Schwedische Verhältnisse in der deutschen Landespolitik?

Auch im Mutterland der Sozialdemokratie, in Schweden zeichneten sich schon vor der Wahl Veränderungen in den politischen Verhältnisse ab, die die Landschaft und die Realpolitik verändern. Dazu eine Anmerkung im Forum dieser Zeitung...


Gründe dafür sind dort offenbar eine als problematisch oder gescheitert angesehene Flüchtlings- und Integrationspolitik. So sollen dort nur etwa 0,3 Prozent der Flüchtlinge eine Arbeit gefunden haben.

Dazu kommt ein sich virusartig verbreitendes Gefühl einer Unsicherheit aufgrund von Straftaten zunächst auch allgemein, deren Aufklärungsraten zu gering sind. Das Vertrauen schwindet. Ähnlich ist die Gemengelage in Deutschland, es gibt sicherlich noch Nuancen, die divers einzuordnen sind. Richtig, Deutschland hat auch noch andere Themen. Es fehlen aber in Wahrnehmung eines Teils der Wählerschaft ganz offensichtlich auch die überzeugenden Konzepte und deren Umsetzung.

In Schweden kommt es nun aufgrund des Wahlergebnisses zu einer schwierigeren Konstellation, aber auch das kennt man in Deutschland schon. Wird es in Deutschland bei den nächsten landespolitischen Wahlen wie in Hessen oder in Bayern zu schwedischen Verhältnissen kommen? Die jetzige Entwicklung vorausgesetzt, werden die Wahlergebnisse wohl Verluste bei den Konservativen und ggf. auch Sozialdemokraten ergeben.

Aber auch wenn diese relativ deutlich ausfallen werden, schätze mal auf bis 7 Prozent, die befürchteten schwedischen Verhältnisse sollten noch nicht eintreten. Denn Mehrheiten bleiben möglich, die Koalitionen können sich ändern. Es gibt ja landespolitisch schon Beispiele. Auch ohne Beteiligung des geächteten politischen Gegners, dessen oppositionelles und parlamentarisches Gewicht aber weiter zunehmen wird, bleibt das möglich.

Ob diese Ergebnisse dann endlich die Politik verbessern, um die anstehenden Probleme besser anzugehen, ist nicht sicher. Das ist aber das eigentliche Problem, Wahl hin oder her, oder etwa nicht?
Tim Schäfer, Niedersachswerfen