Der OB sagt: "Es läuft"

Es war ein Paukenschlag für die Nordhäuser Politik: vor einem knappen Jahr wurde der Parteilose Kai Buchmann in das Amt des Oberbürgermeisters gewählt. Zu seinem ersten Jahr im Rathaus hat der "Neue" nun Bilanz gezogen, im Gepäck Neuigkeiten zu Feuerwache und Haushalt...

Der Haushalt

Seinen Rückblick eröffnete der Oberbürgermeister mit einem Ausblick: das Ende der Haushaltskonsolidierung sei absehbar, dass mehere Jahre währende Spardiktat werde man in den kommenden zwölf Monaten abschließen können.

Eigentlich hatte man damit erst für das Jahr 2024 gerechnet, erst die Fusion mit der Gemeinde Buchholz habe jetzt die vorzeitige Wende gebracht. Aus dem Zusammenschluss entstünden der Stadt finanzielle Vorteile in Höhe von rund acht Millionen Euro. Rund zwei Millionen mache die "Fusionsprämie" des Freistaates aus, weitere vier Millionen werde man aus der Strukturbegleithilfe erhalten, sowie 1,936 Millionen Euro durch die Umwandlung von rückzahlbaren Bedarfszuweisungen in nicht-zurückzahlende Zuwendungen.

Damit werde die Stadt im kommenden Jahr wieder handlungsfähig sein und in die Lage versetzt, in einem günstigen Zinsumfeld wieder Kredite aufnehmen zu können. "Wir sind stolz, dass wir das geschafft haben", sagte Kai Buchmann, man werde in der Folge nicht nur Großprojekte wie die Feuerwehr oder das Theater anpacken können, sondern auch andere Aufgaben bewältigen. Die Politik sei kein Maßstab an dem er seine Arbeit messe, sondern die Projekte, die er geerbt habe. "Meine Hauptaufgabe ist es, diesen Stapel abzuarbeiten und mit einem Haken daran ins Archiv zu bringen".

Der Stadtrat und die Verwaltung

Einen entsprechenden Haushaltsentwurf werde man demnächst in den Stadtrat einbringen und hoffentlich Anfang Dezember beschließen können, so Buchmann weiter. Auf die Zusammenarbeit im Stadtrat könne man sich verlassen, wenn es darauf ankomme.

Dabei ist der Rat in den letzten zwölf Monaten nicht immer den Wünschen der Rathausspitze gefolgt und manches Stadtratsmitglied zeigte sich in der Vergangenheit verwundert über die Herangehensweise der Verwaltung, etwa bei der Causa Albert-Kuntz-Sportpark. Aus Sicht der Stadt sei diese Problematik inzwischen gelöst, erklärte der Oberbürgermeister. Es gebe in der Verwaltung aber noch "Potentiale", die man ausschöpfen könne. Wenn bei "Reibungsverlusten" in der internen Kommunikation der Verwaltung der Eindruck enstünde, dass es nicht vorangehe, dann könne er den Frust durchaus verstehen. Insgesamt überwiegten für ihn aber die positiven Erfahrungen, insbesondere die jüngste Entschärfung von zwei alten Weltkriegsbomben habe gezeigt, dass die Motivation der Mitarbeiter fantastisch sei.

Als Neuling im Amt hatte Buchmann im Interview mit der nnz im Dezember des vergangenen Jahres noch von einer "Ein-Mann-Show" im Rathaus gesprochen und angekündigt ein Team um sich zu scharen, das auch dem Land und dem Kreis paroli bieten können. Mit Büroleiter Dieter Jaunich und Pressesprecher Lutz Fischer sei dieser Findungsprozess inzwischen abgeschlossen.

Es werde aber in Zukunft weitere Veränderungen geben, Herr Jaunich verabschiedet sich im März des kommenden Jahres in den Ruhestand, einen neuen Kandidaten für den Posten habe man noch nicht in Sicht.

Das Amt für Kultur und Bildung mit einer separaten Amtsleiterstelle zu versehen sei nicht unberechtigt, das diese Aufgaben aktuell bei Bürgermeisterin Jutta Krauth liegen habe "diffizile Hintergründe" und werde sich in absehbarer Zeit auch nicht ändern. Er zudem habe als erster Oberbürgermeister die Erfahrung gemacht, ohne einen zweiten Dezernenten zu arbeiten, die Stelle war 2016, in der Spätphase der Amtsführung von Dr. Klaus Zeh, abgeschafft worden. Der Stadtrat hatte dem Wunsch des neuen Oberbürgermeisters nach einer Wiedereinführung zuletzt widersprochen. Zwar würden mit dem Ende der Haushaltskonsolidierung in Zukunft viele neue Aufgaben auf die Stadtverwaltung zukommen, vorerst werde er das Thema aber nicht wieder auf die Tagesordnung heben, erklärte Buchmann.

In den Diskussionen um den Albert-Kuntz-Sportpark konnte man sich zuletzt durchaus an die Dynamik zwischen der Zeh'schen Verwaltung und dem Landratsamt unter Matthias Jendricke erinnert fühlen. Mit der Wahl Buchmanns hatte manche auch die Hoffnung verbunden, das derlei Reibereien der Vergangenheit angehören würden.

Übermäßigen Streit sehe er nicht, sagte dazu der neue Oberbürgermeister. "Ich habe zuerst das Wohl der Stadt im Blick. Wenn das einmal nicht analog zu den Vorstellungen des Landkreises geht, dann ist das ebenso. Das es manchmal gegeneinander läuft, ist nicht zu vermeiden." Manchmal greife er auch zum Telefonhörer und rufe direkt im Büro des Landrates an. "Da redet dann nur der eine und der andere legt auf. Wie im richtigen Leben. Man kämpft das aus und dann kommen die entsprechenden Beschlüsse in den Gremien und man kommt weiter".

Feuerwehr

Die zweite gute Nachricht des Tages brachte der Oberbürgermeister aus dem Innenministerium mit. In den Verhandlungen zur neuen Feuerwache mit dem Ministerium, dem Landesverwaltungsamt und dem Landkreis habe man gestern einen Kompromiss erzielt. Die Stadt werde als Bauherr der Feuerwache auftreten. Die Vor- und Nachteile hier statt der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft SWG selber tätig zu werden seien "marginal".

Die SWG Lösung sei eine "Krücke" gewesen solange die Stadt selber nicht selbst als handlungsfähig gelten konnte, so der OB weiter, diese Pflichtaufgabe jetzt, mit dem anstehenden Ende der Haushaltssanierung, selbst zu übernehmen sei nur vernünftig. "Es ist unglaublich das diese Aufgabe über Jahre hinweg nicht gestemmt wurde, ich bin tatsächlich auch sauer auf meine Amtsvorgänger. Ich musste es regeln und ich habe es geregelt".

Gar keine Nachrichten gibt es hingegen weiter zu einer ersten Ansiedlung im Industriegebiet "Goldene Aue". Die Landesentwicklungsgesellschaft sei hier "vorgeprescht". "Wir warten jetzt auf gute Nachrichten. Das fehlt mir für dieses Jahr noch", sagte Buchmann.

Der Blick nach vorne

Der visionäre Blick nach vorn ist auch nach einem Jahr noch nicht des neuen Oberbürgermeisters Sache. Es sei sein Credo zuerst "vor der eigenen Haustür zu kehren". Nordhausen sei eine "Bürgerstadt", in der die Bürgerschaft anpacke. Die Stadt sei auch ein wenig wie "ein dickes Kind auf dem Schulhof": mancher mache sich lustig aber niemand nehme ihm das Brötchen weg und mancher geselle sich sogar dazu. "Die Entscheidung wo man steht, liegt bei jedem selbst", sagte der Oberbürgermeister, man sei gerne bereit zusammenzuarbeiten, werde aber selbstbewusst für die Stadt einstehen.

"Dazu gesellen" wird sich in städtischer Hinsicht in der nahen Zukunft erst einmal niemand. Nach dem Zusammenschluss mit Buchholz plane man keine weiteren Fusionen. Er wolle in den kommenden Jahren die städtischen Betriebe auf Vordermann bringen, mehr für die Infrastruktur tun und in Schulen und Kindergärten investieren, erklärte Buchmann, er wolle sich nicht vorwerfen lassen hier gespart zu haben. Erst dann sei man auch attraktiv für Außenstehende und werde mit dem touristischen Potential der Stadt wuchern können. Das es bisher keine Pläne und Konzepte für die Museen, das Stadtmarketing oder zum Beispiel auch die Kiesteiche gebe, sei für ihn immer noch unvorstellbar.

Gut möglich, das auch diese Aufgaben in Zukunft angegangen werden sollen. Konkret festlegen wollte sich der OB nicht, sein erster Spatenstich werde bei der Feuerwache erfolgen. Kritik an einer möglichen Vernachlässigung der repräsentativen Seite des Jobs ließ Buchmann nicht gelten, er habe alle seine Pflichten wahrgenommen und priorisiere seine öffentlichen Termine. Gebe es mehr Wahlbeamte, könnte die Rathausspitze auch mehr öffentliche Termine wahrnehmen. "Es fehlt einfach einer", unterstrich der Oberbürgermeister.

Dennoch mache ihm das Amt weiter Freude. "Es gibt zwar nicht immer nur gute Tage, aber ich habe immer noch Spaß wenn ich herkomme." Das Fazit zu seinem ersten Jahr: "Der OB sagt: Es läuft".
Angelo Glashagel