Beirat soll begleiten
Mittwoch, 22. Dezember 2004, 10:14 Uhr
Nordhausen (nnz). Anfang Dezember war der Beirat der Arbeitsgemeinschaft für das Arbeitslosengeld II (ARGE) berufen worden (siehe nnz Archiv), am Montag wählte das Gremium einen Chef. Das allerdings ging nicht ganz ohne Probleme über die Bühne.
Ausgangspunkt der Wahlen des Vorsitzenden und seines Stellvertreters waren drei Kandidaten für den Vorsitz. Bekannt waren da zum Beispiel Dr. Klaus Gebhardt und Ulrich Hannemann. Als dritter Kandidat wurde dann noch Jürgen Hohberg vorgeschlagen. Der machte denn auch bei der Wahl mit zwei Dritteln der abgegeben Stimmen das „Rennen“, nach dem Dr. Gebhardt seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Dr. Gebhardt wird künftig Stellvertreter des Beirats-Vorsitzenden sein.
Wie die nnz schon Anfang Dezember berichtete gehörte zu den seitens des Kreistages bestellten Beiratsmitgliedern auch Deitrich Bahn. Doch da schienen gestern einige Probleme aufzutauchen. Bahn ist selbst künftiger Empfänger des Arbeitslosengeldes II und deshalb sahen einige Beiratsmitglieder das als eine Art Befangenheit an. Durch seine Mitarbeit im Beirat könnte sich Dietrich Bahn einen Informationsvorteil gegenüber anderen ALG-II-Empfängern verschaffen.
Hans-Georg Müller, der Geschäftsführer der ARGE bestätigte diesen Sachverhalt und kündigte eine rechtliche Überprüfung im Fall Bahn an. Wie Müller der nnz weiter mitteilte, habe die Trägerversammlung denn auch noch wesentliche Teile des Arbeitsmarktprogramms für das kommende Jahr beschlossen. Das betrifft vor allem das Budget, das künftig für den Abbau so genannter „Integrationshemmnisse“ bei Langzeitarbeitslosen zur Verfügung stehen wird. Mit 15 Millionen Euro sei man im Landkreis Nordhausen gut ausgestattet. Mit dem Geld müssen unter anderem alle Maßnahmen finanziert werden, die Langzeitarbeitslose für den Arbeitsmarkt fit machen können. Freilich bleibe der erste Arbeitsmarkt das Ziel aller Bemühungen. Doch man solle vor den tatsächlichen Rahmenbedingungen im Landkreis nicht die Augen verschließen. So werden auch die Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder andere Trainingsmaßnahmen bis hin zu Einstellungszuschüssen für Arbeitgeber aus diesem Topf finanziert.
Autor: nnzAusgangspunkt der Wahlen des Vorsitzenden und seines Stellvertreters waren drei Kandidaten für den Vorsitz. Bekannt waren da zum Beispiel Dr. Klaus Gebhardt und Ulrich Hannemann. Als dritter Kandidat wurde dann noch Jürgen Hohberg vorgeschlagen. Der machte denn auch bei der Wahl mit zwei Dritteln der abgegeben Stimmen das „Rennen“, nach dem Dr. Gebhardt seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Dr. Gebhardt wird künftig Stellvertreter des Beirats-Vorsitzenden sein.
Wie die nnz schon Anfang Dezember berichtete gehörte zu den seitens des Kreistages bestellten Beiratsmitgliedern auch Deitrich Bahn. Doch da schienen gestern einige Probleme aufzutauchen. Bahn ist selbst künftiger Empfänger des Arbeitslosengeldes II und deshalb sahen einige Beiratsmitglieder das als eine Art Befangenheit an. Durch seine Mitarbeit im Beirat könnte sich Dietrich Bahn einen Informationsvorteil gegenüber anderen ALG-II-Empfängern verschaffen.
Hans-Georg Müller, der Geschäftsführer der ARGE bestätigte diesen Sachverhalt und kündigte eine rechtliche Überprüfung im Fall Bahn an. Wie Müller der nnz weiter mitteilte, habe die Trägerversammlung denn auch noch wesentliche Teile des Arbeitsmarktprogramms für das kommende Jahr beschlossen. Das betrifft vor allem das Budget, das künftig für den Abbau so genannter „Integrationshemmnisse“ bei Langzeitarbeitslosen zur Verfügung stehen wird. Mit 15 Millionen Euro sei man im Landkreis Nordhausen gut ausgestattet. Mit dem Geld müssen unter anderem alle Maßnahmen finanziert werden, die Langzeitarbeitslose für den Arbeitsmarkt fit machen können. Freilich bleibe der erste Arbeitsmarkt das Ziel aller Bemühungen. Doch man solle vor den tatsächlichen Rahmenbedingungen im Landkreis nicht die Augen verschließen. So werden auch die Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder andere Trainingsmaßnahmen bis hin zu Einstellungszuschüssen für Arbeitgeber aus diesem Topf finanziert.
| Zum Beirat der ARGE gehören acht Personen, darunter die Chefin der Arbeitsagentur, Dr. Simone Simon und Landrat Joachim Claus kraft ihres Amtes. Die Arbeitsagentur hat außerdem Hans-Joachim Junker (Nordbrand), Doris König (Henning Bau) sowie Ulrich Hannemann (DGB) berufen, seitens des Kreistages erledigen Dietrich Bahn (PDS), Jürgen Hoherg (CDU-Fraktion) und Dr. Klaus Gebhardt (SPD) den Beiratsjob. Der Beirat als beratendes Fachgremium soll die künftigen Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft politisch begleiten. |
