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nnz-Live-Ticker aus dem Stadtrat

Nur OB Buchmann stimmt gegen die Übertragung des AKS

Mittwoch, 05. September 2018, 20:02 Uhr
Nach dem Kreistag gestern tagt heute der Stadtrat. Einige Tagesordnungspunkte ähneln sich: Die Projektierung der Radwege nach Herreden und Hesserode und die Übertragung des AKS...


20.02 Uhr
Damit geht es in die Nicht-Öffentlichkeit, wir verabschieden uns aus dem Ratssaal

20.00 Uhr
Der Bauhof soll zwei Transporter leasen dürfen, Erläuterungen werden nicht gewünscht, es wird einstimmig bestätigt

20.00 Uhr
Anderes Thema, gleiches Bild, das Ausbauprogramm der Friedrich-Engels-Straße in Nordhausen wird einstimmig angenommen

19.58 Uhr
Am Darrweg soll ein Bebauungsplan geändert werden, der Ausschuss für Stadtentwicklung hat bereits zugestimmt, der Stadtrat tut es auch, einstimmig angenommen

19.57 Uhr
Breite Zustimmung, man wird einen Investor für Waisenhaus und Walkenrieder Hof suchen

19.56 Uhr
Gisela Hartmann nutzt die Gelegenheit den Stadtrat daran zu erinnern das man im Park Hohenrode gerade dabei sei den Pavillon zu restaurieren und auch die Stadtratsmitglieder gerne spenden könnten

19.54 Uhr
Dr. Schönfelder: was nützen uns die schönsten, alten Gebäude wenn wir zusehen müssen wie sie verfallen

19.54 Uhr
Die FDP bringt an das mit dem Verkauf auch eine Erhaltung möglich sei anstatt sie wie den Lindenhof verfallen zu lassen

19.52 Uhr
Jetzt geht es um die Veräußerung der Grundstücke am Waisenhaus und dem Walkenrieder Hof, es gibt Bedenken die historisch bedeutsamen Gebäude zu verkaufen, OB Buchmann argumentiert man könne es nicht mehr verantworten die Häuser noch zu nutzen und zu unterhalten

19.44 Uhr
Die Nordhäuser Tafel erhält nun per Beschluss 15.000 Euro, die Caritas bekommt 4.800 Euro, der Kreissportbund 10.000 Euro, die TSG Krimderode 9.600 Euro, der KiLa 12.000 Euro, der Kinderzirkus 11.000 Euro und die Jugendkunstschule 30.000 Euro.

19.39 Uhr
Jetzt soll die Gemeinschaftsverpflegung für die Kitas der Stadt im kommenden Jahr mit 410.000 Euro gefördert werden.

19.37 Uhr
Wir kommen jetzt zur Bibliothekskonzeption, der neuen. Sie soll bis zum Jahr 2025 gelten und bedarf keiner Nachfragen. Es wird zugestimmt. Zuvor wurde ausgiebig gelobt.

19.31 Uhr
Jetzt geht es weiter...

19.15 Uhr
Jetzt macht der Stadtrat erst einmal eine Pause.

19.11 Uhr
Damit wird über den ursprünglichen Antrag abgestimmt. Die Preisanpassung werden beschlossen.

19.10 Uhr
Jetzt wird über den Änderungsantrag der SPD abgestimmt. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

19.07 Uhr
Wenn die Änderungswünsche der SPD umgesetzt werden, werden rund 30.000 Euro weniger erlöst.

19.04 Uhr
Tilly Pape fällt es schwer, freundlich zu bleiben. In zahlreichen Gremien habe man diese Beschlussvorlage erarbeitet und "fünf Minuten vor der Angst" gebe es einen Änderungsantragm erbost sich die Vorsitzende des Finanzausschusses.

18.58 Uhr
In den zurückliegenden Jahren hätten sich die Bruttolöhne seit 2014 um 10 Prozent erhöht, die Gehälter im Badehaus um 21 Prozent erhöht. Die Eintrittspreise seien hingegen in diesem Zeitraum stabil geblieben. "Wir wollen und müssen die Gehälter im Badehaus auch weiter erhöhen. Wir müssen uns da dem Marktumfeld anpassen", so Eisenschmidt.

18.55 Uhr
Es gehe hier um eine Preisanhebung von rund 5 Prozent, mit der man sich in Geschäftsleitung und Aufsichtsrat seit vielen Monaten beschäftigt habe.

18.52 Uhr
Badehaus-Geschäftsführer Jens Eisenschmidt erläutert noch einmal die Beschlussvorlage. Ihm und den Mitarbeitern falle es schwer, Preissteigerungen den Gästen "zu verkaufen".

18.50 Uhr
Die CDU und die Grünen wollen nicht über einen Antrag abstimmen, der vor fünf Minuten eingebracht wurde und dessen finanzielle Auswirkungen nicht sofort überschaubar sind.

18.47 Uhr
Die SPD-Fraktion will soziale Änderungen einbringen. Familien sollen entlastet werden.

18.45 Uhr
Beschlossen wurde auch die Projektierung der beiden Radwege, nun soll die Erhöhung der Eintrittspreise von Badehaus und Nordhäuser Freibäder beschlossen werden.

18.42 Uhr
Iffland. Lasst uns diesen schönen Beschluss endlich beschließen: Das Ergebnis: Bei einer Enthaltung (Roßberg - FDP) und einer Gegenstimme (OB Buchmann) wird der Vertrag beschlossen.

18.40 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) sagt, dass diese Beschlussvorlage Zeugnis einer guten Zusammenarbeit sei. Sie stärke das Vertrauen der Bürger in die kommunale Politik.

18.37 Uhr
Rainer Bachmann, als praktizierender Fußballfan, sagt, dass er durch seinen Enkel gezeigt bekam, wie sich der Verein um den Nachwuchs kümmert. Gestern im Kreistag sei ein wundervoller Tag gewesen.

18.35 Uhr
Michael Mohr (LINKE) dankt den Fraktionskollegen für ihre Arbeit zu dieser Thematik. Das Projekt bleibe in der Stadt, es bleibe der "Nordhäuser AKS".

18.34 Uhr
OB Buchmann verweist auf die Verhandlung am Montag, die einen gemeinsamen Vertragsentwurf möglich machte. Buchmanns Grundkritik lag in der Vermischung von AKS und Kreisumlage. Sein Dank galt den Fraktionsvorsitzenden von Stadtrat und Kreistag.

18.31 Uhr
Jetzt geht es zur Übertragung des AKS an den Landkreis.

18.30 Uhr
Prof. Malich sagt, dass man das Landesverwaltungsamtes nicht ernst nehmen könne. Dem aktuellen Raumkonzept wird mehrheitlich zugestimmt.

18.27 Uhr
Die CDU will heute abstimmen, damit der OB diesen Beschluss in der Tasche habe. In Nordhausen haben der Stadtrat und der OB die Gestaltungshoheit und nicht eine Behörde in Weimar.

18.26 Uhr
Jetzt soll über ein geändertes Raumkonzept zur neuen Feuerwache abgestimmt werden. Michael Mohr will eine erste Lesung beantragen, weil mit dem Landesverwaltungsamt noch nicht alles geklärt sei.

18.21 Uhr
Nun wird es interessant. Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren sollen einen Wertgutschein in Höhe von 50 Euro für das Badehaus Nordhausen erhalten. Dem wird zugestimmt.

18.16 Uhr
Nun sind die Anfragen beendet, es geht zu den Vorlagen. Zuerst sollen Straßen und Buchholz umbenannt werden. Es wird zugestimmt.

18.06 Uhr
Andreas Wieninger schlägt vor, eine der nächsten Stadtratssitzungen in Stempeda abzuhalten.

18.03 Uhr
Bürgermeisterin Krauth: Die Bedingungen im Tierheim sollen in Kürze verbessert werden. Es gebe einen Förderbescheid in Höhe von 250.000 Euro.

18.02 Uhr
Steffen Iffland mahnt die kritischen Zustände im Tierheim am Holungsbügel an. Hier sei die Stadt als Eigentümerin gefragt.

17.54 Uhr
Jetzt zur Firma Knauf: Stempeda ist staubgefährdet. Die Stadt soll ein Gegengutachten in Auftrag geben, um der Firma Knauf Paroli zu bieten.

17.52 Uhr
Nun zu den Anfragen der Ortsteilbürgermeister. Den Auftakt macht Detlef Basler aus Stempeda. Er will wissen, wann sich mal was bewegt? Warum verheizen wir kostbare Biomasse für die Biogasanlage der EVN? Welche Kosten entstehen zusätzlich?

17.45 Uhr
Im Genehmigungsverfahren solle man seitens der Kommunen weiter auf Zeit spielen, sagt Rinke.

17.40 Uhr
Nach den Infos nun die Aussprache. Barbara Rinke bedauert den Inhalt der Infos zum Thema Gips - hier seien die Bürger gefordert. Es solle viele Veranstaltungen zur Information der Bürger geben.

17.38 Uhr
Im Oktober könnte es wieder zur Entschärfung eines Blindgängers aus dem zweiten Weltkrieg kommen. Der Ort ist noch "geheim".

17.36 Uhr
Unerfreulich: Die Krebspest am Möwensee ist bestätigt.

17.34 Uhr
Zum Industriegebiet: Es gebe Signale für eine erste Ansiedlung, man sei gespannt und voller Vorfreude. Aber, so Buchmann, das Jahr sei nicht mehr allzu lang.

17.33 Uhr
Zum AKS: Die Stadt habe alle Voraussetzungen geschaffen, um die entsprechenden Fördermittelanträge auf den Weg zu bringen. Die Unterlagen werden dem Landratsamt übergeben, damit dann zügig gearbeitet werden kann.

17.31 Uhr
Zum Theater: Hier ist alles im Plan, auch mit den Vergaben.

17.30 Uhr
Zur Feuerwache: Eine fachliche Einschätzung hat das Rathaus nach 320 Tagen aus dem Landesverwaltungsamt erhalten. Aktuell wird in Erfurt und in Weimar geprüft.

17.21 Uhr
Frau Meißner geht auf den Antrag der Firma Knauf zu Tauschflächen vor im Alten Stolberg ein. Knauf ist Grundstückseigentümer des gesamten Bergwerkfeldes und darüber hinaus. Aus Sicht der Stadt Nordhausen kann keine Beeinträchtigung der Schutzgüter (u.a. der Mensch) gesehen werden. Durch den Tausch sei der mögliche Tagebau immer noch 650 Meter entfernt. Der Ortsteilrat von Stempeda hat den Rahmenbetriebsplan von Knauf abgelehnt. Kritisiert wurde durch das Gremium auch die Dauer des Abbaus. Fazit: es darf getauscht werden.

17.11 Uhr
Dann geht weiter mit den Informationen des Oberbürgermeister. Eine Mitarbeiterin des Rathauses wird zum Alten Stolberg Stellung nehmen.

17.10 Uhr
Es gibt keine Anfragen von den Nordhäusern, weil laut Maximilian Schönfelder der "Friedensvertrag" geschlossen werden kann.

17.05 Uhr
Nach weiteren Formalien und der Feststellung der Tagesordnung geht es nun zur Einwohnerfragestunde.

17.03 Uhr
Gerlach ist damit das 37. Mitglied des Stadtrates und wird sich der CDU-Fraktion anschließen. Jetzt wird Thomas Gerlach als Ortsteilbürgermeister von Buchholz vereidigt.

OB und BM im Gespräch (Foto: nnz) OB und BM im Gespräch (Foto: nnz)
17.02 Uhr
Rolf Gerlach aus Buchholz wird im Kreis der Stadträte verpflichtet.

17.00 Uhr
Die Sitzung wird durch OB Kai Buchmann eröffnet.

Autor: red

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