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Es ist wie ein Wunder

Landkreis bezahlte keinen Euro für Flüchtlinge

Mittwoch, 14. Februar 2018, 20:30 Uhr
Es geht um Millionen Euro. Es geht um mehr als eine Million Menschen, die einfach mal so nach Deutschland kamen. Die müssen betreut, gepflegt, geheilt, gebildet und untergebracht und verpflegt werden. Für den Landkreis Nordhausen kein Problem - nach nnz-Recherchen entstanden ihm unterm Strich Kosten in Höhe von Null Euro...


War in den Jahren 2015 und 2016 doch eine gewisse Hektik und Orientierungslosigkeit in punkto Beherrschung der Krise zu beobachten, so ist in den Amtsstuben der Verwaltungen und Behörden eine gewisse Souveränität im Umgang mit den Zugereisten zu konstatieren. Es wird sich daran gewöhnt.

Mal mangelte es an Plätzen zur Unterbringung, mal an Betten, mal an Möglichkeiten die tatsächliche Herkunft zu kontrollieren. An was es eigentlich nie gemangelt hatte: an Geld. Das war immer da und alles erinnerte an die erste Hälfte der 1990er Jahre, da zig Milliarden DM als Dünger für das Blühen ostdeutscher Landschaften per Gießkanne ausgeschüttet wurden.

Nun, zweieinhalb Jahre später, wollten wir wissen - angeregt durch Veröffentlichungen in der "Welt" - was denn zum Beispiel ein Unbegleiteter Minderjähriger Flüchtling, also ein UMA, dem Landkreis Nordhausen kostet? Im vergangenen Jahr waren das rund 3,8 Millionen Euro für rund 70 UMA. Gut für den Landkreis: das wurde zu 100 Prozent vom Land erstattet, teilt die Kreisverwaltung auf Anfrage der nnz mit. Mehr noch: Pro UMA schickte und schickt das Land exakt 15,35 Euro pro Tag nach Nordhausen.

Die UMA-Zahl ist von 2015 bis Ende 2017 zurückgegangen, denn auch UMA - egal wie alt sie tatsächlich sind - werden jedes Jahr ein Jahr älter und damit fallen sie irgendwann einmal aus der Minderjährigkeit heraus. Sollte man meinen, aber es gibt die Möglichkeit der Nachbetreuung und alle Flüchtlinge - 13 an der Zahl - die im vergangenen Jahr 18 wurden, werden nachbetreut. Weil es immer einen besonderen Bedarf gab und gibt. Nach Angaben kommunaler Spitzenverbände können erwachsene Ausländer sogar bis zum 27. Lebensjahr betreut werden.

Nun aber der Blick auf die Gesamtkosten. Die Rund-Um-Betreuung der Flüchtlinge nur im Landkreis Nordhausen kostete von 2015 bis 2017 etwa 23,9 Millionen Euro, hinzu kommen Personalausgaben in Höhe von 815.000 Euro. Das Land wiederum überwies an den Landkreis Nordhausen 18,3 Millionen. Bleiben 4,8 Millionen Euro übrig. Die habe sich der Landkreis Nordhausen bei den jährlich beantragten und genehmigten Bedarfszuweisungen ebenfalls vom Land Thüringen zurückgeholt.

Super für den Kreishaushalt, aber ist das auch super für den Steuerzahler? Auf den ersten Blick: Ja. Auf den zweiten ein klares Nein, denn scheinbar waren die fast 24 Millionen Euro allein für den Landkreis Nordhausen irgendwo vorhanden. Sie hätten vielleicht für die Sanierung von Schulen eingesetzt werden können.

Vor allem aber darf und soll ein Fakt nicht vergessen werden: Egal, ob es Geld aus dem Kreishaushalt, aus einem Gemeindehaushalt, dem Bundeshaushalt oder dem Landeshaushalt ist, es ist das Geld derjenigen, die in diesem Land arbeiten und Steuern zahlen. Politik erwirtschaftet nun mal kein Geld.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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