Acht haben Ja gesagt

Es war ein kleiner historischer Moment: im Stadtrat konnte heute Bleicherodes Bürgermeister verkünden das sich acht weitere Kommunen mit der Stadt zu einer Landgemeinde zusammenschließen werden. Im Zentrum stand heute aber der Haushalt. Und da gab es positives zu vermelden...

Man habe im richtigen Moment das richtige getan und werde gestärkt in die Zukunft gehen, sagte Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek mit Hinblick auf die Entscheidungen zur Schaffung der "Landgemeinde Stadt Bleicherode". Zuletzt hatte die Gemeinde Nohra entschieden sich mit Bleicherode und den anderen Kommunen zusammenzuschließen.

Die nötigen Anträge habe man bei den entsprechenden Stellen eingereicht, in rund neun Monaten soll die Neuregelung dann in Kraft treten.Der Verwaltungssitz sei damit wohl auf Jahrzehnte hinaus gesichert und Stadt und Region würden an Bedeutung gewinnen, erklärte der Bürgermeister.

An dem Konzept der erfüllenden Gemeinde werde man nicht festhalten können, da sei er mit dem Land einer Meinung, es könne aber sein das die Landgemeinde auch über ihre jetzigen Grenzen hinaus Aufgaben erhalten könne, meinte Rostek. Die Bonusprämie die man sich mit der rechtzeitigen Entscheidung gesichert haben dürfte, sollen wie abgesprochen für die einzelnen Teilkommunen eingesetzt werden, darum werde man kämpfen.

Sonstiges

Bleicherode ist Teil des UNESCO Global Geopark Harz, auf betreiben des Harzer Tourismverbandes soll darauf demnächst eine 2,50 Meter hohe Stele hinweisen mit Informationen zur Geologie der Region. Ein Standort müsse noch gewählt werden.

Das Areal der alten Stiehlwerke wird weiter ausgebaut, der Parkplatz an der Alten Kanzlei soll im Laufe der nächsten Woche geräumt werden. "Der Umzug läuft", sagte Rostek. Auch der Glasfaserausbau kommt voran, die Kosten trägt die Thüringer Energieagentur.

Am Sonntag wird auch in Bleicherode gewählt, bisher sind 351 Briefe eingegangen, "Gehen sie zur Wahl" warb Rostek, es würde ihn freuen wenn man nicht mit schlechter Wahlbeteiligung glänzen würde, das würde letztlich auch die Position Bleicherodes stärken.

Am 21.4. wird es einen Frühlingsmarkt geben, kurz darauf, am 30.4., wird ab 18 Uhr wieder Walpurgis gefeiert. Zunächst sind die Kinder dran, ab 20 Uhr können vor der alten Betriebsakademie, dann auch die Erwachsenen feiern

Stadt konnte Rücklagen bilden

Damit schlug die Stunde der Kämmerin. Kerstin Cassube ließ die Historie seit 2013 noch einmal kurz Revue passieren bevor sie zu den aktuellen Zahlen kam. Für 2017 hatte man ohne Bedarfszuweisungen mit einem Überschuss von 588.000 Euro gerechnet, im Vermögenshaushalt stand ein Minus von rund 2,2 Mio. Euro. Insgesamt habe man auf Plus/Minus Null kalkuliert, tatsächlich konnte man zuletzt aber sogar Rücklagen in Höhe von rund 192.000 Euro bilden.

Grund dafür waren natürlich die Bedarfszuweisungen des Landes aber auch Mehreinnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer, der Gewinnbeteiligung des Wasserverbandes, sowie Minderausgaben bei Personalkosten, der Kreis- und Schulumlage sowie bei den Kosten der Kinderbetreuung.

Für 2018 werde sich im wesentlichen nichts ändern, große Verschiebungen gebe es nicht. "Ohne weitere Zuwendungen wird die Stadt in dem weiteren Planungsraum nicht in der Lage sein Überschüsse zu erwirtschaften, und den Soll/Fehl-Betrag abzubauen", konstatierte die Kämmerin.

Die Fehlbeträge für 2018 belaufen sich auf rund 94.700 Euro im Verwaltungshaushalt und 2,193 Mio. Euro im Vermögenshaushalt. Mit Überschüssen aus eigener Kraft plant man nach dem bisherigen Haushaltssicherungskonzept erst ab 2022, wie es in der neuen Struktur aussehen werde, könne man aber jetzt noch nicht sagen.

Insgesamt sei die Entwicklung positiv, nicht zuletzt dank der juristischen Entscheidung zur Kreisumlage. 2005 lag der Beitrag Bleicherodes pro Einwohner noch bei 142 Euro. Die Schlüsselzuweiseungen reichten damals noch aus die Kreisumlage zu bestreiten, das habe sich seit 2012 geändert. Die Kosten für die Kreisumlage habe sich bis 2017 mit rund 280 Euro fast verdoppelt, die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen stiegen aber im gleichen Zeitraum nicht in diesem Maße.

Diese Entwicklung relativiere sich jetzt, der Kreis werde sich die gestiegenen Kosten vom Land wiederholen müssen, so wie es das Urteil nahe legt.

Die größten Kostenpunkte machen Investitionen aus, die aus dem Vermögenshaushalt bezahlt werden. Darunter fallen etwa Ausgaben für die Feuerwehr, wie die Einrichtung des Digitalfunks oder die Beschaffung neuer Fahrzeuge, aber auch der Bau einer Rettungstreppe am Kino, die Maßnahmen in der Angerbergstraße, in der Käthe-Kollwitz-Straße und an anderer Stelle, die Erneuerung der Straßenbeleuchtung sowie die Arbeiten zum Brandschutz am Kindergarten Löwentorstraße, zu denen sich zuletzt auch die Erneuerung der Elektrik und der Wasserversorgung gesellten.

Die Ausgaben für freiwillige Aufgaben werden rein rechnersich rund 6,6% betragen, das Land erlaubt aber nur zwei Prozent. Neuerdings darf die Kommune Einnahmen gegenrechnen, so käme man auf 3,2%. Immer noch nicht niedrig genug. Da aber Bleicherode Grundzentrum ist, müssten auch die Einwohner umliegender Gemeinden bedacht werden, die Einrichtungen der Stadt nutzen. Dieser Argumentation sei bisher immer gefolgt worden. So käme Bleicherode auf einen Anteil von der freiwilligen Aufgaben von 1,993% oder monetär ausgedrückt: 180.254 Euro.

Insgesamt seien die Einsparpotentiale größtenteils erschöpft. Neu aufgenommen habe man unter anderem die Verhandlungen zur Gemeindereform, der "Erfüllungsstand" der Haushaltssicherung liegt somit bei 89%.

Für 2018 werden man Bedarfszuweisungen in Höhe von 2,28 Mio. Euro benötigen. Das werde auch in den Folgejahren der Fall sein, erklärte die Kämmerin, aber es werde weniger. "Das große Ziel ist das wir nachhaltig unsere Leistungsfähigkeit sichern", sagte Cassube, das Sekundärziel sei wie in jeden Jahr der Haushaltsausgleich. Das fünfte Haushaltssicherungskonzept wurde mit 16 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Angelo Glashagel