Offenheit

Nordhausen (nnz). Erneut wurde im Hauptausschuß des Stadtrates über die Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit der anderen Ausschüsse diskutiert. Heute gab es einige Einzelheiten zu hören.


Erfreulich aus Sicht des interessierten Bürgers ist die Tatsache, dass der Ausschuß für Soziales, Schulen, Kultur und Sport sich zur Öffentlichkeit bekannt hat. Voraussetzung dafür ist die Tatsache, dass er einiges zu beschließen hat. Hat er jetzt – zum Beispiel die Festlegung von Veranstaltungsorten oder Festen. Beschließen will er auch die Vergabe von Fördermitteln an Vereine oder Selbsthilfegruppen.

Dann ist es mit gläsernen Ausschussarbeit aber auch schon zu Ende. Der Ausschuß, der sich mit der Stadtordnung oder mit den Ortsteilen beschäftigt, der hat jegliche Öffentlichkeit einstimmig abgelehnt. Unverständlich, denn gerade dieser Ausschuß hat mit den unmittelbaren Anliegen der Menschen zu tun. Die CDU-Vertreter im Hauptausschuß plädierten dafür, dass der Ausschuß seine Entscheidung noch einmal überdenken solle. In erster Linie müssen sie ihre eigenen Parteimitglieder „agitieren“, schließlich wird der ASO-Ausschuß von einer CDU-Stadträtin geführt.

Ebenfalls unter sich wollen die Mitglieder des Wirtschafts- und Bauausschusses bleiben. Sie möchten die Bürger nicht teilhaben lassen an ihren Entscheidungen. Meinungsbildung intern ist immer noch besser, als sich in der Öffentlichkeit und vielleicht auch dem Wähler gegenüber verantworten zu müssen. Die nnz wird sich dem Thema Öffentlichkeit und Transparenz weiter widmen, versprochen.