Antworten erhalten

Wer sich an die zurückliegende Sitzung des Nordhäuser Kreistages erinnern, der wird vielleicht auch die beiden Anfragen von Axel Haake und Jörg Prophet im Hinterkopf haben. Die Verwaltung des Landkreises hat jetzt die Fragen beantwortet...


Zum Hintergrund der Anfragen: Die Alternative für Deutschland (AfD) ist weder im Stadtrat Nordhausen noch im Kreistag des Landkreises vertreten. Unsere Fragen dienen somit der Information unsererseits, als auch anderer interessierter Bürger. Fragen dieses Themen Kreises werden von den Vertretern der etablierten Parteien nach unserem Wissen nicht gestellt. Ob es daran liegt, das die etablierten Parteien des Stadt und Kreistages auch im Landtag in Erfurt als auch in der Koalition in Berlin vertreten und aktiv sind, können wir nur vermuten.

Uns geht bei den Fragestellungen um das gesamte Volumen der deutschen Hilfe für den Krisenraum Mittelmeer. Die von der Formalbürokratie genannten Zahlen sind nur ein Teilausschnitt der Summen. Insofern müssen wir unsere Fragestellungen verändern. So ist im Landkreis im aktuellen Entwurf von mindestens 12 Millionen Euro für die Gesamtheit der Migration auszugehen.

Auch können wir noch nicht die unterschiedlichen Zugehörigkeiten der Mittelempfänger bestimmen. Zunächst Asylantragssteller, dann Geduldete, dann Abgelehnte im Widerspruchsverfahren, Anerkannte, Nachgezogene im Familiennachzug sowie das wechseln der Zuweisungsträger bis letztlich zu Hartz 4. Auch das werden wir versuchen zu klären. Die aktuell genannten Zahlen stellen nicht die gesamte Zahl der Mittelempfänger dar.

Irreführend und falsch finden wir die Aussage Berlins, das die Gelder niemanden weggenommen worden seien. Das ist für uns Populismus in Reinform, denn natürlich handelt es bei allen Geldern um Steuergelder. Als unqualifiziert empfinden wir auch die Aussagen aus Erfurt und Berlin, die Hilfe in dieser Art wäre alternativlos. Wir verweisen wieder auf den Oktober des Jahres 2014, in dem - von einem auf den anderen Monat - die Mittel des UNHCR und der Welternährungsprogramm WFP - um 40 Prozent gekürzt wurden. In Folge dieser Maßnahme verschlechterten sich die Verhältnisse in den Flüchtlingslagern und die Wanderungsbewegungen setzten ein. Ohne diesen Schritt könnten die in Heimatnähe versorgten Bürger der Krisenregionen bereits heute wieder den Aufbau der befriedeten Gebiete beginnen.

Unklare Zahlen, die aber von mindestens 20 Milliarden bis 50 Milliarden Euro in Summe von Bund und Ländern ausgehen, wären vor Ort um ein vielfaches humanitärer und effektiver eingesetzt.

Gespartes Steuergeld hätte dann für 5 Milliarden Euro die Mindestrente finanziert und für 6 Milliarden Euro die kalte Progression eliminiert. Und das alles ohne soziale und kulturelle Verwerfungen.

Wir werden interessiert bleiben und ab 2019 in Stadt, Kreis und natürlich schon heute im Landtag das Thema weiter verfolgen. Insbesondere das Thema der unbegleiteten Jugendlichen geht uns nahe. Es handelt sich um Kinder die ihre Erziehungsberechtigten verloren oder diese verlassen haben.

Wie diese Kinder sechs Grenzen überqueren konnten und heute Hilfsorganisationen wir das Deutsche Rote Kreuz nicht in der Lage sind die Eltern und Verwandte zu ermitteln ist uns vollkommen Unklar. Man stelle sich den Fall umgekehrt vor. Tausende deutscher Jugendliche werden von anderen Ländern aufgenommen, quasi eingebürgert und nicht zurück geführt. Wir werden das Thema versuchen zu erhellen.
Im Namen der beiden Fragensteller, Jörg Prophet

Soweit die Erläuterung der Hintergründe zu den Fragen an den Kreistag Nordhausen, die sich im Wesentlichen zu den bisherigen Kosten der Flüchtlingskrise beliefen.

Hier die Antwort auf die Fragen von Axel Haake und hier die Antwort auf die Fragen von Jörg Prophet im Kreistag Ende Februar.