Gemeinsame Erklärung von Stadt und Landkreis Nordhausen
Einigung zu Stadionübernahme
Dienstag, 04. September 2018, 11:23 Uhr
Nach zweistündiger, teils kontroverser Diskussion gestern im Nordhäuser Landratsamt haben sich die Fraktionsvorsitzenden von Kreistag und Nordhäuser Stadtrat auf einen Übernahme-Vertrag für den Albert-Kuntz-Sportpark (AKS) und die Beilegung der Kreisumlagestreitigkeiten geeinigt...
So könnte es künftig aussehen (Foto: Habau)
Noch am Abend haben die Verwaltungsspitzen, Landrat Matthias Jendricke und Oberbürgermeister Kai Buchmann, den Vertragsentwurf abgestimmt, so dass im heutigen Kreistag und morgen im Stadtrat eine gleichlautende Beschlussvorlage eingebracht werden kann.
Die Fraktionsvorsitzenden des Kreistages Egon Primas (CDU), Heike Umbach (LINKE), Matthias Ehrhold (SPD), in Vertretung für die FDP/Freie Wähler Fraktion Wolfgang Morgenstern und Rüdiger Neitzke für die Grünen haben wie schon in der Vergangenheit ihr großes Interesse deutlich gemacht, dass sie mit dem angestrebten Vergleich mit der Kreisstadt eine Beilegung der Rechtsstreitigkeiten um die Kreisumlage anstreben.
„Wir wollen das Geld für die Menschen investieren und nicht unnötig Geld vor die Gerichte tragen“, war die einstimmige Auffassung der Fraktionsvorsitzenden. Die anwesenden Fraktionsvorsitzenden im Nordhäuser Stadtrats Steffen Iffland (CDU), Andreas Wieninger (SPD), Michael Mohr (LINKE) und Claus-Peter Roßberg (FDP) haben für die Stadtseite noch einmal betont, dass sie den Vertragsentwurf, den der Landkreis vorgeschlagen hat, nachbessern zu wollen.
„Wir haben die einmalige Chance, mit Stadion, Feuerwache und Theater drei große Investitionsvorhaben voranzubringen“, hieß es von Seiten der Stadtratsvertreter. Angesichts der städtischen Kassenlage war eine finanzielle Nachforderung in dem vorliegenden Vergleichsvertrag notwendig, um damit auch den Kreisumlagestreit auszuräumen, erklärten die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats.
Der mehrseitige Vertrag sieht nun vor, dass die Stadt künftig jährlich 70.000 Euro Betriebskostenzuschuss zahlt, statt der vom Landkreis angestrebten 150.000 Euro. Im Gegenzug wird der Landkreis sich an der äußeren Erschließung des Stadiongeländes beteiligen und der Stadt dafür über fünf Jahre hinweg jährlich 100.000 Euro zur Verfügung stellen. Die Mittel sollen in die Verbesserung der Parkplatzsituation und die ÖPNV-Anbindung fließen. Mit dieser Einigung kann nun der Landkreis die Förderung des Stadionausbaus beim Land über 6,2 Millionen Euro beantragen.
Gleichzeitig sorgt die Einigung für Rechtsfrieden im Hinblick auf die Kreisumlagestreitigkeiten zwischen Stadt und Landkreis. Mit der Abgabe der freiwilligen Aufgabe AKS, kann sich die Stadt nunmehr mit den freien Ressourcen auf die kommunalen Pflichtaufgaben konzentrieren und hier die Umsetzung der Projekte weiter vorantreiben. Die Flächenübertragung sowie der jährliche Betriebskostenzuschuss kommt vor allem der Förderung des „Kinder- und Jugendsports“ zu Gute.
Landrat und Oberbürgermeister werden die erzielte Einigung heute und morgen in ihre Gremien einbringen. Im Ergebnis haben die Verwaltungsspitzen und die Vorsitzenden der Kreistags- und Stadtratsfraktionen beim gestrigen Treffen auf Augenhöhe verhandelt und gemeinsam eine Entscheidungsfindung herbeigeführt.
Autor: red
So könnte es künftig aussehen (Foto: Habau)
Noch am Abend haben die Verwaltungsspitzen, Landrat Matthias Jendricke und Oberbürgermeister Kai Buchmann, den Vertragsentwurf abgestimmt, so dass im heutigen Kreistag und morgen im Stadtrat eine gleichlautende Beschlussvorlage eingebracht werden kann.
Die Fraktionsvorsitzenden des Kreistages Egon Primas (CDU), Heike Umbach (LINKE), Matthias Ehrhold (SPD), in Vertretung für die FDP/Freie Wähler Fraktion Wolfgang Morgenstern und Rüdiger Neitzke für die Grünen haben wie schon in der Vergangenheit ihr großes Interesse deutlich gemacht, dass sie mit dem angestrebten Vergleich mit der Kreisstadt eine Beilegung der Rechtsstreitigkeiten um die Kreisumlage anstreben.
„Wir wollen das Geld für die Menschen investieren und nicht unnötig Geld vor die Gerichte tragen“, war die einstimmige Auffassung der Fraktionsvorsitzenden. Die anwesenden Fraktionsvorsitzenden im Nordhäuser Stadtrats Steffen Iffland (CDU), Andreas Wieninger (SPD), Michael Mohr (LINKE) und Claus-Peter Roßberg (FDP) haben für die Stadtseite noch einmal betont, dass sie den Vertragsentwurf, den der Landkreis vorgeschlagen hat, nachbessern zu wollen.
„Wir haben die einmalige Chance, mit Stadion, Feuerwache und Theater drei große Investitionsvorhaben voranzubringen“, hieß es von Seiten der Stadtratsvertreter. Angesichts der städtischen Kassenlage war eine finanzielle Nachforderung in dem vorliegenden Vergleichsvertrag notwendig, um damit auch den Kreisumlagestreit auszuräumen, erklärten die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats.
Der mehrseitige Vertrag sieht nun vor, dass die Stadt künftig jährlich 70.000 Euro Betriebskostenzuschuss zahlt, statt der vom Landkreis angestrebten 150.000 Euro. Im Gegenzug wird der Landkreis sich an der äußeren Erschließung des Stadiongeländes beteiligen und der Stadt dafür über fünf Jahre hinweg jährlich 100.000 Euro zur Verfügung stellen. Die Mittel sollen in die Verbesserung der Parkplatzsituation und die ÖPNV-Anbindung fließen. Mit dieser Einigung kann nun der Landkreis die Förderung des Stadionausbaus beim Land über 6,2 Millionen Euro beantragen.
Gleichzeitig sorgt die Einigung für Rechtsfrieden im Hinblick auf die Kreisumlagestreitigkeiten zwischen Stadt und Landkreis. Mit der Abgabe der freiwilligen Aufgabe AKS, kann sich die Stadt nunmehr mit den freien Ressourcen auf die kommunalen Pflichtaufgaben konzentrieren und hier die Umsetzung der Projekte weiter vorantreiben. Die Flächenübertragung sowie der jährliche Betriebskostenzuschuss kommt vor allem der Förderung des „Kinder- und Jugendsports“ zu Gute.
Landrat und Oberbürgermeister werden die erzielte Einigung heute und morgen in ihre Gremien einbringen. Im Ergebnis haben die Verwaltungsspitzen und die Vorsitzenden der Kreistags- und Stadtratsfraktionen beim gestrigen Treffen auf Augenhöhe verhandelt und gemeinsam eine Entscheidungsfindung herbeigeführt.
Drucken ...
