Europa vor Ort
Was geht mich Europa an?
Donnerstag, 01. November 2018, 16:00 Uhr
Im Mai des kommenden Jahres sind Europas Bürger aufgerufen wieder ihr Parlament zu wählen. Ein demokratischer Akt, den in den letzten Jahren immer weniger Bürger wahrgenommen haben. Brüssel scheint oft weit entfernt vom Alltag. Im Bürgerhaus versuchte man heute Europa wieder mehr in den Mittelpunkt zu rücken...
Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
Mediamodifier/pixabay.com
Seit zehn Jahren reist Ingo Espenschied durchs Land, im Gepäck eine ganze Reihe an Mulitmediavorträgen. Der gelernte Politologe versucht trockene Themen der politischen Bildung mit seinem eigenen Genre, der "Live-Doku", in den Alltag zu tragen.
Rund 150.000 Zuschauer hat er so schon mit Vorträgen zur Deutschen Einheit, dem Grundgesetz, dem Elysée-Vertrag oder dem ersten Weltkrieg erreicht. Im Bürgerhaus stand heute Europa auf dem Programm, genauer das europäische Parlament.
Für den Ritt durch die Institutionen der Union, ihrer Funktionsweise und Zuständigkeiten hat sich Espenschied in Brüssel und Straßburg auf Spurensuche begeben und Abgeordneten bei ihrer täglichen Arbeit über die Schulter geschaut. Die Frage: Ist das Europäische Parlament ein "zahnloser Debattierclub" oder die Stimme der Bürger Europas?
Zu Gast war auch Dr. Babette Winter, Thüringer Staatssekretärin für Kultur und Europa. Zusammen mit Espenschied lud man zur Diskussion mit Schülerinnen und Schülern.
Man habe in den letzten Jahren zu stark auf den Binnenmarkt als integrierendes Element der Union gesetzt, meint Winter, "you cannot fall in love with the single market" - "in den Binnenmarkt kann man sich nicht verlieben", zitiert die Staatsekretärin ein europäisches Bonmot, einst geäußert von Komissionspräsident Jacques Delors im Jahr 1989. Das soziale Europa habe man aus den Augen verloren. Die Union müsse nicht jedem Land vorschreiben, was es genau zu tun habe, etwa bei Jugendarbeitslosigkeit oder Mindestlohn, könne aber "Leitplanken" setzen.
Eskapaden wie Vorschriften zur Gurkenkrümmung, Glühbirnenverbot oder umstrittene Abkommen und Pläne, die bei aller Politikverdrossenheit dann doch wieder Menschen auf die Straßen treiben, haben dem Image der EU geschadet. Das liege auch daran, dass die Landespolitik des Kontinents vorteilhafte europäische Inititativen wie die Abschaffung der Roaming-Gebühren, bessere Umweltstandards oder Änderungen im Verbraucherschutz gerne als eigene Erfolge verkaufe und Missstände auf die "Bürokraten in Brüssel" schiebe.
Der "Brexit", die Griechenlandkrise, Fragen nach Netto-Zahlern und Nutznießern - nach anfänglichem Zögern entwickelten sich lebhafte Diskussionen. Die EU hat für die meisten Bürger vor Ort kein Gesicht, warfen Schülerinnen und Schüler ein und vielleicht sollte sie das, im Gedanken der europäischen Gemeinschaft, auch nicht haben.
Wie dann aber wieder herankommen an den Bürger? Mehr "social media"? Eigentlich nicht, meinte das Publikum, die Politik habe bereits Einzug gehalten, das Interesse sei seitens der Jugendlichen aber meistens nicht vorhanden. Hätte die Schule den Besuch nicht organisiert, wären wohl die wenigsten gekommen.
Die meisten der Anwesenden werden im kommenden Jahr das erste mal ihr Kreuz setzen dürfen. Die Wahl zu haben sei aber nur ein Teil der Demokratie, meinte Espenschied, es gebe keine "Nicht-Wahl", man müsse sich auch selber einbringen.
Babette Winter reist für Thüringen einmal im Monat nach Brüssel um den Freistaat im Ausschuss der Regionen gegenüber Parlament und Kommission zu vertreten, zu diskutieren und die thüringische Perspektive auf Vorschläge darzulegen. Auch das sei nur ein kleines Rad im großen Getriebe der Union, aber ohne die vielen kleinen Räder funktioniere das große Ganze nicht. "Am Ende bleiben nur ein paar große Räder, die alles kontrollieren und man lebt in einer Autokratie", sagte die Staatssekretärin.
Es brauche kein "neues Europa", so Winter weiter, sondern ein neue, soziale Säule. "Die Gründungsidee der Gemeinschaft sollte auch heute noch tragen. Die Fliehkräfte sind größer geworden, der Zuspruch der Bevölkerung zur EU ist in der Regel immer noch hoch."
Dennoch reiche es nicht zu sagen, "das wird schon", so wie die Gründung der Union gegen starke Widerstände erarbeitet wurde, so müsse man heute an ihrer Zukunft arbeiten.
Angelo Glashagel
Autor: red
Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
Mediamodifier/pixabay.comSeit zehn Jahren reist Ingo Espenschied durchs Land, im Gepäck eine ganze Reihe an Mulitmediavorträgen. Der gelernte Politologe versucht trockene Themen der politischen Bildung mit seinem eigenen Genre, der "Live-Doku", in den Alltag zu tragen.
Rund 150.000 Zuschauer hat er so schon mit Vorträgen zur Deutschen Einheit, dem Grundgesetz, dem Elysée-Vertrag oder dem ersten Weltkrieg erreicht. Im Bürgerhaus stand heute Europa auf dem Programm, genauer das europäische Parlament.
Für den Ritt durch die Institutionen der Union, ihrer Funktionsweise und Zuständigkeiten hat sich Espenschied in Brüssel und Straßburg auf Spurensuche begeben und Abgeordneten bei ihrer täglichen Arbeit über die Schulter geschaut. Die Frage: Ist das Europäische Parlament ein "zahnloser Debattierclub" oder die Stimme der Bürger Europas?
Zu Gast war auch Dr. Babette Winter, Thüringer Staatssekretärin für Kultur und Europa. Zusammen mit Espenschied lud man zur Diskussion mit Schülerinnen und Schülern.
Man habe in den letzten Jahren zu stark auf den Binnenmarkt als integrierendes Element der Union gesetzt, meint Winter, "you cannot fall in love with the single market" - "in den Binnenmarkt kann man sich nicht verlieben", zitiert die Staatsekretärin ein europäisches Bonmot, einst geäußert von Komissionspräsident Jacques Delors im Jahr 1989. Das soziale Europa habe man aus den Augen verloren. Die Union müsse nicht jedem Land vorschreiben, was es genau zu tun habe, etwa bei Jugendarbeitslosigkeit oder Mindestlohn, könne aber "Leitplanken" setzen.
Eskapaden wie Vorschriften zur Gurkenkrümmung, Glühbirnenverbot oder umstrittene Abkommen und Pläne, die bei aller Politikverdrossenheit dann doch wieder Menschen auf die Straßen treiben, haben dem Image der EU geschadet. Das liege auch daran, dass die Landespolitik des Kontinents vorteilhafte europäische Inititativen wie die Abschaffung der Roaming-Gebühren, bessere Umweltstandards oder Änderungen im Verbraucherschutz gerne als eigene Erfolge verkaufe und Missstände auf die "Bürokraten in Brüssel" schiebe.
Der "Brexit", die Griechenlandkrise, Fragen nach Netto-Zahlern und Nutznießern - nach anfänglichem Zögern entwickelten sich lebhafte Diskussionen. Die EU hat für die meisten Bürger vor Ort kein Gesicht, warfen Schülerinnen und Schüler ein und vielleicht sollte sie das, im Gedanken der europäischen Gemeinschaft, auch nicht haben.
Wie dann aber wieder herankommen an den Bürger? Mehr "social media"? Eigentlich nicht, meinte das Publikum, die Politik habe bereits Einzug gehalten, das Interesse sei seitens der Jugendlichen aber meistens nicht vorhanden. Hätte die Schule den Besuch nicht organisiert, wären wohl die wenigsten gekommen.
Die meisten der Anwesenden werden im kommenden Jahr das erste mal ihr Kreuz setzen dürfen. Die Wahl zu haben sei aber nur ein Teil der Demokratie, meinte Espenschied, es gebe keine "Nicht-Wahl", man müsse sich auch selber einbringen.
Babette Winter reist für Thüringen einmal im Monat nach Brüssel um den Freistaat im Ausschuss der Regionen gegenüber Parlament und Kommission zu vertreten, zu diskutieren und die thüringische Perspektive auf Vorschläge darzulegen. Auch das sei nur ein kleines Rad im großen Getriebe der Union, aber ohne die vielen kleinen Räder funktioniere das große Ganze nicht. "Am Ende bleiben nur ein paar große Räder, die alles kontrollieren und man lebt in einer Autokratie", sagte die Staatssekretärin.
Es brauche kein "neues Europa", so Winter weiter, sondern ein neue, soziale Säule. "Die Gründungsidee der Gemeinschaft sollte auch heute noch tragen. Die Fliehkräfte sind größer geworden, der Zuspruch der Bevölkerung zur EU ist in der Regel immer noch hoch."
Dennoch reiche es nicht zu sagen, "das wird schon", so wie die Gründung der Union gegen starke Widerstände erarbeitet wurde, so müsse man heute an ihrer Zukunft arbeiten.
Angelo Glashagel
