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"Zynismus nicht zu überbieten"

Mittwoch, 01. Dezember 2004, 13:08 Uhr
Nordhausen (nnz). Dass Thüringens Finanzministerin ihren Vergleich des Landeshaushalts mit dem Besteigen der Eiger- Nordwand nicht allzu ernst meint, hofft der stellvertretende Kreisvorsitzende der Nordhäuser FDP, Marcel Hardrath. Was er weiter von sich gibt? Mit einem Klick haben Sie die Antwort.


Denn es sei "kaum vorstellbar", dass Frau Diezel das Original in den Alpen tatsächlich bezwingen könne. Schlimmer sei hingegen der kaum zu überbietende Zynismus des Ministerpräsidenten, wenn er, wie in den Medien nachzulesen,
Solidarität von den Kommunen fordert. "Nach dem, was Althaus den Städten, Gemeinden und Landkreisen zumuten will, ist das, als ob die Insassen eines Rettungsbootes einem Ertrinkenden zurufen, er solle doch bitteschön solidarisch sein.", so Hardrath wörtlich.

Der Eindruck verfestige sich leider, dass der Ministerpräsident wirklich keine Vorstellung habe, was sein Kahlschlag vor Ort bewirke. "Natürlich müssen auch die Kommunen sparen. Dabei sind sie jedoch dem Land schon lange um Welten voraus.", sagte Hardrath, der zugleich auch stellvertretende Vorsitzender der Liberalen Kommunalpolitiker Thüringens ist. Das entbinde den Freistaat aber nicht von der Pflicht, gemäß Artikel 93 der Thüringer Verfassung dafür zu sorgen, "dass die kommunalen Träger der Selbstverwaltung ihre Aufgaben erfüllen können." Davon sei indes derzeit das Sinnen und Trachten der Landesregierung weit entfernt.
Autor: nnz

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