Aus dem Bleicheröder Hauptausschuss
Nächster Haushalt dank Bedarfszuweisungen
Donnerstag, 18. Oktober 2018, 20:45 Uhr
Im Hauptausschuss der Stadt Bleicherode sollte es heute vor allem um die weitere Stadtsanierung gehen, im Fokus der nächsten Bauarbeiten soll die Käthe-Kollwitz-Straße stehen. Doch auch die finanzielle Situation rückte heute auf die Tagesordnung: Bleicherode hat Bedarfszuweisungen erhalten und wird in der Lage sein auch in diesem Jahr wieder einen Haushalt aufzustellen...
Bevor man über das liebe Geld sprach stand erst einmal die nächste Sanierungsmaßnahme auf der Tagesordnung. Nach der Angerbergstraße erfolgt als nächstes die grundhafte Sanierung der Käthe-Kollwitz-Straße, entsprechende Pläne stellte das Bauamt vor.
Die 5,50 Meter breite Fahrbahn wird auf 430 Metern erneuert, die Gehwege mit zwei Metern Breite machen rund 700 Meter Strecke aus. Die Zufahrten der Wohnblöcke sollen farblich abgesetzt, die Bordsteine generell abgesenkt werden.
So das Wetter mitspielt werde man am 01.03.2019 mit dem Bau beginnen können. Verlegt werden bei der Gelegenheit auch Trinkwasser, Strom-, und Gasleitungen. Die Straßenbeleuchtung wurde bereits erneuert, die Verkabelung hingegen nicht, auch hier will man ansetzen.
Gebaut werden soll in zwei Abschnitten, um die Befahrbarkeit der einzelnen Wohnblöcke durchgängig ermöglichen zu können, dazu wird vorraussichtlich der Einbahnstraßenverkehr aufgehoben. Die Kosten werden sich auf rund 900.000 Euro belaufen, die Beschlussfassung soll im Stadtrat in der kommenden Woche erfolgen.
Wie es mit den Straßenausbaubeiträgen des Landes weiter geht weiß man derweil auch in Bleicherode nicht, laut Aussagen des Gemeinde- und Städtebundes gebe es derzeit keinen Entwurf der Landesregierung zu etwaigen Änderungen. Im Raum steht derweil die Möglichkeit für wohlhabende Kommunen, auf die Zuschüsse zu Gunsten anderer zu verzichten. Mit den kommunalen Entscheidungsträgern habe man sich bisher in keiner Weise abgestimmt, sagte Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek, man werde die Baumaßnahme aber nicht jahrelang schieben können, man werde mit dem Bau beginnen und sich an Recht und Gesetz halten das dann gilt.
Bittersüße Nachrichten gab es von der Haushaltsfront: Bleicherode wird auch in diesem Jahr Bedarfszuweisungen erhalten, allerdings nicht in der beantragen Höhe. Von der rund 2,28 Millionen Euro die man sich in Bleicherode gewünscht hatte wird man knapp 52% erhalten, also rund 1,659 Mio. Euro.
Die Stadt wird damit in die Lage versetzt nach 2014 und 2017 wieder einen ordentlichen Haushalt aufzustellen. Den Haushalt "aus eigener Kraft" hatte man 2009 auf den Weg gebracht, seitdem ist man auf die Unterstützung des Landes angewiesen.
Das wird sich auf absehbare Zeit wohl auch nicht ändern, die Hilfe aus Erfurt bringt aber Änderungen an der bisherigen Haushaltsplanung mit sich. Noch in der kommenden Woche will man die aktualisierten Pläne in den Stadtrat einbringen und die nunmehr fünfte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes abschließen.
Viele Abweichungen zum bisherigen Plan gebe es nicht, fielen aber auch nicht gering aus, erklärte Kämmerin Kerstin Cassube. Im Verwaltungshaushalt wird es zu Mindereinnahmen kommen, etwa bei der Umsatzsteuer. Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer steigen leicht von 1,5 auf 1,57 Mio. Euro, das Plus aus der Gewerbesteuer steigt von 1,7 auf rund 2,2 Mio. Euro. Zudem enthielten die bisherigen Pläne keine Gewinnanteile an Unternehmen, geplant sind nun Einnahmen von rund 96.500 Euro. Die Zufürhung vom Vermögenshaushalt fällt von 2.193.700 auf aktuell 2.133.700 Euro.
Im Vermögenshaushalt rechnet man jetzt mit Zuweisung im Bereich der Feuerwehrtechnik, genauer zum Digitalfunk und zur Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges, Mehrkosten ergeben sich hingegen bei der Sanierung des Kulturhauses.
Das man sich an der durch die Kommune hart ersparte Rücklage in Höhe von 192.000 Euro nicht lange würde erfreuen können, darauf hatte die Kämmerin schon im vergangenen Stadtrat hingewiesen. Nun steht fest das man die Rücklage nutzen werde um das Defizit im Vermögenshaushalt auszugleichen. Die Neuausrichtung bedeutet derweil auch, dass man keinen Soll-Fehlbetrag aufbauen wird. An der grundsätzlichen Planung für die nächsten Jahre ändert sich nichts, kommt der Zusammenschluss zur Landgemeinde im kommenden Jahr, dürfte sich aber ohnehin noch einiges ändern.
Im Haushalt festgeschrieben sind diverse Investmaßnahmen, darunter die Sanierung der KITA in der Löwentorstraße, die bereits erwähnte Käthe-Kollwitz-Straße, sowie andere städtebauliche Maßnahmen.
Zu einer aktuellen Baumaßnahme hatte auch Bürgermeister Rostek neues zu berichten: bei den Arbeiten am Zierbrunnen habe es erhebliche Probleme bei den Kernbohrungen für die Lampen im Sockel gegeben, die Maßnahme ziehe sich deswegen weiter hin. Mit einer Abnahme wird für den 25.10 gerechnet. Trotz der vorangeschrittenen Jahreszeit werde man dennoch Wort halten und denn Brunnen dann wenigstens noch einmal kurz plätschern lassen.
Und noch eins: der Landkreis will verdiente Mitglieder der Gesellschaft wieder mit der "Ehrenamtscard" auszeichnen. Die bringt ihrem Inhaber für ein Jahr zahlreiche Ermäßigungen. Die Bleicheröder sind nun aufgerufen, bis zu zehn Vorschläge zu Personen zu machen, die sich die Auszeichnung verdient hätten.
Angelo Glashagel
Autor: redBevor man über das liebe Geld sprach stand erst einmal die nächste Sanierungsmaßnahme auf der Tagesordnung. Nach der Angerbergstraße erfolgt als nächstes die grundhafte Sanierung der Käthe-Kollwitz-Straße, entsprechende Pläne stellte das Bauamt vor.
Die 5,50 Meter breite Fahrbahn wird auf 430 Metern erneuert, die Gehwege mit zwei Metern Breite machen rund 700 Meter Strecke aus. Die Zufahrten der Wohnblöcke sollen farblich abgesetzt, die Bordsteine generell abgesenkt werden.
So das Wetter mitspielt werde man am 01.03.2019 mit dem Bau beginnen können. Verlegt werden bei der Gelegenheit auch Trinkwasser, Strom-, und Gasleitungen. Die Straßenbeleuchtung wurde bereits erneuert, die Verkabelung hingegen nicht, auch hier will man ansetzen.
Gebaut werden soll in zwei Abschnitten, um die Befahrbarkeit der einzelnen Wohnblöcke durchgängig ermöglichen zu können, dazu wird vorraussichtlich der Einbahnstraßenverkehr aufgehoben. Die Kosten werden sich auf rund 900.000 Euro belaufen, die Beschlussfassung soll im Stadtrat in der kommenden Woche erfolgen.
Wie es mit den Straßenausbaubeiträgen des Landes weiter geht weiß man derweil auch in Bleicherode nicht, laut Aussagen des Gemeinde- und Städtebundes gebe es derzeit keinen Entwurf der Landesregierung zu etwaigen Änderungen. Im Raum steht derweil die Möglichkeit für wohlhabende Kommunen, auf die Zuschüsse zu Gunsten anderer zu verzichten. Mit den kommunalen Entscheidungsträgern habe man sich bisher in keiner Weise abgestimmt, sagte Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek, man werde die Baumaßnahme aber nicht jahrelang schieben können, man werde mit dem Bau beginnen und sich an Recht und Gesetz halten das dann gilt.
Bittersüße Nachrichten gab es von der Haushaltsfront: Bleicherode wird auch in diesem Jahr Bedarfszuweisungen erhalten, allerdings nicht in der beantragen Höhe. Von der rund 2,28 Millionen Euro die man sich in Bleicherode gewünscht hatte wird man knapp 52% erhalten, also rund 1,659 Mio. Euro.
Die Stadt wird damit in die Lage versetzt nach 2014 und 2017 wieder einen ordentlichen Haushalt aufzustellen. Den Haushalt "aus eigener Kraft" hatte man 2009 auf den Weg gebracht, seitdem ist man auf die Unterstützung des Landes angewiesen.
Das wird sich auf absehbare Zeit wohl auch nicht ändern, die Hilfe aus Erfurt bringt aber Änderungen an der bisherigen Haushaltsplanung mit sich. Noch in der kommenden Woche will man die aktualisierten Pläne in den Stadtrat einbringen und die nunmehr fünfte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes abschließen.
Viele Abweichungen zum bisherigen Plan gebe es nicht, fielen aber auch nicht gering aus, erklärte Kämmerin Kerstin Cassube. Im Verwaltungshaushalt wird es zu Mindereinnahmen kommen, etwa bei der Umsatzsteuer. Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer steigen leicht von 1,5 auf 1,57 Mio. Euro, das Plus aus der Gewerbesteuer steigt von 1,7 auf rund 2,2 Mio. Euro. Zudem enthielten die bisherigen Pläne keine Gewinnanteile an Unternehmen, geplant sind nun Einnahmen von rund 96.500 Euro. Die Zufürhung vom Vermögenshaushalt fällt von 2.193.700 auf aktuell 2.133.700 Euro.
Im Vermögenshaushalt rechnet man jetzt mit Zuweisung im Bereich der Feuerwehrtechnik, genauer zum Digitalfunk und zur Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges, Mehrkosten ergeben sich hingegen bei der Sanierung des Kulturhauses.
Das man sich an der durch die Kommune hart ersparte Rücklage in Höhe von 192.000 Euro nicht lange würde erfreuen können, darauf hatte die Kämmerin schon im vergangenen Stadtrat hingewiesen. Nun steht fest das man die Rücklage nutzen werde um das Defizit im Vermögenshaushalt auszugleichen. Die Neuausrichtung bedeutet derweil auch, dass man keinen Soll-Fehlbetrag aufbauen wird. An der grundsätzlichen Planung für die nächsten Jahre ändert sich nichts, kommt der Zusammenschluss zur Landgemeinde im kommenden Jahr, dürfte sich aber ohnehin noch einiges ändern.
Im Haushalt festgeschrieben sind diverse Investmaßnahmen, darunter die Sanierung der KITA in der Löwentorstraße, die bereits erwähnte Käthe-Kollwitz-Straße, sowie andere städtebauliche Maßnahmen.
Zu einer aktuellen Baumaßnahme hatte auch Bürgermeister Rostek neues zu berichten: bei den Arbeiten am Zierbrunnen habe es erhebliche Probleme bei den Kernbohrungen für die Lampen im Sockel gegeben, die Maßnahme ziehe sich deswegen weiter hin. Mit einer Abnahme wird für den 25.10 gerechnet. Trotz der vorangeschrittenen Jahreszeit werde man dennoch Wort halten und denn Brunnen dann wenigstens noch einmal kurz plätschern lassen.
Und noch eins: der Landkreis will verdiente Mitglieder der Gesellschaft wieder mit der "Ehrenamtscard" auszeichnen. Die bringt ihrem Inhaber für ein Jahr zahlreiche Ermäßigungen. Die Bleicheröder sind nun aufgerufen, bis zu zehn Vorschläge zu Personen zu machen, die sich die Auszeichnung verdient hätten.
Angelo Glashagel
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