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Aktionsbündnis lud zum Forum

Donnerstag, 25. November 2004, 09:19 Uhr
Nordhausen (nnz). Soziale Gerechtigkeit im Blickwinkel der Globalisierung-so lautete das Thema des Sozialforums im "Rosengarten". Die Organisatoren der Montagsdemo hatten dazu eingeladen und einen fachkundigen Redner aus Berlin mitgebracht.

Aktionsbündnis lud zum Forum (Foto: nnz) Aktionsbündnis lud zum Forum (Foto: nnz) Der Einladung des regionalen „Aktionsbündnisses für soziale Gerechtigkeit Südharz“ waren 54 interessierte
Bürger aus der Südharzregion in das Nordhäuser Restaurant „Rosengarten“ gefolgt.
Herr Nagel begrüßte Herrn Pedram Shahyar von ATTAC Berlin , der an diesem Abend zum Thema: „Soziale
Gerechtigkeit im Blickwinkel der Globalisierung“ referierte. Ebenso herzlich die Vertreterin das Landkreises Nordhausen, Frau Schönemann. Sie nahm im Auftrag des Landrates, Herrn Claus, an dieser Veranstaltung teil. Herr Claus hatte sich zuvor für die Einladung bedankt, wünschte der Veranstaltung einen guten Verlauf.
Er selbst war aus terminlichen Gründen verhindert. Leider nahmen aus nicht bekannten Gründen die Oberbürgermeisterin, Frau Rinke, und die Vorsitzende des neuen Sozialbeirates der Stadt, Frau Schencke,die Einladung nicht wahr.

Das Forum soll auch künftig den BürgerInnen eine Plattforum für die Diskussion über gesellschaftliche Prozesse bieten. Das Ziel des Bürgersozialforums, auch an diesem Abend, bestand und besteht nicht darin,
persönliche Fragen zu Problemen bei der Bewältigung der Arbeitslosigkeit zu klären. Solche Fragen, wenn sie denn gestellt werden, können nur erfasst und an die entsprechenden Fachabteilungen des Kreises und
der Stadt weitergeleitet werden.

Der 31-jährige Germanist Shahyar machte in seinen Ausführungen die Zusammenhänge zwischen den Reformen in Deutschland, und den Bemühungen international operierender Konzerne zum schrittweisen
Abbau sozialen Errungenschaften deutlich. Er analysierte die inneren Zusammenhänge des
Neoliberalismus und fand, dass gerade die sozialen Bewegungen, sowohl in diesem Lande, als auch weltweit eine würdige Form des Protestes gegen diese Ideologie darstellen. Ziel muss es seiner Meinung
nach sein, verstärkt aufzuzeichnen, dass es zum so genannten Neoliberalisimus Alternativen gibt.

Nämlich solche, das erwirtschaftete gesellschaftliche Reichtum gerichteter, zum Nutzen aller Mitglieder der
Gesellschaft zu verteilen.
Solche Begegnungen, wie das heutige Forum, sind seiner Auffassung nach wichtig, damit der
Gedankenaustausch um Mittel, Wege und Formen des Kampfes und Protestes gegen die Ideologie des Neoliberalismus entwickelt werden können.

In der Diskussion meldeten sich auch Mittelständler der Region zu Wort. Ihnen kam es darauf an festzustellen, dass es auf Grund der herrschenden Rahmenbedingungen, schwierig ist, neue Mitarbeiter einzustellen. Sie solidarisieren sich ausdrücklich mit denen, die ab Januar zu den Armen in diesem Land gehören werden. Die Forderung nach längeren Arbeitszeiten wurde von ihnen als „hirnrissiger ökonomischer Blödsinn“ abqualifiziert. Es entbehrt jeglicher Logik, dass bei einer Arbeitslosenzahl von 5-6 Millionen die, die
heute Arbeit haben auch, noch mehr arbeiten sollen.

In weiteren Wortmeldungen kamen die Sorgen um die Zerstörung der Umwelt zum Ausdruck.
Eine Kreistagsabgeordnete und ein Stadtverordneter verwiesen in ihren Wortmeldungen darauf, dass die
öffentlichen Haushalte Pleite sind. So sei es nicht erst seit heute so, dass soziale, kulturelle und schulische Einrichtungen dem Rotstift zum Opfer fallen. Die Leiterin des Fachbereiches Sozialamt, Frau Schönemann, warb um Verständnis dafür, dass die Fragebögen für die Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II in diesem Umfang und Art ausgefüllt werden müssten. Schließlich, so sagte sie, sei es schon immer so gewesen, wenn jemand Sozialhilfe
beantragte. Viele der Anwesenden sahen das verständlicher Weise etwas anders. Auch die Diskussion um die 1 € Jobs könne sie so nicht ganz nachvollziehen. Immerhin sei das ja auch nur eine Beschäftigung mit Aufwandsentschädigung, die es in dieser Form bereits für Sozialhilfeempfänger gab.

In seinem Schlusswort forderte Herr Shahyar ein Grundeinkommen für Jeden in der Höhe der Armutsgrenze nach den Beschlüssen der EU (ca. 800 € pro Person). Weiterhin müsse das bestehende Steuersystem
reformiert werden, um die Pleitewelle bei Gemeinden zu stoppen. Menschenrechte dürften nicht zu ökonomischen Kennziffern degradiert werden.
Autor: nnz

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