglich ist. Das heißt Doppelhäuser und Reihenhäuser als preiswertere Variante zu den momentan angebotenen Einzelgrundstücken. Hier ist das Baukindergeld von 12.000 Euro pro Kind eine echte Unterstützung. Auch die Stadt könne tatkräftig helfen in dem man zum Beispiel die Grundsteuer senkt und somit den Besitz von Grundeigentum erleichtert.

In der für morgen angesetzten Haushaltsklausur erwartet die Fraktion der SPD einen Fahrplan zur Vorlage eines Nachtragshaushalts und für 2019 die Vorlage einer Prioritätenliste für Investitionen in der Stadt, so Hans-Georg Müller.
Autor: red

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