Katastrophe (1)
Donnerstag, 13. Januar 2005, 11:40 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Vorsitzende des kreislichen Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU), hatte gestern im nnz-Gespräch die Hoffnung geäußert, im nächsten Kreistag über den Entwurf eines Haushaltes diskutieren zu können. Diese Hoffnung wird durch Matthias Jendricke (SPD) enttäuscht.
Mittlerweile bastelt die Finanzverwaltung des Landkreises an der fünften Fassung für einen Haushaltsentwurf. Im vergangenen Jahr gab es erst eine Prognose seitens des Landes, dann den Kabinettsbeschluß für den Haushalt, der jedoch erst im kommenden Monat vom Landtag beschlossen werden soll. Wenn da kein CDU-Abgeordneter die schwarzen Reihen verläßt, dann sieht es nicht nur für die Kommunen, sondern auch für die Landkreise schwarz aus. Der Landkreis Nordhausen wird dabei keine Aussnahme machen – im Gegenteil.
Die jetzt bekannten Landeszahlen verursachen – zusammen mit den bekannten strukturellen Problemen dieses Kreises – ein Defizit von rund 10 Millionen Euro. Das ist Rekord in der Geschichte des Landkreises nach der Wende. Bislang waren die Haushalte immer mit „Augen zudrücken“ verabschiedet worden, zwischen den Zahlen schwang ein Minus von mal mehr, mal weniger als zwei Millionen Euro, gibt Matthias Jendricke gegenüber nnz zu.
Einen kleinen Lichtblick wird es durch die Hartz-IV-Gesetze für den Landkreis geben. Mußte man sich im Sozialamt im vergangenen Jahr noch mehr als 3.000 Sozialhilfeempfänger finanziell kümmern, so sind mit Beginn dieses Jahres noch rund 100 nicht arbeitsfähige Frauen und Männer übriggeblieben.
Doch selbst bei dieser Entlastung kommt es für die Gemeinden dicke. Da ein Landkreis kaum eine andere Einnahmemöglichkeit als die allseits beliebte Kreisumlage hat, wird derzeit mit „bedrohlichen Zahlen“ gespielt. Um das Defizit auszugleichen, müßte der Umlagesatz von derzeit 30,75 prozent auf 40 Prozent angehoben werden. Statt 16 Millionen Euro könnten die Kommunen dann vielleicht 24 Millionen Euro an die Kreiskasse überweisen. Jendricke gibt sich jedoch keinen Illusionen hin. Da ist der Kreistag, der eine solche Kreisumlage mit seiner „Bürgermeister-Fraktion“ kaum beschließen wird, da ist aber auch der finanzielle Zustand der Kommunen selbst. Zusammenfassend kann man es formulieren: Einem nackten Mann kann man schlecht in die Taschen fassen. Also müssen in der Kreisverwaltung Ausgaben gestrichen werden. Wo nach Ansicht von Jendricke gestrichen werden könnte, darüber wird die nnz morgen berichten.
Autor: nnzMittlerweile bastelt die Finanzverwaltung des Landkreises an der fünften Fassung für einen Haushaltsentwurf. Im vergangenen Jahr gab es erst eine Prognose seitens des Landes, dann den Kabinettsbeschluß für den Haushalt, der jedoch erst im kommenden Monat vom Landtag beschlossen werden soll. Wenn da kein CDU-Abgeordneter die schwarzen Reihen verläßt, dann sieht es nicht nur für die Kommunen, sondern auch für die Landkreise schwarz aus. Der Landkreis Nordhausen wird dabei keine Aussnahme machen – im Gegenteil.
Die jetzt bekannten Landeszahlen verursachen – zusammen mit den bekannten strukturellen Problemen dieses Kreises – ein Defizit von rund 10 Millionen Euro. Das ist Rekord in der Geschichte des Landkreises nach der Wende. Bislang waren die Haushalte immer mit „Augen zudrücken“ verabschiedet worden, zwischen den Zahlen schwang ein Minus von mal mehr, mal weniger als zwei Millionen Euro, gibt Matthias Jendricke gegenüber nnz zu.
Einen kleinen Lichtblick wird es durch die Hartz-IV-Gesetze für den Landkreis geben. Mußte man sich im Sozialamt im vergangenen Jahr noch mehr als 3.000 Sozialhilfeempfänger finanziell kümmern, so sind mit Beginn dieses Jahres noch rund 100 nicht arbeitsfähige Frauen und Männer übriggeblieben.
Doch selbst bei dieser Entlastung kommt es für die Gemeinden dicke. Da ein Landkreis kaum eine andere Einnahmemöglichkeit als die allseits beliebte Kreisumlage hat, wird derzeit mit „bedrohlichen Zahlen“ gespielt. Um das Defizit auszugleichen, müßte der Umlagesatz von derzeit 30,75 prozent auf 40 Prozent angehoben werden. Statt 16 Millionen Euro könnten die Kommunen dann vielleicht 24 Millionen Euro an die Kreiskasse überweisen. Jendricke gibt sich jedoch keinen Illusionen hin. Da ist der Kreistag, der eine solche Kreisumlage mit seiner „Bürgermeister-Fraktion“ kaum beschließen wird, da ist aber auch der finanzielle Zustand der Kommunen selbst. Zusammenfassend kann man es formulieren: Einem nackten Mann kann man schlecht in die Taschen fassen. Also müssen in der Kreisverwaltung Ausgaben gestrichen werden. Wo nach Ansicht von Jendricke gestrichen werden könnte, darüber wird die nnz morgen berichten.
