Bleicherode hält an Landgemeinde fest

Es war eine Woche der Entscheidungen in und um Bleicherode, in der die Weichen für die Zukunft gestellt werden sollten. Zusammen mit kleineren Gemeinden sollte der Weg für eine "Landgemeinde Stadt Bleicherode" frei gemacht werden. Lipprechterode und auch Sollstedt haben dem jüngst eine Absage erteilt. In Bleicherode hält man dennoch an den Plänen fest...


Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek blickt optimistisch in die Zukunft. Auch wenn die Stadt in die nunmehr fünfte Runde der Haushaltskonsolidierung geht habe man in den vergangenen Jahren viel erreicht. "Wir haben an vielen Schrauben gedreht, Hebesätze angepasst, Gewerbe angesiedelt. Von den 50 Punkten die wir uns für die Haushaltskonsolidierung vorgenommen hatten wurden 48 umgesetzt.", sagt Frank Rostek.

In dieser Woche nun sollten die Weichen für die weitere Zukunft Bleicherodes gelegt werden. Mit zehn Orten sollte die Stadt eine Landgemeinde bilden. Die Einwohnerzahl würde sich verdoppeln, die Fläche gar vervierfachen. "Unsere Interessen liegen in der Region ähnlich, man will Schulden tilgen und trotzdem Investitionen tätigen können, das eint uns alle hier", sagte Rostek zu Beginn der Woche.

Mit einem Plus von rund 945.000 Euro im Gemeindesäckel könne man ab 2019 rechnen, ein Jahr später sogar mit noch etwas mehr, so die vorläufigen Schätzungen. Geld das größtenteils wieder in den Ortschaften investiert werden könnte. In den letzten Wochen war Rostek immer wieder unterwegs, bewarb die Pläne, verhandelte. Man beriet, stellte mit dem "Anlagenkonvolut I" eine Art Wunschliste der einzelnen Teilnehmer zusammen und verfasste einen Vertrag über den nun im einzelnen abgestimmt wurde.

Während sich mit Bleicherode inzwischen insgesamt sechs der zehn Gemeinden für den Zusammenschluss ausgesprochen haben, hatte Lipprechterode dem Ansinnen bereits in der vergangenen Woche eine Abfuhr erteilt, vorgestern nun folgte das größere Sollstedt. Die Gemeinde liegt mit knapp 3.000 Einwohnern deutlich unter der vom Gesetzgeber geforderten neuen Mindestgröße von 6.000 Einwohnern, dennoch wurden die Pläne zur Schaffung der Landgemeinde mit 14 von 16 Stimmen im Gemeinderat deutlich abgelehnt. Grund dafür war wohl unter anderem eine fehlende Garantie zum Fortbestand der Sollstedter Wohnungsbaugesellschaft sowie die Entschuldungspläne des Landes.

Letztere sieht man auch in Bleicherode kritisch, hier müsse noch mehr passieren und dafür werde man auch in der neuen Struktur weiter kämpfen. Die Entscheidung der Sollstedter sei demokratisch getroffen worden, insofern habe man das zu akzeptieren, so Rostek weiter, die Deutlichkeit habe ihn aber doch überrascht, zumal der Prozess ursprünglich aus Sollstedt heraus angeschoben worden sei. "Wir haben alle gemeinsam beraten, auch die Sollstedter, jeder ist gefragt worden und was rechtlich machbar ist, das wurde auch in den Vertrag eingebracht." Man könne keine Ewigkeitsklausel für die Veräußerung kommunalen Eigentums geben oder Verträge zu den Lasten Dritter abschließen, das gehe rechtlich nicht, erklärte Rostek, Wünsche müssten realistisch bleiben.

Den Plänen zur Schaffung der Landgemeinde tue das Sollstedter Votum keinen Abbruch, meinte Rostek, so sich auch die beiden noch ausstehenden Kommunen Nohra und Wolkramshausen für die Landgemeinde entschieden, käme man auf eine Einwohnerzahl von 10.500 Personen und könne einen zukunftsfähigen Bereich schaffen und mit Leben füllen.

Daran will auch Rostek weiter teilhaben, Mitte April stellt sich der Bürgermeister zur Wiederwahl, Gegenkandidaten gibt es keine, ein Umstand den man sich in gewisser Weise auch erst einmal verdienen müsse, sagt Rostek. Der nächste Urnengang wirft derweil schon seine Schatten voraus, enstünde mit der Landgemeinde eine neue Struktur müsste ein gutes halbes Jahr nach Gründung neu gewählt werden und auch die Landtagswahlen wären dann nicht mehr fern. In die Landespolitik ziehe es ihn indes nicht, meinte Rostek. "Ich bin Kommunalpolitiker, das ist man anders veranlagt als ein Parteipolitiker. Unser Realismus ist das Alltägliche, Bürgermeister ist man 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche. Man muss jeden Tag raus, muss sehen, verstehen, die Sachverhalte durchdringen und verändern. Wo ist etwas gut? Wo muss optimiert, wo etwas ganz geändert werden? Man muss das große Ganze im Auge behalten. Das ist spannend und vielfältig."

Wenn die neue Landgemeinde auf den Weg gebracht werden kann, dann müsse man auch hier viel Energie investieren, die Gemeinden und ihre Interessen zusammenzubringen sei eine große Aufgabe und brauche Zeit. Er hoffe, erklärte Rostek, das man einmal Stolz sein werde Teil des westlichen Landkreises zu sein zusammenzustehen und sich gemeinsam zu entwickeln.
Angelo Glashagel