Nordhausen stagniert bei wichtigen Themen
Politik schweigt, Stadtrat macht keinen Druck
Sonntag, 05. August 2018, 08:39 Uhr
Der Nordhäuser Jörg Prophet (AfD) kritisiert den andauernden Stillstand in der Nordhäuser Stadtpolitik bei wichtigen stadtentwicklungspolitischen Vorhaben. „Wer zu spät kommt den straft das Leben“, sagen die Bürger auf der Straße und das mit vollem Recht...
"Während Wirtschaftsminister Tiefensee mit Freibier gemeinsam mit den Erfurterinnen und Erfurtern die nächste Ansiedlung im dortigen Industriegebiet feiert, ist die Nordhäuser Fläche in der Goldenen Aue nun schon seit Jahren die wohl teuerste Steuer finanzierte Leerstandsfläche Thüringens", sagte Herr Prophet.
"Weder aus dem Rathaus, noch aus dem Stadtrat hat man eine Stimme gehört, die das Land in die Pflicht nimmt, für eine Ansiedlung in der Goldenen Aue zu sorgen. Man hüllt sich in Schweigen, sind es doch die eigenen lieben Parteifreunde in Erfurt. Das kann so nicht sein. Man muss laut rufen, wenn man in Erfurt gehört werden will. Aber die Vertreter der Nordhäuser Parteien zeigen sich lieber vor den Kameras, wenn die jeweiligen Landespolitiker auf Wohlfühl-Sommertouren in Nordhausen kurz haltmachen. Nordhausen hat keine Lobby in der Landeshauptstadt" Die Lobby beschränke sich auf das Theater. Beim Fahrradweg höre es schon auf, trotz engster – auch politischer Verzahnung - in den Subventions Olymp.
Elektropionier TESLA sucht einen Europäischen Standort und wir haben sogar einen Batteriehersteller in der Stadt, INFINEON geht mit einer Milliarde nach Österreich, BMW geht mit 1.000 neuen Arbeitsplätzen nach Ungarn, ZF geht nach CHINA und der Staatskonzern VW investiert in den USA und China. So schreibe man Misserfolg in den fruchtbaren Boden der „Goldenen Aue" und das mit dem Segen der Grünen und Roten Biosphärenreservats Befürworter.
Stagnation gäbe es auch beim Feuerwehrneubau. "Oberbürgermeister Buchmann hat offensichtlich in vorauseilendem Gehorsam den Forderungen des Landrats klein beigegeben und sich auf eine Neuplanung eingelassen. Nur steht diese bis heute aus. Angesichts stetig steigender Baukosten dürfte eine vom Landrat geforderte `kleinere´ Variante bald so teuer werden, wie die ursprüngliche Variante. Hier ist nichts gewonnen. Im Gegenteil. Der Steuerzahler hat die Zeche zu begleichen wie schon beim Bürgerhaus und der "Flohburg". Aber auch hier gibt es keine Nachfragen im Stadtrat.", sagt Herr Prophet. Kommunalrechtlich bedenklich wäre auch, dass es Beschlüsse zum Bau der Feuerwache gibt. "Diese sind weder aufgehoben, noch gibt es neue Beschlüsse. Ich frage, auf welcher Rechtsgrundlage hier eigentlich gehandelt bzw. nicht gehandelt wird. „Politik der „großen Männer" und 36 Stadträte sehen zu!
Verwunderlich sei auch das Schweigen beim Blick auf den begonnenen Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz: "Keine Silbe des Protestes, kein politisches Zeichen. In diesem Punkt stand die Region immer zusammen. Das scheint vorbei. 28 Jahre ist das Thema jetzt alt. Die Parteien die damals verhandelten haben sich auf städtischer Ebene schon mit dem „Ruhe sanft in Ewigkeit Du alte Heimat" angefreundet.
Man munkelt, dass bei Herrn Ramelow eine „Unter Schutz Stellung" auf dem Schreibtisch liege. Mal sehen wer schneller ist: planloses RRG oder die Bagger.
Stattdessen führt die überflüssigen Diskussionen um ein Biosphärenreservat. Das widerspricht sich und ist nur noch lächerlich", sagt Herr Prophet. "Dieses Schweigen kann sich bitter auswirken. Denn schon jetzt sagt die Gipsindustrie offen, dass sie auch am Winkelberg abbauen möchte. Dann stehen die Bagger vor den Toren von Rüdigsdorf. Aber auch das scheint in Nordhausen egal zu sein. Wenn diese touristischen Perlen erst verschwunden sind, ist es zu spät, zu lamentieren. Ganz zu schweigen von den Menschen, die in Rüdigsdorf ihr Zuhause haben. Es wäre die Pflicht von Verwaltung und Stadtrat Druck zu machen, dass der Winkelberg unter Schutz gestellt, aber auch hier herrscht die totale Agonie. Am Ende des Tages kann man ja dann im Steinbruch `Winkelberg´ eine Stempelstelle für die Harzer Wandernadel aufstellen, wie dies vor der Stadtbibliothek der Fall ist. Dann werden Touristen sicher in Scharen strömen."
„Da bin sogar ich als AfD Vertreter ganz bei Lenin: „Vertrauen ist gut, Kontrolle (durch Stadträte) ist besser, so Prophet zum Abschluss.
Autor: red"Während Wirtschaftsminister Tiefensee mit Freibier gemeinsam mit den Erfurterinnen und Erfurtern die nächste Ansiedlung im dortigen Industriegebiet feiert, ist die Nordhäuser Fläche in der Goldenen Aue nun schon seit Jahren die wohl teuerste Steuer finanzierte Leerstandsfläche Thüringens", sagte Herr Prophet.
"Weder aus dem Rathaus, noch aus dem Stadtrat hat man eine Stimme gehört, die das Land in die Pflicht nimmt, für eine Ansiedlung in der Goldenen Aue zu sorgen. Man hüllt sich in Schweigen, sind es doch die eigenen lieben Parteifreunde in Erfurt. Das kann so nicht sein. Man muss laut rufen, wenn man in Erfurt gehört werden will. Aber die Vertreter der Nordhäuser Parteien zeigen sich lieber vor den Kameras, wenn die jeweiligen Landespolitiker auf Wohlfühl-Sommertouren in Nordhausen kurz haltmachen. Nordhausen hat keine Lobby in der Landeshauptstadt" Die Lobby beschränke sich auf das Theater. Beim Fahrradweg höre es schon auf, trotz engster – auch politischer Verzahnung - in den Subventions Olymp.
Elektropionier TESLA sucht einen Europäischen Standort und wir haben sogar einen Batteriehersteller in der Stadt, INFINEON geht mit einer Milliarde nach Österreich, BMW geht mit 1.000 neuen Arbeitsplätzen nach Ungarn, ZF geht nach CHINA und der Staatskonzern VW investiert in den USA und China. So schreibe man Misserfolg in den fruchtbaren Boden der „Goldenen Aue" und das mit dem Segen der Grünen und Roten Biosphärenreservats Befürworter.
Stagnation gäbe es auch beim Feuerwehrneubau. "Oberbürgermeister Buchmann hat offensichtlich in vorauseilendem Gehorsam den Forderungen des Landrats klein beigegeben und sich auf eine Neuplanung eingelassen. Nur steht diese bis heute aus. Angesichts stetig steigender Baukosten dürfte eine vom Landrat geforderte `kleinere´ Variante bald so teuer werden, wie die ursprüngliche Variante. Hier ist nichts gewonnen. Im Gegenteil. Der Steuerzahler hat die Zeche zu begleichen wie schon beim Bürgerhaus und der "Flohburg". Aber auch hier gibt es keine Nachfragen im Stadtrat.", sagt Herr Prophet. Kommunalrechtlich bedenklich wäre auch, dass es Beschlüsse zum Bau der Feuerwache gibt. "Diese sind weder aufgehoben, noch gibt es neue Beschlüsse. Ich frage, auf welcher Rechtsgrundlage hier eigentlich gehandelt bzw. nicht gehandelt wird. „Politik der „großen Männer" und 36 Stadträte sehen zu!
Verwunderlich sei auch das Schweigen beim Blick auf den begonnenen Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz: "Keine Silbe des Protestes, kein politisches Zeichen. In diesem Punkt stand die Region immer zusammen. Das scheint vorbei. 28 Jahre ist das Thema jetzt alt. Die Parteien die damals verhandelten haben sich auf städtischer Ebene schon mit dem „Ruhe sanft in Ewigkeit Du alte Heimat" angefreundet.
Man munkelt, dass bei Herrn Ramelow eine „Unter Schutz Stellung" auf dem Schreibtisch liege. Mal sehen wer schneller ist: planloses RRG oder die Bagger.
Stattdessen führt die überflüssigen Diskussionen um ein Biosphärenreservat. Das widerspricht sich und ist nur noch lächerlich", sagt Herr Prophet. "Dieses Schweigen kann sich bitter auswirken. Denn schon jetzt sagt die Gipsindustrie offen, dass sie auch am Winkelberg abbauen möchte. Dann stehen die Bagger vor den Toren von Rüdigsdorf. Aber auch das scheint in Nordhausen egal zu sein. Wenn diese touristischen Perlen erst verschwunden sind, ist es zu spät, zu lamentieren. Ganz zu schweigen von den Menschen, die in Rüdigsdorf ihr Zuhause haben. Es wäre die Pflicht von Verwaltung und Stadtrat Druck zu machen, dass der Winkelberg unter Schutz gestellt, aber auch hier herrscht die totale Agonie. Am Ende des Tages kann man ja dann im Steinbruch `Winkelberg´ eine Stempelstelle für die Harzer Wandernadel aufstellen, wie dies vor der Stadtbibliothek der Fall ist. Dann werden Touristen sicher in Scharen strömen."
„Da bin sogar ich als AfD Vertreter ganz bei Lenin: „Vertrauen ist gut, Kontrolle (durch Stadträte) ist besser, so Prophet zum Abschluss.
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