Millionen vom Landkreis
Mittwoch, 24. November 2004, 14:02 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Stadt Nordhausen will Geld. Wer will das heutzutage nicht. Doch die Stadt Nordhausen will Geld vom Landkreis – wieder einmal. In der nächsten Woche soll die Millionenforderung beschlossen werden.
Es sind schlappe 2,9 Millionen Euro, die die Stadt Nordhausen vom Landkreis Nordhausen zurückverlangt. Das sind nicht wieder Zahlungen zur Kreisumlage, sondern Gelder, die den Aufwendungen des Sozialamtes der Stadt Nordhausen von 1993 bis zum Jahr 2001 entsprechen sollen. Am 24. Oktober des Jahres 2001 hatten die Stadträte beschlossen, daß die Personalkosten, die zum Zeitpunkt der Kündigung der Übernahme der sozialen Aufgaben entstanden waren, in Rechnung zu stellen seien.
Lange wurde gerechnet, herausgekommen ist die Summe, die knapp unter drei Millionen Euro liegt. Ganz klar, der Landkreis hat eine Bezahlung abgelehnt. Bei der weiteren Prüfung soll die Stadtverwaltung nun festgestellt haben, dass der Landkreis offensichtlich die Aufgabe zu keinem Zeitpunkt wirksam an die Stadt übertragen hatte. Demnach sind darüber hinaus sämtliche Sach- und Personalkosten zu erstatten. Die sind so zusagen inklusive.
Damit sich die Stadt Nordhausen auch auf einem guten Prozeßweg begeben kann, wurde in den zurückliegenden Wochen ein Gutachten eingeholt. „Dieses kommt zu dem Ergebnis, dass die Stadt gegen den Landkreis durchaus einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 683 BGB analog aus Geschäftsführung ohne Auftrag hat“, ist in der Begründung zum Beschlußantrag zu lesen.
Die Stadträte wissen auch, was der Prozeß insgesamt kosten könnte. So werden vorsorglich für Prozeßkosten rund 32.000 Euro berechnet, hinzu kommen noch einmal Anwaltskosten in Höhe von fast 52.000 Euro. Bei der zu erstreitenden Summe sind das jedoch im wahrsten Sinne des Wortes Peanuts.
Autor: nnzEs sind schlappe 2,9 Millionen Euro, die die Stadt Nordhausen vom Landkreis Nordhausen zurückverlangt. Das sind nicht wieder Zahlungen zur Kreisumlage, sondern Gelder, die den Aufwendungen des Sozialamtes der Stadt Nordhausen von 1993 bis zum Jahr 2001 entsprechen sollen. Am 24. Oktober des Jahres 2001 hatten die Stadträte beschlossen, daß die Personalkosten, die zum Zeitpunkt der Kündigung der Übernahme der sozialen Aufgaben entstanden waren, in Rechnung zu stellen seien.
Lange wurde gerechnet, herausgekommen ist die Summe, die knapp unter drei Millionen Euro liegt. Ganz klar, der Landkreis hat eine Bezahlung abgelehnt. Bei der weiteren Prüfung soll die Stadtverwaltung nun festgestellt haben, dass der Landkreis offensichtlich die Aufgabe zu keinem Zeitpunkt wirksam an die Stadt übertragen hatte. Demnach sind darüber hinaus sämtliche Sach- und Personalkosten zu erstatten. Die sind so zusagen inklusive.
Damit sich die Stadt Nordhausen auch auf einem guten Prozeßweg begeben kann, wurde in den zurückliegenden Wochen ein Gutachten eingeholt. „Dieses kommt zu dem Ergebnis, dass die Stadt gegen den Landkreis durchaus einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 683 BGB analog aus Geschäftsführung ohne Auftrag hat“, ist in der Begründung zum Beschlußantrag zu lesen.
Die Stadträte wissen auch, was der Prozeß insgesamt kosten könnte. So werden vorsorglich für Prozeßkosten rund 32.000 Euro berechnet, hinzu kommen noch einmal Anwaltskosten in Höhe von fast 52.000 Euro. Bei der zu erstreitenden Summe sind das jedoch im wahrsten Sinne des Wortes Peanuts.
