Tempolimit und Ehrenamtscard
Grüne fordern Entschleunigung
Montag, 23. April 2018, 16:26 Uhr
Die Nordhäuser Grünen fordern etwas mehr Entschleunigung in der Stadt, genauer neue Geschwindigkeitsbegrenzungen an verschiedenen Punkten im Stadtgebiet. Mehr Bewegung will man hingegen in die Causa Ehrenamtskarte bringen...
Tempo 30 vor Schulen und an anderen neuralgischen Punkten, das war bis vor kurzem nicht ohne weiteres durchzusetzen. Laut Gesetzgeber musste ein Unfall- oder Gefährdungsschwerpunkt nachgewiesen werden. Seit November 2016 ist das nicht mehr nötig.
Die Nordhäuser Grünen wollen die geänderte Gesetzeslage nun nutzen um in der Stadt weitere Tempo 30 Zonen einzurichten. In einem Antrag, den die Fraktion in den Stadtrat einbringen wird, schlagen die Grünen drei Punkte für Tempo 30 Bereiche vor:
Am Zebrastreifen vor der Lebenshilfe in der Straße der Genossenschaften sei es "leider üblich" das Fahrer noch zügig an Linienbussen vorbei fahren würden, um nicht vor dem Überweg warten zu müssen. Ähnliches gelte
für den Bereich des staatlichen Berufsschulzentrums, wobei hier noch nicht einmal ein Zebrastreifen vorhanden sei. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll auf Montags bis Freitags zwischen 7:00 und 16:00 Uhr zeitlich beschränkt bleiben.
Mehr Bewegung soll in die Thematik Ehrenamtscard gebracht werden. In einem zweiten Antrag fordert die Grüne Fraktion die Stadtverwaltung auf " in eigenen Einrichtungen die Ausstellung einer Thüringer Ehrenamtscard beim Landratsamt Nordhausen zu beantragen, sofern die jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen zutreffen."
Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zur Einführung der Ehrenamtscard besteht bereits seit 2016. Die Karte ist als besondere Würdigung ehrenamtlicher Dienste gedacht und ermöglicht den Inhabern bei teilnehmenden Landkreisen und Städten von diversen Vergünstigungen zu profitieren, etwa bei den Eintrittspreisen von Museen oder ähnlichen Einrichtungen in öffentlicher Hand.
Diverse Anfragen von Stadtratsmitgliedern aller Fraktionen sowie die Einführung vergünstigter Eintrittspreise in die städtischen Museen durch den Stadtrat würden ein Interesse an der Einführung der Ehrenamtscard für die ehrenamtlich Engagierten in Nordhausen belegen, führen die Grünen an.
Autor: redTempo 30 vor Schulen und an anderen neuralgischen Punkten, das war bis vor kurzem nicht ohne weiteres durchzusetzen. Laut Gesetzgeber musste ein Unfall- oder Gefährdungsschwerpunkt nachgewiesen werden. Seit November 2016 ist das nicht mehr nötig.
Die Nordhäuser Grünen wollen die geänderte Gesetzeslage nun nutzen um in der Stadt weitere Tempo 30 Zonen einzurichten. In einem Antrag, den die Fraktion in den Stadtrat einbringen wird, schlagen die Grünen drei Punkte für Tempo 30 Bereiche vor:
- An der Salza in Höhe des Fußgängerüberweges vor der Grundschule
- Straße der Genossenschaften in Höhe des Fußgängerüberweges vor der NordthüringerLebenshilfe sowie
- Straße der Genossenschaften in Höhe des staatlichen Berufsschulzentrums.
Am Zebrastreifen vor der Lebenshilfe in der Straße der Genossenschaften sei es "leider üblich" das Fahrer noch zügig an Linienbussen vorbei fahren würden, um nicht vor dem Überweg warten zu müssen. Ähnliches gelte
für den Bereich des staatlichen Berufsschulzentrums, wobei hier noch nicht einmal ein Zebrastreifen vorhanden sei. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll auf Montags bis Freitags zwischen 7:00 und 16:00 Uhr zeitlich beschränkt bleiben.
Mehr Bewegung soll in die Thematik Ehrenamtscard gebracht werden. In einem zweiten Antrag fordert die Grüne Fraktion die Stadtverwaltung auf " in eigenen Einrichtungen die Ausstellung einer Thüringer Ehrenamtscard beim Landratsamt Nordhausen zu beantragen, sofern die jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen zutreffen."
Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zur Einführung der Ehrenamtscard besteht bereits seit 2016. Die Karte ist als besondere Würdigung ehrenamtlicher Dienste gedacht und ermöglicht den Inhabern bei teilnehmenden Landkreisen und Städten von diversen Vergünstigungen zu profitieren, etwa bei den Eintrittspreisen von Museen oder ähnlichen Einrichtungen in öffentlicher Hand.
Diverse Anfragen von Stadtratsmitgliedern aller Fraktionen sowie die Einführung vergünstigter Eintrittspreise in die städtischen Museen durch den Stadtrat würden ein Interesse an der Einführung der Ehrenamtscard für die ehrenamtlich Engagierten in Nordhausen belegen, führen die Grünen an.
