nnz Live-Ticker
Eislaufbahn und Albert-Kuntz-Sportpark diskutiert
Donnerstag, 28. Juni 2018, 20:17 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat sieht der Sommerpause entgegen. Zur letzten Sitzung der politischen Saison trifft man sich heute im Regenbogenhaus in Nordhausen Ost. Die nnz ist wie gewohnt mit dem Live-Ticker dabei...
Blick auf das Regenbogenhaus (Foto: nnz)
20.17 Uhr
Zu guter Letzt geht es um die Neubennung einer Straße in der Nähe der Straße der Genosenschaften, der soll "Frühlingsweg" lauten, die Vorlage wird angenommen, der Rat verabschiedet sich in die Nicht-Öffentlichkeit und wir verabschieden uns aus dem Regenbogenhaus
20.15 Uhr
In der Folge geht es um weitere Bebauungspläne und Änderungen an diversen Satzungen die angenommen werden
20.11 Uhr
Ein Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Zur schönen Aussicht" wird ebenfalls positiv beschieden
20.09 Uhr
Auch die Neuregelung zum Datum und der Antrag als solcher werden positiv beschieden, die Stadt wird den AKS an den Kreis übertragen
20.07 Uhr
Die jährliche Beteiligung der Stadt über 71.000 Euro: eine Enthaltung, keine Gegenstimmen
20.06 Uhr
Zuerst wird der Antrag der Fraktionen abgestimmt: volle Zustimmung
20.06 Uhr
Spannend wären auch die Abschreibungen von rund 1,3 Mio. die man dann nicht mehr tätigen müsse, erklärt Buchmann, auch auf ein zu bauendes Gebäude im Wert von mehreren Millionen Euro müsse man dann keine Abschreibungen zahlen
20.01 Uhr
Herr Buchmann möchte einen weiteren Änderungsantrag: der Termin im Beschlusstext soll auf den 5. September verlegt werden, dann tagt der Stadtrat das nächste mal
19.59 Uhr
Im Kreistag hätten sich einige Mitglieder überrumpelt gefühlt, es könne nur gemeinsam funktionieren, man könne den AKS dem Kreistag nicht einfach "vor die Füße werfen", sagt Steffen Iffland
19.58 Uhr
Man habe das bedacht, sagt OB Buchmann, es gehe aber letztlich um eine Übertragung
19.57 Uhr
Karin Busch: man müsse auch bedenken das die Stadt in den 90er Jahren "richtig gezahlt" habe um Flurstücke von Privateignern zu erwerben und Wacker so das überleben zu ermöglichen, ist das in die Überlegungen eingeflossen?
19.52 Uhr
Der OB stimmt grundsätzlich zu, nur an dem Begriff "Verhandlung" stoße er sich, es gebe nichts zu verhandeln, die Prämissen die vorgetragen wurden wären schon vom Landrat berücksichtigt worden
19.51 Uhr
Frau Keller-Hoffmeister hat einen Fraktionsübergreifenden Änderungsantrag vorbereitet: die Verhandlungen sollen in enger Abstimmung mit dem Kreis und Vereinen geführt werden, Wacker soll sich mit einem langfristigen Mietvertrag oder einer entsprechenden Einmalzahlung an der Finanzierung beteiligen, die Sportstätte soll den Vereinen offen stehen, der Landkreis soll für die Akquise von Fördermitteln zuständig sein
19.48 Uhr
Man habe die Möglichkeit sich aus einer freiwilligen Aufgabe zu entledigen ohne sich aus der Finanzierung zurückzuziehen, das Millionenprojekt könne so auf mehrere Schultern verteilt werden
19.46 Uhr
Herr Buchmann möchte seine eigene Vorlage ergänzen: die Stadt soll einen jährlichen Zuschuss von 71.000 pro Jahr zum Erhalt der Sportstätte leisten
19.46 Uhr
Nun der AKS: es geht um die Übertragung an den Landkreis
19.45 Uhr
Nächster Punkt: die EU-Umgebungslärm-Richtlinie. Einstimmig angenommen
19.44 Uhr
Nun die Entgelte für den Weihnachtsmarkt: die Beschlussvorlage wird mit deutlicher Mehrheit angenommen
19.42 Uhr
Der Beschluss wird einstimmig gefasst
19.42 Uhr
Man habe viele Jahre versucht eine zufriedenstellende Lösung für Bielen zu finden, erklärt Herr Meyer für den Wasserverband, der Verband "Alter Stolberg" halte weder richtige Trinkwasserschutzzonen oder eine Ersatzwasserversorgung vor, im Ernstfall könnten die Bielener ohne Wasser dastehen, das könne man den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten
19.39 Uhr
Ausschlaggebend für den Entschluss aus Bielen ist die "Wasserhärte" des gelieferten Wassers, seit der Verband "Alter Stolberg" auf Eigenversorgung umgestellt habe sei die signifikant gestiegen, heißt es im Stadtrat. Bis dahin war man vom Wasserverband versorgt worden, dahin will man wieder zurück
19.37 Uhr
Der Stadtteil Bielen will dem Nordhäuser Wasserverband beitreten, eine "Altlast die bereinigt werden muss", sagt OB Buchmann. Bisher ist Bielen noch im Trinkwasserzweckverband "Alter Stolberg"
19.35 Uhr
Die Stadt will ihre Anteile an der BIC Nordthüringen GmbH veräußern, im Hauptausschuss gab es dazu Zustimmung, ihren Zweck für die Stadt habe die GmbH verloren, Diskussionen gibt es dazu nicht, der Stadtrat stimmt bei vier Enthaltungen und fünf Gegenstimmen zu
19.33 Uhr
Die Stadtwerke wollen sich am Windpark Uthleben beteiligen, die Ausschüsse haben zugestimmt, der Stadtrat folgt dem Votum einstimmig
19.32 Uhr
Schülerinnen und Schüler sollen für "kleines Geld" durch Stadt und Kreis kommen, angepeilt ist der 9.7., damit würde das Ticket noch in den Sommerferien greifen, die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen
19.31 Uhr
Es geht um das Schülerfreizeitticket, im Kreistag war das am Dienstag auch Thema
19.29 Uhr
Die Pause geht zu Ende, man dürfte jetzt wohl zur eigentlichen Tagesordnung übergehen
19.12 Uhr
Es gibt eine kurze Pause
19.10 Uhr
Frau Busch, CDU: was soll aus den alten Garagen gegenüber der Flohburg werden? Werden diese noch genutzt? Der Zustand sei dort "der Stadt nicht würdig"
19.08 Uhr
Frau Winter-Köhler: inwiefern wurde der Eingemeindungsvertrag von Petersdorf eingehalten und was gibt es neues zum Radweg Herreden. Buchmann: der Vertrag sei in allen Punkten erfüllt. Zum Radweg: Antworten zur Trassenführung gibt es am 16.7.
19.05 Uhr
Gisela Hartmann, die Grünen: Dank an Frau Wehmann für ihr Engagement im Kampf um den Erhalt der Gipslandschaft. Die Anliegen im Stadtrat könne man auch in den Ausschüssen vortragen, wenn diese denn öffentlich wären. Es folgen weitere Fragen zu Fußgängerwegen
19.01 Uhr
Noch einmal Dominik Rieger: es gehe nicht um die Sportler vor Ort die Landesmeister würden, sondern darum andere Sportler und Mannschaften nach Nordhausen holen zu können
19.00 Uhr
Zum Zustand des Theaterplatzes: die Stadt führe hier Kontrollen durch, bezüglich des Mülls habe man "die Signale gehört", vor drei Wochen habe man eine Sonderreinigung durchgeführt
18.59 Uhr
Für eine umfangreiche Sanierung die auch wieder die Durchführung von Landesmeisterschaften ermöglichen würde, bräuchte man "mehrere 100.000 Euro", aktuell gebe es kein Team in Nordhausen welches in diesem Bereich aktiv sei, man wolle den Platz Stück für Stück sanieren
18.58 Uhr
Frau Krauth zum Sportplatz: 1994 wurde der Platz Generalsaniert, in den Folgejahren habe man den Platz im Rahmen der Instandsetzungmaßnahmen erneuert, 2012 war die Tartan-Bahn dran
18.55 Uhr
Claus Peter Roßberg: in welchen Zustand befindet sich der Hohekreuz-Sportplatz aus Sicht der Stadtverwaltung? Wie ist der Sanierungsplan? Was ist seit 1994 geschehen? Wie hoch wären die Kosten einer Sanierung?
18.54 Uhr
Zum Stadtpark erklärt Herr Meyer aus dem Amt für Grünordnung: hier ist eine Firma ausgefallen welche die Maat bisher übernommen hatte, das Problem sei inzwischen gelöst
18.53 Uhr
Grundstücke am Bahnhof: es wurde in der Regel überregional verkauft, hier habe man keine Informationen, unter den Käufern finde sich auch ein Nordhäuser Investor der vorhabe seinen Erwerb wirtschaftlich zu entwickeln
18.52 Uhr
Frau Schenke: weiß die Stadt wer das "Grüne Wunder" am Bahnhof gekauft hat und welcher neue Nutzen vorgesehen sei? Der Stadtpark sehe zunehmend ungepflegt aus, wie ist hier der Turnus der Pflege?
18.51 Uhr
Constanze Keller-Hoffmeister will wissen inwiefern der Hauptauschuss über die Personalentscheidung in Sachen Kulturamt informiert war und wie der Stand an den Kiesgewässern ist. Auch hier folgen die Antworten schriftlich.
18.49 Uhr
Herr Iffland: hat die Übergabe des AKS an den Kreis etwas mit dem Streit um die Kreisumlage zu tun? Hat sie nicht, sagt OB Buchmann
18.46 Uhr
Wer ist Eigentümer des Alten Stolbergs bzw. der Grundstücke und haben sich hier Veränderungen ergeben? Hätte die Stadt hier ein Vorkaufsrecht?
18.45 Uhr
Holger Richter von den Grünen: noch einmal Gips. Wie wird die Stellungnahme der Stadt gegenüber dem Bergamt aussehen? Reicht die Zeit? Wie steht es um die Möglichkeit einer Fristverlängerung? Die Frist zum 31.7., mitten in den Sommerferien, sei nicht nachvollziehbar
18.43 Uhr
Ohne Übungsleiter dürfe auf dem Platz eigentlich nicht trainiert werden, erklärt Bürgermeisteirin Krauth, die zuständigen Trainer hätten Schlüssel. Zur Baustelle: die Sperrung sei so korrekt, sagt Herr Ganowski, alles andere sei für Fußgänger zu gefährlic. Die Baustelle nähere sich aber ohnehin ihrem Ende
18.40 Uhr
Turnhalle-Petersberg: wann wird die Fensterfront wieder repariert? Die sei seit Jahren kaputt, fragt Dominik Rieger
18.39 Uhr
Nächste Frage, diesmal von Herrn Rieger: kann am Fußgängerüberweg an der Taschenbergkreuzung an der Morgenröthe nicht eine Ampel eingerichtet werden? Der Hohekreuzsportplatz ist nur über das hintere Tor barrierefrei zu erreichen und bei Veranstaltungen oft verschlossen. Kann hier Abhilfe geschaffen werden? Vor dem Platz wird derzeit gebaut und der Weg gesperrt, die Lösung für Fußgänger, gerade für Kinder sein nicht ideal
18.35 Uhr
Herr Bachmann, Linke: rechtlich gehöre der AKS der Stadt, der Kreis habe schon rechtlich gar nicht die Möglichkeit hier Leistungen zu erbringen
18.34 Uhr
Die Gipsfrage müsse politisch behandelt werden, sagt Buchmann, bei den Kosten der Stadt für den AKS in den letzten Jahren einiges zusammengekommen, genaueres zu den Fragen Malichs soll schriftlich beantwortet werden
18.31 Uhr
Bezüglich der Gipsfrage bittet Malich darum noch einmal die Umweltministerin einzuladen, man solle das Thema "nicht auf die lange Bank schieben", sonst würden Tatsachen geschaffen die man nicht mehr ändern könne
18.30 Uhr
Ansgar Malich: Mit wieviel Euro hat der Landkreis schon zur Entwicklung am Albert-Kuntz-Sportpark beigetragen? Seine Antwort: mit keinen einzigen, die Stadtverwaltung dafür umso mehr. Lese man die nnz könne man aber vom Gegenteil überzeugt sein, sagt Malich
18.25 Uhr
Barbara Rinke: "es hilft nur öffenlicher Druck, das haben wir zwanzig Jahre hinter uns"
18.24 Uhr
Antwort Juckeland: der Rahmenbetriebsplan liegt nicht bei der Stadt vor, sondern im Bergamt, die Stadt habe eine Kopie mit der Bitte um Stellungnahme erhalten, das Prozedere sieht auch eine Bürgerbeteiligung vor, man freue sich über jeden Bürger der sich mit der Materie befasse und sei dankbar für jegliche Hinweise, man brauche aber Zeit die Unterlagen zu prüfen, bei Bedarf eine Verlängerung zu beantragen sei nichts ungewöhnlliches
18.18 Uhr
Im Plan gehe es auch um einen Flächentausch von 14 Hektar, die Abbaugrenze rücke damit 150 Meter näher an Stempeda, "damit sind wir nicht einverstanden", der Ortschaftsrat habe sich dagegen deutlich ausgesprochen.
18.17 Uhr
Noch einmal Knauf, der Ortsteilbürgermeister ist am Mikro, er hat Fragen zum obligatorisichen Rahmenbetriebsplan, zwei Ordner A4, jeder rund 7cm dick. Im Mai war der Plan eingereicht worden, bis Ende Juli müsse die Stadt hier entscheiden, die Frist sei viel zu kurz, um das Schicksal von drei Generationen zu entscheiden.
18.14 Uhr
So langsam nähern wir uns der eigentlichen Tagesordnung, aber erst einmal kommen noch die Anfragen der Stadtratsmitglieder
18.13 Uhr
Bürgermeisterin Krauth: Buden sind vorhanden, im letzten Stadtrat habe sie die Kosten dargelegt.
Nochmal Malich: im Kulturausschuss habe Krauth gesagt, dass die alten Buden nicht mehr nutzbar wären und man neue bauen müsse
18.11 Uhr
Herr Malich möchte wissen was es die Stadt kosten würde, die Buden für den Weihnachtsmarkt selber zu bauen?
18.11 Uhr
Als Oberbürgermeister sei es nicht seine Aufgabe, das unternehmerische Risiko den Bürgerinnen und Bürgern aufzudrücken.
18.09 Uhr
Ähnliche Diskussionen habe es auch an anderer Stelle gegeben, etwa bezüglich Public Viewing und Altstadtfest, die Stadt befinde sich in der Haushaltssicherung und könne nicht auf Gebühren verzichten, man nutze seinen Ermessensspielraum und komme Veranstaltern entgegen.
18.08 Uhr
Wenn es dem Veranstalter nicht in den Plan passe, dass die Stadt einen kleinen Prozentsatz an Gebühren einnehmen müsse, dann habe der Veranstalter nicht richtig gerechnet.
18.07 Uhr
Es habe mehrere Angebote zu Gesprächen gegeben, erklärt Buchmann, die Probleme, die ihm dargelegt wurden, seien andere gewesen, nicht die diskutierten Gebühren
18.06 Uhr
Wir sind verhandlungsbereit, wir wollen dieses Projekt, sagt Buchmann, aber außer "bunten Bildern" und "heißer Luft" sei beim Treffen am 19.6. "nichts gekommen".
18.05 Uhr
Nun die Eisbahn: auch bei ihm sei viel "Porzellan zerschlagen" worden, es gebe eine Satzung, die Zahlung von Gebühren sei eine normale Sache, die Stadt sei um eine Kostenrechnung gebeten worden, dem sei man nachgekommen. Man habe die Eisbahn gewollt, das Schreiben sei als Diskussionsgrundlage gedacht gewesen, die Stadtverwaltung sei "für 5.400 Euro durch den Kakao gezogen" worden.
18.03 Uhr
Baustelle Walltrothstraße: es wird noch eine Weile gehen, die Situation nicht schnell besser werden, am Geiersberg werden aktuell Mittelspannungsleitungen verlegt, das Gehege hinab ist nur eine Spur befahrbar
18.02 Uhr
Bürgermeisterin Krauth ist jetzt auch Amtsleiterin für Kultur, die Stellenausschreibung habe keine Früchte getragen
18.01 Uhr
Theater: es werden Nägel mit Köpfen gemacht, für Oktober ist ein zusätzlicher Hauptausschuss anberaumt um vorwärts zu kommen, der "Zug fährt dann voll los"
18.00 Uhr
Das Tierheim wird mit 250.000 Euro von der Gfaw für den Neubau des Katzenhauses unterstützt
17.59 Uhr
Feuerwache: er könne nur ungehalten sein das es nicht weitergehe, es sei Schade das ein Treffen mit Innenminister Maier in dieser Woche kurzfristig abgesagt wurde, er habe den Standpunkt der Stadt schriftlich dargelegt. Bald "brenne die Luft", sagt Buchmann
17.57 Uhr
Ab dem 7.7. soll die Fusion mit Buchholz offiziell sein
17.57 Uhr
Die Auswertung des Rolandsfestes wird auf den nächsten Stadtrat verschoben, nur soviel: aus Sicht der Stadtverwaltung war das Fest "eine Runde Sache", sagt Buchmann, und dankt allen Unterstützern
17.56 Uhr
Barbara Rinke, SPD: zwei Maßnahmen könne man ergreifen: einen Brief an der Aufsichtsratsvorsitzenden der LEG mit Bitte um Stellungnahme und ein Schreiben von Herrn Juckeland mit Bitte um Auflistung der letzten Tätigkeiten der LEG
17.54 Uhr
Man müsse Wege finden "aus dem Dunkel herauszutreten"
17.53 Uhr
Steffen Iffland, CDU: es habe wohl einen weiteren Interessenten aus der Autoindustrie gegeben, was ist dem OB hier bekannt?
17.53 Uhr
Das letzte Gespräch habe es Mitte Juni gegeben, man stehe im regelmäßigen Kontakt mit der LEG
17.52 Uhr
Wie könne man die LEG zum handeln zwingen? Was weiß der Verwaltung über Interesse der Autoindustrie am Gebiet und einer möglichen Abwanderung nach Arnstadt?
17.51 Uhr
Ansgar Malich, CDU: er hat vor zwei Jahren nach dem Stand der Dinge im Industriegebiet Goldene Aue. Der OB habe die Vermarktung zum zentralen Wahlkampfthema gemacht, getan habe sich nichts, Nordhausen komme auf der Webpräsenz der LEG "de facto nicht vor"
17.49 Uhr
Bei den "weichen Faktoren" könne man als Stadt tätig werden, man sollte mehr mit der schönen Stadt "wuchern", sagt Schenke
17.49 Uhr
Frau Schenke von den Linken tritt ans Mikro und findet Lob für den Überblick, dennoch sei sie unzufrieden, die Übersicht sollte regelmäßig erfolgen, der letzte Bericht liege knapp zehn Jahre zurück, die Antworten würden sich teilweise gleichen, im Stadtmarketing arbeite man noch mit Material aus dem Jahr 2004
17.42 Uhr
Die Belegung der Gewerbe- und Industrieflächen berage aktuell: in der Rothenburgstraße 55%, am Uthlebener Weg 62%, an der Ifa 97%, am Hüpedenweg 21%, am Kohnstein 96%, am Darrweg Nord 75%
17.39 Uhr
Gebiet Drei-Steiff: die Erschließung geht ihrem Ende entgegen, 3,5 Mio. Euro wurden bei 90% Förderung verbaut, für einen Teil der Flächen bestehe bereits Nachfrage
17.38 Uhr
Das Industriegebiet Goldene Aue: zum Vermarktungsstand gibt es keine Neuigkeiten, man stehe in regelmäßigem Kontakt mit der Landesentwicklungsgesellschaft
17.35 Uhr
es gibt erst einmal viele Zahlen, die Wirtschaftskraft der Stadt nehme zu, es gebe über 22.000 Beschäftigte, die Zahl der Einpendler habe in den letzten Jahren stetig zugenommen
17.34 Uhr
Herr Juckeland aus dem Amt für Stadtentwicklung spricht zur Wirtschaftsförderung
17.34 Uhr
Im Kindergarten "Domino" sind 49 weitere Plätze geplant, auch hier schreitet die Planung voran
17.33 Uhr
Im Brummkreisel sollen ebenfalls 24 weiter Plätze entstehen, die baulichen Arbeiten wurden in diesem Monat abgeschlossen, die Möblierung folgt, im August soll alles für die Krippe bezugsfertig sein
17.29 Uhr
Der Bereich in dem bisher der Kindertreff KatzMaus zu Hause ist wird in Zukunft von der Förderschule St.Martin genutzt werden
17.28 Uhr
24 Plätze sollen hier neu geschaffen werden
17.27 Uhr
Das war es mit der Bürgerfragestunde, nun ist Herr Müller aus dem Bauamt dran und spricht über den Ausbau der Kindergartenplätze hier in Ost
17.26 Uhr
Nun Herr Prophet, von der AfD, als Bürger in der Fragestunde: er und einige Bürger stellten eine gewisse Hektik in Sachen Albert-Kuntz-Sportpark fest. Was wurde schon beschlossen? Über welchen Grundstückswert spricht man? Handelt es sich um pflichtige oder freiwillige Aufgaben und wird es eine Ausschreibung zum Bauträger geben?
17.22 Uhr
Frau Schell möchte wissen inwiefern die Raumverträglichkeit mit dem Anliegen der Gemeinde Stempeda geprüft worden. Zweite Frage: welche Möglichkeiten will die Stadt nutzen um ihr Mitwirkungsrecht beim Planfeststellungsverfahren im Interesse der Bürger gerecht zu werden
17.19 Uhr
Es folgen zwei weitere Bürgerinnen mit Fragen zur Firma Knauf und dem Gipskarst am Alten Stolberg, Es bleibe nicht viel Zeit Position zu beziehen, meint Heidi Schell vom BUND, die aktuell am Mikro steht
17.18 Uhr
Die Fragerin möchte wissen ob die Stadt Kenntniss davon hat das die Tauschflächen über das Bergwerkseigentum hinaus gingen. Außerdem soll die Stadt beantworten was sie davon hält Abbaupläne für 70 Jahre zu fassen
17.16 Uhr
Nun noch einmal Gipskarst, Stempeda. Hier will die Firma Knauf ihre Flächen per Tausch erweitern und ist dabei den Abbau für die nächsten 70 Jahre zu planen
17.15 Uhr
Die Antwort erfolgt schriftlich
17.15 Uhr
Frau Jacobi möchte wissen wie der Transport geregelt werden soll und ob die Möglichkeit bestünde ein weiteres Fahrzeug für die Herredener Wehr zu beschaffen
17.14 Uhr
Nun Frau Jacobi aus Herreden, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr. Vor kurzem war man zum Einsatz gerufen worden, kurz vor 12 Uhr Nacht, sechs Kollegen konnten gleich aufbrechen, andere Kameraden in Bereitschaft warteten darauf abgeholt zu werden, im ersten Fahrzeug war kein Platz mehr, sie sollten vergebens warten
17.12 Uhr
"Die Treuhand hat uns über den Tisch gezogen", sagt Frau Wehmann, es wäre Schade auch dieses Refugium noch zu verlieren
17.11 Uhr
Die Fragestellerin Frau Wehmann bringt den Vorschlag die Gipskarst-Problematik über das UNESCO-Weltkulturerbe zu lösen
17.10 Uhr
Eine Bürgerin will unter anderem wissen ob "Termine verschlafen worden", man habe keine Termine versäumt, zum Abbau gebe es Beschlüsse des Stadtrates die als Handlungsgrundlage dienen, man strebe höchstmögliche Transparenz an, auch die Öffentlichkeit habe man in diversen öffentlichen Veranstaltungen mit einbezogen
17.08 Uhr
Es gibt Fragen zum Gipskarst
17.08 Uhr
Nach den üblichen bürokratischen Notwendigkeiten nun zur Bürgerfragestunde
17.02 Uhr
OB Buchmann eröffnet die Sitzung
17.01 Uhr
Auch die Causa "Eislaufbahn" könnte heute noch auf die Tagesordnung kommen, eine vorbereitete Pressemitteilung der Stadtverwaltung liegt schon auf dem Tisch, später mehr dazu
17.00 Uhr
Der Raum füllt sich langsam, auch viele Bürger sind gekommen
Autor: red
Blick auf das Regenbogenhaus (Foto: nnz)
20.17 Uhr
Zu guter Letzt geht es um die Neubennung einer Straße in der Nähe der Straße der Genosenschaften, der soll "Frühlingsweg" lauten, die Vorlage wird angenommen, der Rat verabschiedet sich in die Nicht-Öffentlichkeit und wir verabschieden uns aus dem Regenbogenhaus
20.15 Uhr
In der Folge geht es um weitere Bebauungspläne und Änderungen an diversen Satzungen die angenommen werden
20.11 Uhr
Ein Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Zur schönen Aussicht" wird ebenfalls positiv beschieden
20.09 Uhr
Auch die Neuregelung zum Datum und der Antrag als solcher werden positiv beschieden, die Stadt wird den AKS an den Kreis übertragen
20.07 Uhr
Die jährliche Beteiligung der Stadt über 71.000 Euro: eine Enthaltung, keine Gegenstimmen
20.06 Uhr
Zuerst wird der Antrag der Fraktionen abgestimmt: volle Zustimmung
20.06 Uhr
Spannend wären auch die Abschreibungen von rund 1,3 Mio. die man dann nicht mehr tätigen müsse, erklärt Buchmann, auch auf ein zu bauendes Gebäude im Wert von mehreren Millionen Euro müsse man dann keine Abschreibungen zahlen
20.01 Uhr
Herr Buchmann möchte einen weiteren Änderungsantrag: der Termin im Beschlusstext soll auf den 5. September verlegt werden, dann tagt der Stadtrat das nächste mal
19.59 Uhr
Im Kreistag hätten sich einige Mitglieder überrumpelt gefühlt, es könne nur gemeinsam funktionieren, man könne den AKS dem Kreistag nicht einfach "vor die Füße werfen", sagt Steffen Iffland
19.58 Uhr
Man habe das bedacht, sagt OB Buchmann, es gehe aber letztlich um eine Übertragung
19.57 Uhr
Karin Busch: man müsse auch bedenken das die Stadt in den 90er Jahren "richtig gezahlt" habe um Flurstücke von Privateignern zu erwerben und Wacker so das überleben zu ermöglichen, ist das in die Überlegungen eingeflossen?
19.52 Uhr
Der OB stimmt grundsätzlich zu, nur an dem Begriff "Verhandlung" stoße er sich, es gebe nichts zu verhandeln, die Prämissen die vorgetragen wurden wären schon vom Landrat berücksichtigt worden
19.51 Uhr
Frau Keller-Hoffmeister hat einen Fraktionsübergreifenden Änderungsantrag vorbereitet: die Verhandlungen sollen in enger Abstimmung mit dem Kreis und Vereinen geführt werden, Wacker soll sich mit einem langfristigen Mietvertrag oder einer entsprechenden Einmalzahlung an der Finanzierung beteiligen, die Sportstätte soll den Vereinen offen stehen, der Landkreis soll für die Akquise von Fördermitteln zuständig sein
19.48 Uhr
Man habe die Möglichkeit sich aus einer freiwilligen Aufgabe zu entledigen ohne sich aus der Finanzierung zurückzuziehen, das Millionenprojekt könne so auf mehrere Schultern verteilt werden
19.46 Uhr
Herr Buchmann möchte seine eigene Vorlage ergänzen: die Stadt soll einen jährlichen Zuschuss von 71.000 pro Jahr zum Erhalt der Sportstätte leisten
19.46 Uhr
Nun der AKS: es geht um die Übertragung an den Landkreis
19.45 Uhr
Nächster Punkt: die EU-Umgebungslärm-Richtlinie. Einstimmig angenommen
19.44 Uhr
Nun die Entgelte für den Weihnachtsmarkt: die Beschlussvorlage wird mit deutlicher Mehrheit angenommen
19.42 Uhr
Der Beschluss wird einstimmig gefasst
19.42 Uhr
Man habe viele Jahre versucht eine zufriedenstellende Lösung für Bielen zu finden, erklärt Herr Meyer für den Wasserverband, der Verband "Alter Stolberg" halte weder richtige Trinkwasserschutzzonen oder eine Ersatzwasserversorgung vor, im Ernstfall könnten die Bielener ohne Wasser dastehen, das könne man den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten
19.39 Uhr
Ausschlaggebend für den Entschluss aus Bielen ist die "Wasserhärte" des gelieferten Wassers, seit der Verband "Alter Stolberg" auf Eigenversorgung umgestellt habe sei die signifikant gestiegen, heißt es im Stadtrat. Bis dahin war man vom Wasserverband versorgt worden, dahin will man wieder zurück
19.37 Uhr
Der Stadtteil Bielen will dem Nordhäuser Wasserverband beitreten, eine "Altlast die bereinigt werden muss", sagt OB Buchmann. Bisher ist Bielen noch im Trinkwasserzweckverband "Alter Stolberg"
19.35 Uhr
Die Stadt will ihre Anteile an der BIC Nordthüringen GmbH veräußern, im Hauptausschuss gab es dazu Zustimmung, ihren Zweck für die Stadt habe die GmbH verloren, Diskussionen gibt es dazu nicht, der Stadtrat stimmt bei vier Enthaltungen und fünf Gegenstimmen zu
19.33 Uhr
Die Stadtwerke wollen sich am Windpark Uthleben beteiligen, die Ausschüsse haben zugestimmt, der Stadtrat folgt dem Votum einstimmig
19.32 Uhr
Schülerinnen und Schüler sollen für "kleines Geld" durch Stadt und Kreis kommen, angepeilt ist der 9.7., damit würde das Ticket noch in den Sommerferien greifen, die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen
19.31 Uhr
Es geht um das Schülerfreizeitticket, im Kreistag war das am Dienstag auch Thema
19.29 Uhr
Die Pause geht zu Ende, man dürfte jetzt wohl zur eigentlichen Tagesordnung übergehen
19.12 Uhr
Es gibt eine kurze Pause
19.10 Uhr
Frau Busch, CDU: was soll aus den alten Garagen gegenüber der Flohburg werden? Werden diese noch genutzt? Der Zustand sei dort "der Stadt nicht würdig"
19.08 Uhr
Frau Winter-Köhler: inwiefern wurde der Eingemeindungsvertrag von Petersdorf eingehalten und was gibt es neues zum Radweg Herreden. Buchmann: der Vertrag sei in allen Punkten erfüllt. Zum Radweg: Antworten zur Trassenführung gibt es am 16.7.
19.05 Uhr
Gisela Hartmann, die Grünen: Dank an Frau Wehmann für ihr Engagement im Kampf um den Erhalt der Gipslandschaft. Die Anliegen im Stadtrat könne man auch in den Ausschüssen vortragen, wenn diese denn öffentlich wären. Es folgen weitere Fragen zu Fußgängerwegen
19.01 Uhr
Noch einmal Dominik Rieger: es gehe nicht um die Sportler vor Ort die Landesmeister würden, sondern darum andere Sportler und Mannschaften nach Nordhausen holen zu können
19.00 Uhr
Zum Zustand des Theaterplatzes: die Stadt führe hier Kontrollen durch, bezüglich des Mülls habe man "die Signale gehört", vor drei Wochen habe man eine Sonderreinigung durchgeführt
18.59 Uhr
Für eine umfangreiche Sanierung die auch wieder die Durchführung von Landesmeisterschaften ermöglichen würde, bräuchte man "mehrere 100.000 Euro", aktuell gebe es kein Team in Nordhausen welches in diesem Bereich aktiv sei, man wolle den Platz Stück für Stück sanieren
18.58 Uhr
Frau Krauth zum Sportplatz: 1994 wurde der Platz Generalsaniert, in den Folgejahren habe man den Platz im Rahmen der Instandsetzungmaßnahmen erneuert, 2012 war die Tartan-Bahn dran
18.55 Uhr
Claus Peter Roßberg: in welchen Zustand befindet sich der Hohekreuz-Sportplatz aus Sicht der Stadtverwaltung? Wie ist der Sanierungsplan? Was ist seit 1994 geschehen? Wie hoch wären die Kosten einer Sanierung?
18.54 Uhr
Zum Stadtpark erklärt Herr Meyer aus dem Amt für Grünordnung: hier ist eine Firma ausgefallen welche die Maat bisher übernommen hatte, das Problem sei inzwischen gelöst
18.53 Uhr
Grundstücke am Bahnhof: es wurde in der Regel überregional verkauft, hier habe man keine Informationen, unter den Käufern finde sich auch ein Nordhäuser Investor der vorhabe seinen Erwerb wirtschaftlich zu entwickeln
18.52 Uhr
Frau Schenke: weiß die Stadt wer das "Grüne Wunder" am Bahnhof gekauft hat und welcher neue Nutzen vorgesehen sei? Der Stadtpark sehe zunehmend ungepflegt aus, wie ist hier der Turnus der Pflege?
18.51 Uhr
Constanze Keller-Hoffmeister will wissen inwiefern der Hauptauschuss über die Personalentscheidung in Sachen Kulturamt informiert war und wie der Stand an den Kiesgewässern ist. Auch hier folgen die Antworten schriftlich.
18.49 Uhr
Herr Iffland: hat die Übergabe des AKS an den Kreis etwas mit dem Streit um die Kreisumlage zu tun? Hat sie nicht, sagt OB Buchmann
18.46 Uhr
Wer ist Eigentümer des Alten Stolbergs bzw. der Grundstücke und haben sich hier Veränderungen ergeben? Hätte die Stadt hier ein Vorkaufsrecht?
18.45 Uhr
Holger Richter von den Grünen: noch einmal Gips. Wie wird die Stellungnahme der Stadt gegenüber dem Bergamt aussehen? Reicht die Zeit? Wie steht es um die Möglichkeit einer Fristverlängerung? Die Frist zum 31.7., mitten in den Sommerferien, sei nicht nachvollziehbar
18.43 Uhr
Ohne Übungsleiter dürfe auf dem Platz eigentlich nicht trainiert werden, erklärt Bürgermeisteirin Krauth, die zuständigen Trainer hätten Schlüssel. Zur Baustelle: die Sperrung sei so korrekt, sagt Herr Ganowski, alles andere sei für Fußgänger zu gefährlic. Die Baustelle nähere sich aber ohnehin ihrem Ende
18.40 Uhr
Turnhalle-Petersberg: wann wird die Fensterfront wieder repariert? Die sei seit Jahren kaputt, fragt Dominik Rieger
18.39 Uhr
Nächste Frage, diesmal von Herrn Rieger: kann am Fußgängerüberweg an der Taschenbergkreuzung an der Morgenröthe nicht eine Ampel eingerichtet werden? Der Hohekreuzsportplatz ist nur über das hintere Tor barrierefrei zu erreichen und bei Veranstaltungen oft verschlossen. Kann hier Abhilfe geschaffen werden? Vor dem Platz wird derzeit gebaut und der Weg gesperrt, die Lösung für Fußgänger, gerade für Kinder sein nicht ideal
18.35 Uhr
Herr Bachmann, Linke: rechtlich gehöre der AKS der Stadt, der Kreis habe schon rechtlich gar nicht die Möglichkeit hier Leistungen zu erbringen
18.34 Uhr
Die Gipsfrage müsse politisch behandelt werden, sagt Buchmann, bei den Kosten der Stadt für den AKS in den letzten Jahren einiges zusammengekommen, genaueres zu den Fragen Malichs soll schriftlich beantwortet werden
18.31 Uhr
Bezüglich der Gipsfrage bittet Malich darum noch einmal die Umweltministerin einzuladen, man solle das Thema "nicht auf die lange Bank schieben", sonst würden Tatsachen geschaffen die man nicht mehr ändern könne
18.30 Uhr
Ansgar Malich: Mit wieviel Euro hat der Landkreis schon zur Entwicklung am Albert-Kuntz-Sportpark beigetragen? Seine Antwort: mit keinen einzigen, die Stadtverwaltung dafür umso mehr. Lese man die nnz könne man aber vom Gegenteil überzeugt sein, sagt Malich
18.25 Uhr
Barbara Rinke: "es hilft nur öffenlicher Druck, das haben wir zwanzig Jahre hinter uns"
18.24 Uhr
Antwort Juckeland: der Rahmenbetriebsplan liegt nicht bei der Stadt vor, sondern im Bergamt, die Stadt habe eine Kopie mit der Bitte um Stellungnahme erhalten, das Prozedere sieht auch eine Bürgerbeteiligung vor, man freue sich über jeden Bürger der sich mit der Materie befasse und sei dankbar für jegliche Hinweise, man brauche aber Zeit die Unterlagen zu prüfen, bei Bedarf eine Verlängerung zu beantragen sei nichts ungewöhnlliches
18.18 Uhr
Im Plan gehe es auch um einen Flächentausch von 14 Hektar, die Abbaugrenze rücke damit 150 Meter näher an Stempeda, "damit sind wir nicht einverstanden", der Ortschaftsrat habe sich dagegen deutlich ausgesprochen.
18.17 Uhr
Noch einmal Knauf, der Ortsteilbürgermeister ist am Mikro, er hat Fragen zum obligatorisichen Rahmenbetriebsplan, zwei Ordner A4, jeder rund 7cm dick. Im Mai war der Plan eingereicht worden, bis Ende Juli müsse die Stadt hier entscheiden, die Frist sei viel zu kurz, um das Schicksal von drei Generationen zu entscheiden.
18.14 Uhr
So langsam nähern wir uns der eigentlichen Tagesordnung, aber erst einmal kommen noch die Anfragen der Stadtratsmitglieder
18.13 Uhr
Bürgermeisterin Krauth: Buden sind vorhanden, im letzten Stadtrat habe sie die Kosten dargelegt.
Nochmal Malich: im Kulturausschuss habe Krauth gesagt, dass die alten Buden nicht mehr nutzbar wären und man neue bauen müsse
18.11 Uhr
Herr Malich möchte wissen was es die Stadt kosten würde, die Buden für den Weihnachtsmarkt selber zu bauen?
18.11 Uhr
Als Oberbürgermeister sei es nicht seine Aufgabe, das unternehmerische Risiko den Bürgerinnen und Bürgern aufzudrücken.
18.09 Uhr
Ähnliche Diskussionen habe es auch an anderer Stelle gegeben, etwa bezüglich Public Viewing und Altstadtfest, die Stadt befinde sich in der Haushaltssicherung und könne nicht auf Gebühren verzichten, man nutze seinen Ermessensspielraum und komme Veranstaltern entgegen.
18.08 Uhr
Wenn es dem Veranstalter nicht in den Plan passe, dass die Stadt einen kleinen Prozentsatz an Gebühren einnehmen müsse, dann habe der Veranstalter nicht richtig gerechnet.
18.07 Uhr
Es habe mehrere Angebote zu Gesprächen gegeben, erklärt Buchmann, die Probleme, die ihm dargelegt wurden, seien andere gewesen, nicht die diskutierten Gebühren
18.06 Uhr
Wir sind verhandlungsbereit, wir wollen dieses Projekt, sagt Buchmann, aber außer "bunten Bildern" und "heißer Luft" sei beim Treffen am 19.6. "nichts gekommen".
18.05 Uhr
Nun die Eisbahn: auch bei ihm sei viel "Porzellan zerschlagen" worden, es gebe eine Satzung, die Zahlung von Gebühren sei eine normale Sache, die Stadt sei um eine Kostenrechnung gebeten worden, dem sei man nachgekommen. Man habe die Eisbahn gewollt, das Schreiben sei als Diskussionsgrundlage gedacht gewesen, die Stadtverwaltung sei "für 5.400 Euro durch den Kakao gezogen" worden.
18.03 Uhr
Baustelle Walltrothstraße: es wird noch eine Weile gehen, die Situation nicht schnell besser werden, am Geiersberg werden aktuell Mittelspannungsleitungen verlegt, das Gehege hinab ist nur eine Spur befahrbar
18.02 Uhr
Bürgermeisterin Krauth ist jetzt auch Amtsleiterin für Kultur, die Stellenausschreibung habe keine Früchte getragen
18.01 Uhr
Theater: es werden Nägel mit Köpfen gemacht, für Oktober ist ein zusätzlicher Hauptausschuss anberaumt um vorwärts zu kommen, der "Zug fährt dann voll los"
18.00 Uhr
Das Tierheim wird mit 250.000 Euro von der Gfaw für den Neubau des Katzenhauses unterstützt
17.59 Uhr
Feuerwache: er könne nur ungehalten sein das es nicht weitergehe, es sei Schade das ein Treffen mit Innenminister Maier in dieser Woche kurzfristig abgesagt wurde, er habe den Standpunkt der Stadt schriftlich dargelegt. Bald "brenne die Luft", sagt Buchmann
17.57 Uhr
Ab dem 7.7. soll die Fusion mit Buchholz offiziell sein
17.57 Uhr
Die Auswertung des Rolandsfestes wird auf den nächsten Stadtrat verschoben, nur soviel: aus Sicht der Stadtverwaltung war das Fest "eine Runde Sache", sagt Buchmann, und dankt allen Unterstützern
17.56 Uhr
Barbara Rinke, SPD: zwei Maßnahmen könne man ergreifen: einen Brief an der Aufsichtsratsvorsitzenden der LEG mit Bitte um Stellungnahme und ein Schreiben von Herrn Juckeland mit Bitte um Auflistung der letzten Tätigkeiten der LEG
17.54 Uhr
Man müsse Wege finden "aus dem Dunkel herauszutreten"
17.53 Uhr
Steffen Iffland, CDU: es habe wohl einen weiteren Interessenten aus der Autoindustrie gegeben, was ist dem OB hier bekannt?
17.53 Uhr
Das letzte Gespräch habe es Mitte Juni gegeben, man stehe im regelmäßigen Kontakt mit der LEG
17.52 Uhr
Wie könne man die LEG zum handeln zwingen? Was weiß der Verwaltung über Interesse der Autoindustrie am Gebiet und einer möglichen Abwanderung nach Arnstadt?
17.51 Uhr
Ansgar Malich, CDU: er hat vor zwei Jahren nach dem Stand der Dinge im Industriegebiet Goldene Aue. Der OB habe die Vermarktung zum zentralen Wahlkampfthema gemacht, getan habe sich nichts, Nordhausen komme auf der Webpräsenz der LEG "de facto nicht vor"
17.49 Uhr
Bei den "weichen Faktoren" könne man als Stadt tätig werden, man sollte mehr mit der schönen Stadt "wuchern", sagt Schenke
17.49 Uhr
Frau Schenke von den Linken tritt ans Mikro und findet Lob für den Überblick, dennoch sei sie unzufrieden, die Übersicht sollte regelmäßig erfolgen, der letzte Bericht liege knapp zehn Jahre zurück, die Antworten würden sich teilweise gleichen, im Stadtmarketing arbeite man noch mit Material aus dem Jahr 2004
17.42 Uhr
Die Belegung der Gewerbe- und Industrieflächen berage aktuell: in der Rothenburgstraße 55%, am Uthlebener Weg 62%, an der Ifa 97%, am Hüpedenweg 21%, am Kohnstein 96%, am Darrweg Nord 75%
17.39 Uhr
Gebiet Drei-Steiff: die Erschließung geht ihrem Ende entgegen, 3,5 Mio. Euro wurden bei 90% Förderung verbaut, für einen Teil der Flächen bestehe bereits Nachfrage
17.38 Uhr
Das Industriegebiet Goldene Aue: zum Vermarktungsstand gibt es keine Neuigkeiten, man stehe in regelmäßigem Kontakt mit der Landesentwicklungsgesellschaft
17.35 Uhr
es gibt erst einmal viele Zahlen, die Wirtschaftskraft der Stadt nehme zu, es gebe über 22.000 Beschäftigte, die Zahl der Einpendler habe in den letzten Jahren stetig zugenommen
17.34 Uhr
Herr Juckeland aus dem Amt für Stadtentwicklung spricht zur Wirtschaftsförderung
17.34 Uhr
Im Kindergarten "Domino" sind 49 weitere Plätze geplant, auch hier schreitet die Planung voran
17.33 Uhr
Im Brummkreisel sollen ebenfalls 24 weiter Plätze entstehen, die baulichen Arbeiten wurden in diesem Monat abgeschlossen, die Möblierung folgt, im August soll alles für die Krippe bezugsfertig sein
17.29 Uhr
Der Bereich in dem bisher der Kindertreff KatzMaus zu Hause ist wird in Zukunft von der Förderschule St.Martin genutzt werden
17.28 Uhr
24 Plätze sollen hier neu geschaffen werden
17.27 Uhr
Das war es mit der Bürgerfragestunde, nun ist Herr Müller aus dem Bauamt dran und spricht über den Ausbau der Kindergartenplätze hier in Ost
17.26 Uhr
Nun Herr Prophet, von der AfD, als Bürger in der Fragestunde: er und einige Bürger stellten eine gewisse Hektik in Sachen Albert-Kuntz-Sportpark fest. Was wurde schon beschlossen? Über welchen Grundstückswert spricht man? Handelt es sich um pflichtige oder freiwillige Aufgaben und wird es eine Ausschreibung zum Bauträger geben?
17.22 Uhr
Frau Schell möchte wissen inwiefern die Raumverträglichkeit mit dem Anliegen der Gemeinde Stempeda geprüft worden. Zweite Frage: welche Möglichkeiten will die Stadt nutzen um ihr Mitwirkungsrecht beim Planfeststellungsverfahren im Interesse der Bürger gerecht zu werden
17.19 Uhr
Es folgen zwei weitere Bürgerinnen mit Fragen zur Firma Knauf und dem Gipskarst am Alten Stolberg, Es bleibe nicht viel Zeit Position zu beziehen, meint Heidi Schell vom BUND, die aktuell am Mikro steht
17.18 Uhr
Die Fragerin möchte wissen ob die Stadt Kenntniss davon hat das die Tauschflächen über das Bergwerkseigentum hinaus gingen. Außerdem soll die Stadt beantworten was sie davon hält Abbaupläne für 70 Jahre zu fassen
17.16 Uhr
Nun noch einmal Gipskarst, Stempeda. Hier will die Firma Knauf ihre Flächen per Tausch erweitern und ist dabei den Abbau für die nächsten 70 Jahre zu planen
17.15 Uhr
Die Antwort erfolgt schriftlich
17.15 Uhr
Frau Jacobi möchte wissen wie der Transport geregelt werden soll und ob die Möglichkeit bestünde ein weiteres Fahrzeug für die Herredener Wehr zu beschaffen
17.14 Uhr
Nun Frau Jacobi aus Herreden, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr. Vor kurzem war man zum Einsatz gerufen worden, kurz vor 12 Uhr Nacht, sechs Kollegen konnten gleich aufbrechen, andere Kameraden in Bereitschaft warteten darauf abgeholt zu werden, im ersten Fahrzeug war kein Platz mehr, sie sollten vergebens warten
17.12 Uhr
"Die Treuhand hat uns über den Tisch gezogen", sagt Frau Wehmann, es wäre Schade auch dieses Refugium noch zu verlieren
17.11 Uhr
Die Fragestellerin Frau Wehmann bringt den Vorschlag die Gipskarst-Problematik über das UNESCO-Weltkulturerbe zu lösen
17.10 Uhr
Eine Bürgerin will unter anderem wissen ob "Termine verschlafen worden", man habe keine Termine versäumt, zum Abbau gebe es Beschlüsse des Stadtrates die als Handlungsgrundlage dienen, man strebe höchstmögliche Transparenz an, auch die Öffentlichkeit habe man in diversen öffentlichen Veranstaltungen mit einbezogen
17.08 Uhr
Es gibt Fragen zum Gipskarst
17.08 Uhr
Nach den üblichen bürokratischen Notwendigkeiten nun zur Bürgerfragestunde
17.02 Uhr
OB Buchmann eröffnet die Sitzung
17.01 Uhr
Auch die Causa "Eislaufbahn" könnte heute noch auf die Tagesordnung kommen, eine vorbereitete Pressemitteilung der Stadtverwaltung liegt schon auf dem Tisch, später mehr dazu
17.00 Uhr
Der Raum füllt sich langsam, auch viele Bürger sind gekommen
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