Aus dem Hauptausschuss
Weitere Diskussion zum Haushalt
Donnerstag, 22. Februar 2018, 10:00 Uhr
Im öffentlichen Teil des Hauptausschuss sollte gestern hauptsächlich über die Vergabe eines Auftrages für die Bereitstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage diskutiert werden. Dominiert wurde die Sitzung aber von der Haushaltsdiskussion...
Zunächst berichtete Oberbürgermeister Kai Buchmann von seinen Eindrücken aus Israel. Der OB war bis vor kurzem zu Besuch in Nordhausens Partnerstadt Bet Shemesh. Fragen gab es auch zum aktuellen Stand in Sachen Feuerwehr und der Nutzung von Fördermittelprogrammen. Eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage wird wie vorgesehen bestellt, den Zuschlag erhält eine Firma aus Wiesbaden.
Für eine längere Auseinandersetzung sorgte hingegen noch einmal die Diskussion um die Haushaltssatzung. Dieser werde in seiner jetzigen Form die Prüfung der übergeordneten Behörden nicht ohne Beanstandung passieren, meinte Stadtrat Hans-Georg Müller und forderte die Beschlussfassung zur Haushaltssicherung pro forma noch einmal auf die Tagesordnung des kommenden Stadtrates zu setzen.
Sollte der Haushalt wie von Müller erwartet beanstandet werden, so könnte man diese Problematik zeitnah in der kommenden Sitzung des Stadtrates lösen. Täte man dies nicht, könnte es zu größeren Verzögerungen bei der Haushaltsaufstellung kommen, so die Befürchtung Müllers.
Dem widersprach Bürgermeisterin Jutta Krauth, ihrer Ansicht nach werde der Haushalt genehmigt werden. Rückendeckung bekam Jutta Krauth von Oberbürgermeister Kai Buchmann. Aus Sicht der Verwaltung habe man einen beschlossenen Haushalt, so Buchmann gegenüber der nnz, als "ordentlicher Kaufmann" habe man das "worst-case Szenario" angenommen. So sei über etwaige positive Effekte die etwa aus einem Zusammenschluss mit Buchholz entstehen könnten oder auch über die von der Landesregierung angekündigten Finanzspritzen für Kommunen im Detail noch nicht genug bekannt.
"Wir haben noch nichts auf Schwarz und Weiß", sagt OB Buchmann, die bisherige Sachlage reiche nicht aus, die Haushaltsplanung vorauseilend zu ändern man sei aber bereit die bisherigen Ausarbeitungen zu gegebener Zeit mit einem Nachtragshaushalt zu ändern. Müllers Antrag wurde nicht stattgegeben.
Angelo Glashagel
Autor: redZunächst berichtete Oberbürgermeister Kai Buchmann von seinen Eindrücken aus Israel. Der OB war bis vor kurzem zu Besuch in Nordhausens Partnerstadt Bet Shemesh. Fragen gab es auch zum aktuellen Stand in Sachen Feuerwehr und der Nutzung von Fördermittelprogrammen. Eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage wird wie vorgesehen bestellt, den Zuschlag erhält eine Firma aus Wiesbaden.
Für eine längere Auseinandersetzung sorgte hingegen noch einmal die Diskussion um die Haushaltssatzung. Dieser werde in seiner jetzigen Form die Prüfung der übergeordneten Behörden nicht ohne Beanstandung passieren, meinte Stadtrat Hans-Georg Müller und forderte die Beschlussfassung zur Haushaltssicherung pro forma noch einmal auf die Tagesordnung des kommenden Stadtrates zu setzen.
Sollte der Haushalt wie von Müller erwartet beanstandet werden, so könnte man diese Problematik zeitnah in der kommenden Sitzung des Stadtrates lösen. Täte man dies nicht, könnte es zu größeren Verzögerungen bei der Haushaltsaufstellung kommen, so die Befürchtung Müllers.
Dem widersprach Bürgermeisterin Jutta Krauth, ihrer Ansicht nach werde der Haushalt genehmigt werden. Rückendeckung bekam Jutta Krauth von Oberbürgermeister Kai Buchmann. Aus Sicht der Verwaltung habe man einen beschlossenen Haushalt, so Buchmann gegenüber der nnz, als "ordentlicher Kaufmann" habe man das "worst-case Szenario" angenommen. So sei über etwaige positive Effekte die etwa aus einem Zusammenschluss mit Buchholz entstehen könnten oder auch über die von der Landesregierung angekündigten Finanzspritzen für Kommunen im Detail noch nicht genug bekannt.
"Wir haben noch nichts auf Schwarz und Weiß", sagt OB Buchmann, die bisherige Sachlage reiche nicht aus, die Haushaltsplanung vorauseilend zu ändern man sei aber bereit die bisherigen Ausarbeitungen zu gegebener Zeit mit einem Nachtragshaushalt zu ändern. Müllers Antrag wurde nicht stattgegeben.
Angelo Glashagel
