Demo mitten im Weihnachtsmarkt
Dienstag, 30. November 2004, 08:46 Uhr
Nordhausen (nnz). Sie geben nicht auf – die Demonstrierer in Nordhausen. Auf am gestrigen Abend kamen mehr als 100 von ihnen auf den Platz vor dem Rathaus. Dort hatten bereits die Vorbereitungen für den Weihnachtsmarkt begonnen...
Demo mitten im Weihnachtsmarkt (Foto: nnz)
In den Mittelpunkt der Montagsdemo, zu der sich rund 160 NordhäuserInnen auf dem Platz vor dem Roland versammelten, stellte das Organisationskomitee den Sozialbericht der Bundesregierung. Redner machten daran deutlich, dass die Rot-Grüne Bundesregierung ihren Auftrag, nicht den der Wähler, sondern den der Großkonzerne, rigoros in die Tat umsetze und auch über das Jahr 2005 realisieren werde. Mit Hartz IV und der Agenda 2010 sei sie in deren Sinn auf „Erfolgskurs“.
Deshalb müsse man sich über Schlussfolgerungen der Regierung aus der Bestandsaufnahme keine Illusionen machen. “Der Kanzlerder Bosse will und kann bekanntlich keine andere Politik. Und er wird darin angefeuert – etwa vom scheidenden Industriepräsidenten Rogowski. Der findet, es gebe noch viel zu wenig von dem, was er unter Reform versteht. Offenbar denkt er schon an Hartz V bis X. Für solche Ratgeber hatte Schröder schon oft ein offenes Ohr”, so ein Mitglied des Org-Komitees.
„Aus diesem Grunde“, sagte der Sprecher des Organisationskomitees, Jürgen Nagel, „können wir uns getrost vom Sozialstaat verabschieden und ihn, wie geplant mit einer Trauerfeier am 31.12.2004 um 11:55 Uhr zu Grabe tragen“. Viele RednerInnen interpretierten aus ihren Sicht im „kreisenden Mikrofon“ diesen Bericht. Und, dass sie eine, wenn auch geringe Chance darin sehen, mit der Weiterführung der montäglichen Demonstrationen und anderen Veranstaltungen auf die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich aufmerksam zu machen.
Das Organisationskomitee bedankte sich bei den BürgerInnen für ihre aktive Teilnahme am ersten Bürgersozialforum und wertete dieses als gelungen. Aus den kritischen Hinweisen sei durch die schnelle Organisierung des zweiten Forums, welches bekanntlich am 8.12.2004 stattfinden finden wird, die richtige Schlussfolgerung gezogen worden. Ein solches Forum könne nur Sinn machen, wenn die Teilnehmer ihre Sorgen und Nöte zum Ausdruck bringen können. Wünschenswert wäre in dieser Hinsicht eine stärkere Zusammenarbeit mit dem Sozialbeirat der Stadt, was die Oberbürgermeisterin Barbara Rinke im Frühsommer des Jahres dem Sprecherrat auch zusagte. Leider seien diese Zusagen heute nicht mehr Gegenstand vertiefender Überlegungen, wurde gestern bedauert.
Autor: nnz
Demo mitten im Weihnachtsmarkt (Foto: nnz)
In den Mittelpunkt der Montagsdemo, zu der sich rund 160 NordhäuserInnen auf dem Platz vor dem Roland versammelten, stellte das Organisationskomitee den Sozialbericht der Bundesregierung. Redner machten daran deutlich, dass die Rot-Grüne Bundesregierung ihren Auftrag, nicht den der Wähler, sondern den der Großkonzerne, rigoros in die Tat umsetze und auch über das Jahr 2005 realisieren werde. Mit Hartz IV und der Agenda 2010 sei sie in deren Sinn auf „Erfolgskurs“.
Deshalb müsse man sich über Schlussfolgerungen der Regierung aus der Bestandsaufnahme keine Illusionen machen. “Der Kanzlerder Bosse will und kann bekanntlich keine andere Politik. Und er wird darin angefeuert – etwa vom scheidenden Industriepräsidenten Rogowski. Der findet, es gebe noch viel zu wenig von dem, was er unter Reform versteht. Offenbar denkt er schon an Hartz V bis X. Für solche Ratgeber hatte Schröder schon oft ein offenes Ohr”, so ein Mitglied des Org-Komitees.
„Aus diesem Grunde“, sagte der Sprecher des Organisationskomitees, Jürgen Nagel, „können wir uns getrost vom Sozialstaat verabschieden und ihn, wie geplant mit einer Trauerfeier am 31.12.2004 um 11:55 Uhr zu Grabe tragen“. Viele RednerInnen interpretierten aus ihren Sicht im „kreisenden Mikrofon“ diesen Bericht. Und, dass sie eine, wenn auch geringe Chance darin sehen, mit der Weiterführung der montäglichen Demonstrationen und anderen Veranstaltungen auf die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich aufmerksam zu machen.
Das Organisationskomitee bedankte sich bei den BürgerInnen für ihre aktive Teilnahme am ersten Bürgersozialforum und wertete dieses als gelungen. Aus den kritischen Hinweisen sei durch die schnelle Organisierung des zweiten Forums, welches bekanntlich am 8.12.2004 stattfinden finden wird, die richtige Schlussfolgerung gezogen worden. Ein solches Forum könne nur Sinn machen, wenn die Teilnehmer ihre Sorgen und Nöte zum Ausdruck bringen können. Wünschenswert wäre in dieser Hinsicht eine stärkere Zusammenarbeit mit dem Sozialbeirat der Stadt, was die Oberbürgermeisterin Barbara Rinke im Frühsommer des Jahres dem Sprecherrat auch zusagte. Leider seien diese Zusagen heute nicht mehr Gegenstand vertiefender Überlegungen, wurde gestern bedauert.
