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Freitag, 04. Februar 2005, 13:58 Uhr
Nordhausen (nnz). Kaum hatte die nnz heute die Meinung der CDU-Stadtratsfraktion zur Steichung von Essengeldzuschüssen der Stadt Nordhausen veröffentlicht, schon meldet sich eine andere Fraktion aus dem Stadtrat zur Wort...
Peinlich findet der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Andreas Wieninger das Vorgehen seiner CDU-Kollegen. „Was die Streichung der Schulessenzuschüsse betrifft, da hätte sich die CDU-Fraktion wohl lieber mal mit ihrem Fraktionsmitglied, dem Thüringer Sozialminister Dr. Klaus Zeh unterhalten sollen, als gegen den Bürgermeister der Stadt Nordhausen zu wettern“, meinte Wieninger zum Streichkonzert der CDU-Landesregierung.
Aus Sicht der Nordhäuser SPD gefährde die Landesregierung mit ihren Streichungsplänen von rund 200 Millionen Euro nicht nur die Handlungsfähigkeit der Kommunen, sondern auch den sozialen Frieden in Thüringen. Fakt sei für die SPD, „dass die Essengeldzuschüsse im Landeshaushalt gestrichen werden und die Kommunen alle zur Zeit in der vorläufigen Haushaltsführung sind“, erklärte Wieninger.
Das Thüringer Innenministerium hat zudem die Kommunen eindringlich in einem Rundschreiben davor gewarnt, auf eigene Kappe freiwillige Leistungen auszugeben, somit musste auch die Stadt Nordhausen die Notbremse ziehen. „Im Landtag nimmt man uns das letzte Hemd weg und in Nordhausen tut man so, als sei man PDS-Mitglied“, warf Wieninger der CDU-Stadtratsfraktion vor.
Aus Sicht der SPD habe die CDU im letzten Landtagswahlkampf die Wähler nur belogen. „Familien- und Bildungspolitik wurde versprochen – ziellose Millionen-Streichungen sind dabei herausgekommen“, machte Wieninger klar.
Autor: nnzPeinlich findet der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Andreas Wieninger das Vorgehen seiner CDU-Kollegen. „Was die Streichung der Schulessenzuschüsse betrifft, da hätte sich die CDU-Fraktion wohl lieber mal mit ihrem Fraktionsmitglied, dem Thüringer Sozialminister Dr. Klaus Zeh unterhalten sollen, als gegen den Bürgermeister der Stadt Nordhausen zu wettern“, meinte Wieninger zum Streichkonzert der CDU-Landesregierung.
Aus Sicht der Nordhäuser SPD gefährde die Landesregierung mit ihren Streichungsplänen von rund 200 Millionen Euro nicht nur die Handlungsfähigkeit der Kommunen, sondern auch den sozialen Frieden in Thüringen. Fakt sei für die SPD, „dass die Essengeldzuschüsse im Landeshaushalt gestrichen werden und die Kommunen alle zur Zeit in der vorläufigen Haushaltsführung sind“, erklärte Wieninger.
Das Thüringer Innenministerium hat zudem die Kommunen eindringlich in einem Rundschreiben davor gewarnt, auf eigene Kappe freiwillige Leistungen auszugeben, somit musste auch die Stadt Nordhausen die Notbremse ziehen. „Im Landtag nimmt man uns das letzte Hemd weg und in Nordhausen tut man so, als sei man PDS-Mitglied“, warf Wieninger der CDU-Stadtratsfraktion vor.
Aus Sicht der SPD habe die CDU im letzten Landtagswahlkampf die Wähler nur belogen. „Familien- und Bildungspolitik wurde versprochen – ziellose Millionen-Streichungen sind dabei herausgekommen“, machte Wieninger klar.
