Erste Demo des Jahres

Erste Demo des Jahres (Foto: nnz) Nordhausen (nnz). Die Inititaive „Nordhausen macht mobil gegen die Agenda 2010“ geht in die Nordhäuser Geschichtsbücher nicht nur mit der letzten Demo des vergangenen Jahres ein. Bereits am heutigen Morgen machte das Organisationskomitee wieder mobil. Die nnz war für Sie dabei...


Das Wetter ähnelte dem des Silverstertages – naß und kalt. Trotzdem hatten sich rund 50 Unverwüstliche am Platz der Gewerkschaften in Nordhausen zum „Agenturschluß“ zusammengefunden. Sie wollten mit dieser Aktion gegen die Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetze demonstrieren. In seiner Anprache wandte sich Jürgen Nagel vor allem an die Mitarbeiter der Agentur für Arbeit und an die der Arbeitsgemeinschaft (ARGE). „Hinter ihnen liegen Wochen angestrengter Arbeit. Tage und Nächte, in denen sie von Staatswegen die privaten Verhältnisse der Antragsteller auf Arbeitslosengeld II durchleuchten durften. Eine Arbeit, die nicht einmal Damen und Herren der ehemaligen Kreisdienststelle des Ministeriums für Staatssicherheit Nordhausen so zu tun brauchten. Gut, wir machen Ihnen daraus keinen persönlichen Vorwurf. Das war, ist und wird ihre Arbeit sein. Sie sind Vertreter einer Behörde, die in den vergangenen Jahren mehr und mehr zu einer Schnüffel- und Durchleuchtungsbehöre mutierte. Diese Tätigkeit hinderte Sie, Ihrem eigentlichen Auftrag, der Vermittlung Arbeitssuchender in den Arbeitsmarkt, nachzukommen.“.

Derbe Worte, doch die Mitarbeiter der ARGE oder der Agentur können dafür wohl kaum verantwortlich gemacht werden. Sie tun einfach ihren Job. Der Protest heute richtete sich denn auch gegen die Umstruturierung des Arbeitsmarktes, gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und vor allem gegen den Zwang, jede Arbeit aufnehmen zu müssen.

Was heute in Nordhausen nicht gesagt wurde ist die Tatsache, daß neben den Menschen, die eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen auf sich nehmen müssen auch jene gehören, die mit Hartz IV „besser leben“ als zuvor. Der nnz-Redaktion sind Fälle bekannt, bei denen eine Frau mit einem Kind mehr Geld durch Hartz IV zur Verfügung hat als zum Beispiel eine Beamtin bei der Nordhäuser Polizei. Durch diese Tatsache kommt die eigentliche Brisanz zum Ausdruck. Bleibt die Frage zu beantworten: Wie kann Arbeit lohnend gestaltet werden?

Abschließend meinte Nagel in der Nähe zur Agentur in der Uferstraße: „Wir werden Frontmachen gegen Mitarbeiter Ihres Hauses, die Menschen nur als Kunden und nicht als Menschen mit Sorgen und Nöten begreifen. Wir achten diejenigen unter Ihnen, die die neuen Gesetze nach Möglichkeiten der Unterstützung ausloten.“

Nach etwas mehr als einer halben Stunde war die erste Demo des neuen Jahres vorbei. Geblieben sind der Frust der Demonstranten auf den - ihrer Meinung nach – sozialen Kahlschlag in diesem Lande, denn für die meisten der „Hartz-IV-Betroffenen“ wird es auch im Jahr 2005 keine Aussicht auf einen Job geben, mit dem sie sich und ihre Familien ernähren können.