Menschenverachtende Ideologie nicht dulden

Die Fraktion der Partei "Die Linke" wird im kommenden Kreistag den Antrag einbringen, die Kleiderordnung zu Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse genauer zu definieren. Menschenverachtende, beleidigende und demokratiefeindliche Symbole und Sprüche könnten von einem demokratischen Parlament nicht geduldet werden, erklärte Heike Umbach, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Nordhausen...


„Mit unserem Antrag zur Ergänzung der Geschäftsordnung des Kreistages wollen wir einerseits auf die zunehmende Verrohung der Sprache innerhalb der Gesellschaft und wiederkehrende Provokationen reagieren und zeitgleich dem Kreistagspräsidium eine Handhabe geben“, ergänzt Tim Rosenstock, antifaschistischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen.

„Wer ein demokratisches Parlament mit menschenverachtender Ideologie beschmutzen möchte, kann nicht dauerhaft Teil der Sitzungen dieses Parlamentes sein. Dass die möglichen Ordnungsgelder demokratie- und integrationsfördernden Projekten zu Gute kommen sollen, soll bewusst als ein zusätzliches Zeichen der demokratischen Parteien im Kreistag verstanden werden“, schließen Umbach und Rosenstock ab.