Live-Ticker aus dem Nordhäuser Stadtrat
Widerspruch, Klage und jede Menge Pläne
Mittwoch, 31. Januar 2018, 19:53 Uhr
Es ist die erste Sitzung des Nordhäuser Stadtrates in diesem Jahr. Noch einmal nimmt das Gremium Anlauf, um den Haushalt für dieses Jahr einzubringen. Darüber hinaus soll über ein Kinder- und Jugendparlament befunden und die Live-Übertragung der Sitzung im Stream beschlossen werden...
19.53 Uhr
Also, es geht noch einmal in die Ausschüsse. Und damit verabschieden wir uns aus dem öffentlichen Teil der Sitzung.
19.51 Uhr
Die Verwaltung kann Genaues zu den Kosten nicht sagen.
19.47 Uhr
Prof. Malich fordert eine Kostenaufstellung und will den Antrag in erster Lesung.
19.42 Uhr
Dabei sollen nur das Präsidium und der jeweilige Redner zu sehen sein.
19.40 Uhr
Nun zum Live-Stream künftiger Stadtratssitzungen. Das beantragt die Linke.
19.39 Uhr
Die Satzung für den Kinder- und Jugendstadtrat soll geändert werden. Es soll eine Wahlordnung erarbeitet werden.
19.37 Uhr
Nun soll ein Antrag der Grünen abgestimmt werden, der die stärkere Nutzung von Fördermitteln des Landes und des Bundes für den Ausbau von Radwegen vorsieht. Der Antrag wird aber erst einmal in die Ausschüsse verwiesen.
19.31 Uhr
Der Beschluss zur Schaffung von 49 zusätzlichen Kita-Plätzen wird geändert. Das Mehrgenerationenhaus steht nicht mehr zur Verfügung. Dafür soll es im Domino 24 Plätze und bei den Kleinen Spürnasen 25 Plätze geben.
19.28 Uhr
Nun wurde Tino Pförtner als berufener Bürger in den Finanzausschuss berufen. Er folgt auf Stephan Spehr, auch dieser Vorschlag kam von den Grünen.
19.27 Uhr
Kerstin Marx wird Prof. Heiser im Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport ersetzen. Der Vorschlag kam von der Grünen-Fraktion.
19.26 Uhr
Es wird mehrheitlich zugestimmt.
19.19 Uhr
Nun müssen die Stadträte über den Widerspruch und die Klage der Stadt gegen die Kreisumlage aus dem vergangenen Jahr befinden. Im vergangenen Jahr erhielt die Stadt 9,7 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen und musste 13,8 Millionen Euro an den Kreis zahlen. Bis zum Jahr 2021 würde sich die Differenz auf rund 48 Millionen Euro kulmulieren.
19.14 Uhr
Der Stadtentwässerungsbetrieb muss dringende Investitionsvorhaben realisieren, Kosten rund zwei Millionen Euro. Dazu gehören unter anderem die Sanierung der Faulbehälter 1 und 2, die Entwässerung von Hörningen, von Sundhausen und die Rekonstruktion des Schmutzwassersammlers in der Baltzerstraße, der Wolfstraße und Am Hagen.
19.12 Uhr
Die BIC Nordthüringen GmbH braucht von der Stadt einen Zuschuss (Verlustausgleich) in Höhe von rund 3.800 Euro. Zugestimmt.
19.10 Uhr
Jetzt wird den Wirtschaftsplänen der Holding für Versorgung und Verkehr, der EVN, der Nordhausen Netz und der Biomethan GmbH zugestimmt.
19.07 Uhr
Auch der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird mehrheitlich zugestimmt.
19.06 Uhr
Jetzt wird abgestimmt. Eine Gegenstimme und sieben Enthaltungen ist der Haushalt angenommen. Früher gab es mal eine erste Lesung...
19.05 Uhr
Sie stimmt zu, damit die Verwaltung arbeiten kann.
19.05 Uhr
Tilly Pape, die Vorsitzende des Finanzausschusses, bezeichnete den Entwurf als Schieflage mit einer Bedarfszuweisung von neun Millionen Euro. Darin ist die Erhöhung der Kreisumlage allerdings eingepreist.
19.02 Uhr
Die Linke wird sich enthalten.
19.01 Uhr
Die Grünen und die FDP/Für Nordhausen pflichten dem Entwurf bei. Die Linke kritisiert die Streichung von Geldern für die Instandsetzung von Schulen.
18.55 Uhr
Müller will auch wissen, wie die Verwaltung auf eine Miete für die zu bauende Feuerwache kommt. Gibt es denn schon einen Mietvertrag? Antwort: Das sind Kalkulationen.
18.52 Uhr
Laut Stadtrat Müller (SPD) hat der Haushalt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Wie lange werde die Rechtsaufsicht des Landkreises dennoch zur Prüfung benötigen.
18.47 Uhr
Nach den Wienerchen geht es nun mit der Aussprache zum Haushalt und zum Konsolidierungskonzept weiter.
18.29 Uhr
Jetzt, nach 90 Minuten, muss eine Pause eingelegt werden.
18.27 Uhr
Jetzt sind wir bei der dritten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes angekommen. Vorgestellt werden fiktive Einsparungen bis zum Jahr 2024.
18.20 Uhr
Krauth mahnt jetzt schon die Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes an. Offen ist immer noch die Sanierung von AKS und Theater. Man steht vor einem Berg von Unsicherheiten.
18.08 Uhr
Es werde ein Arbeitshaushalt sein, sagte Bürgermeisterin Jutta Krauth. Allerdings müsse man mehr als vier Millionen Euro an Bedarfszuweisungen beantragen. Nicht eingerechnet ist die etwaige Erhöhung der Kreisumlage. Das wären aus Sicht der Stadtverwaltung noch einmal rund fünf Prozent.
18.05 Uhr
Endlich sind die Beschlussvorlagen an der Reihe. Es beginnt mit dem Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018. Hier der Vorbericht zum Einlesen.
18.01 Uhr
Laut Tilly Pape werde auch der Theaterplatz vor allem am Wochenende vermüllt.
17.56 Uhr
Das Petersberg-Gelände werde zunehmend durch Jugendgruppen für Partys genutzt, bei denen auch Drogen mit im Spiel sein sollen. Beschwert haben sich Anwohner der Straße Vor dem Vogel.
17.55 Uhr
Weitere Anfragen werden - wie fast immer - schriftlich beantwortet.
17.48 Uhr
Uwe Joch will wissen, wann endlich offene Forderungen eingetrieben werden. Das müsse auch mit Personal untersetzt werden.
17.44 Uhr
Tilly Pape kritisierte das Vorgehen der Verwaltung in Richtung des Widerspruchs zur kommunalen Gebietsreform. Sie wusste nichts davon.
17.42 Uhr
Holger Richter bemängelt die fehlende Kompatibilität bei E-Lade-Säulen. Er regt einen Runden Tisch der beteiligten Unternehmen an.
17.40 Uhr
Dominik Rieger interessiert sich für ein verfallenes Haus in der Kyffhäuser Straße. Wie ist da der Stand der Dinge? Krauth: der Eigentümer ist in der Pflicht. Der ist gefunden und habe sich zur Sicherung bereit erklärt. Mehr nicht.
17.38 Uhr
Jetzt wieder die Anfragen an die Verwaltung: gibt es wieder einen Marathon? Steinbrückens Ortsteilbürgermeister möchte gern 3.000 Euro für die Sanierung eines Gebäudes.
17.34 Uhr
Steffen Iffland will Infos zum Bau der neuen Feuerwache. Der OB habe ein Schreiben an das Landesverwaltungsamt geschickt, dass nun über Fördermittel entscheiden muss, so Krauth.
17.33 Uhr
Das Programm für das diesjährige Rolandsfest sei zusammengestellt. "Mia" werden dabei sein, aber auch "Bell, Book & Candle". Den Abschluss bietet Christina Rommel und Band mit einem Schokoladen-Konzert am Sonntagabend.
17.31 Uhr
Nun noch was Kurzweiliges: Die diesjährige Nordthüringer Kulturnacht findet am 14. April statt. Gleichzeitig soll die 40jährige Partnerschaft mit Charleville Meziere gefeiert werden.
17.27 Uhr
Ach ja, 78 Bäume sind betroffen, einige müssen gefällt werden. Kosten insgesamt 16.000 Euro (geschätzt).
17.22 Uhr
Nun Jutta Krauth mit ihren Informationen. Sie informiert über das Einsatzgeschehen beim Sturmtief Friederike. Das aber ist alles bereits bekannt.
17.21 Uhr
Er spricht Probleme mit öffentlichen Toiletten, mit der Trauerhalle an und bittet um Unterstützung seitens der Stadt für das diesjährige Senioren-Sommerfest.
17.17 Uhr
Herbert Miller ist einer der Sprecher der Seniorenvertretung in Nordhausen.
17.11 Uhr
Die erste Frage von Chris Schröder, der JU-Kreisvorsitzender, der 582 Unterschriften für den Erhalt des Hochseilgartens übergeben will.
17.09 Uhr
Nach den üblichen Formalien geht es mit der Einwohnerfragestunde weiter.
17.05 Uhr
28 stimmberechtigte Stadträte sind derzeit anwesend.
Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.02 Uhr
Die Glocke läutet, es geht los, Bürgermeisterin Jutta Krauth eröffnet. Sie vertritt den erkrankten OB.
16.57 Uhr
Es ist kurz vor Sitzungsbeginn, die letzten Kaffeebecher und Kuchenstücken werden hereingetragen.
Autor: red19.53 Uhr
Also, es geht noch einmal in die Ausschüsse. Und damit verabschieden wir uns aus dem öffentlichen Teil der Sitzung.
19.51 Uhr
Die Verwaltung kann Genaues zu den Kosten nicht sagen.
19.47 Uhr
Prof. Malich fordert eine Kostenaufstellung und will den Antrag in erster Lesung.
19.42 Uhr
Dabei sollen nur das Präsidium und der jeweilige Redner zu sehen sein.
19.40 Uhr
Nun zum Live-Stream künftiger Stadtratssitzungen. Das beantragt die Linke.
19.39 Uhr
Die Satzung für den Kinder- und Jugendstadtrat soll geändert werden. Es soll eine Wahlordnung erarbeitet werden.
19.37 Uhr
Nun soll ein Antrag der Grünen abgestimmt werden, der die stärkere Nutzung von Fördermitteln des Landes und des Bundes für den Ausbau von Radwegen vorsieht. Der Antrag wird aber erst einmal in die Ausschüsse verwiesen.
19.31 Uhr
Der Beschluss zur Schaffung von 49 zusätzlichen Kita-Plätzen wird geändert. Das Mehrgenerationenhaus steht nicht mehr zur Verfügung. Dafür soll es im Domino 24 Plätze und bei den Kleinen Spürnasen 25 Plätze geben.
19.28 Uhr
Nun wurde Tino Pförtner als berufener Bürger in den Finanzausschuss berufen. Er folgt auf Stephan Spehr, auch dieser Vorschlag kam von den Grünen.
19.27 Uhr
Kerstin Marx wird Prof. Heiser im Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport ersetzen. Der Vorschlag kam von der Grünen-Fraktion.
19.26 Uhr
Es wird mehrheitlich zugestimmt.
19.19 Uhr
Nun müssen die Stadträte über den Widerspruch und die Klage der Stadt gegen die Kreisumlage aus dem vergangenen Jahr befinden. Im vergangenen Jahr erhielt die Stadt 9,7 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen und musste 13,8 Millionen Euro an den Kreis zahlen. Bis zum Jahr 2021 würde sich die Differenz auf rund 48 Millionen Euro kulmulieren.
19.14 Uhr
Der Stadtentwässerungsbetrieb muss dringende Investitionsvorhaben realisieren, Kosten rund zwei Millionen Euro. Dazu gehören unter anderem die Sanierung der Faulbehälter 1 und 2, die Entwässerung von Hörningen, von Sundhausen und die Rekonstruktion des Schmutzwassersammlers in der Baltzerstraße, der Wolfstraße und Am Hagen.
19.12 Uhr
Die BIC Nordthüringen GmbH braucht von der Stadt einen Zuschuss (Verlustausgleich) in Höhe von rund 3.800 Euro. Zugestimmt.
19.10 Uhr
Jetzt wird den Wirtschaftsplänen der Holding für Versorgung und Verkehr, der EVN, der Nordhausen Netz und der Biomethan GmbH zugestimmt.
19.07 Uhr
Auch der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird mehrheitlich zugestimmt.
19.06 Uhr
Jetzt wird abgestimmt. Eine Gegenstimme und sieben Enthaltungen ist der Haushalt angenommen. Früher gab es mal eine erste Lesung...
19.05 Uhr
Sie stimmt zu, damit die Verwaltung arbeiten kann.
19.05 Uhr
Tilly Pape, die Vorsitzende des Finanzausschusses, bezeichnete den Entwurf als Schieflage mit einer Bedarfszuweisung von neun Millionen Euro. Darin ist die Erhöhung der Kreisumlage allerdings eingepreist.
19.02 Uhr
Die Linke wird sich enthalten.
19.01 Uhr
Die Grünen und die FDP/Für Nordhausen pflichten dem Entwurf bei. Die Linke kritisiert die Streichung von Geldern für die Instandsetzung von Schulen.
18.55 Uhr
Müller will auch wissen, wie die Verwaltung auf eine Miete für die zu bauende Feuerwache kommt. Gibt es denn schon einen Mietvertrag? Antwort: Das sind Kalkulationen.
18.52 Uhr
Laut Stadtrat Müller (SPD) hat der Haushalt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Wie lange werde die Rechtsaufsicht des Landkreises dennoch zur Prüfung benötigen.
18.47 Uhr
Nach den Wienerchen geht es nun mit der Aussprache zum Haushalt und zum Konsolidierungskonzept weiter.
18.29 Uhr
Jetzt, nach 90 Minuten, muss eine Pause eingelegt werden.
18.27 Uhr
Jetzt sind wir bei der dritten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes angekommen. Vorgestellt werden fiktive Einsparungen bis zum Jahr 2024.
18.20 Uhr
Krauth mahnt jetzt schon die Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes an. Offen ist immer noch die Sanierung von AKS und Theater. Man steht vor einem Berg von Unsicherheiten.
18.08 Uhr
Es werde ein Arbeitshaushalt sein, sagte Bürgermeisterin Jutta Krauth. Allerdings müsse man mehr als vier Millionen Euro an Bedarfszuweisungen beantragen. Nicht eingerechnet ist die etwaige Erhöhung der Kreisumlage. Das wären aus Sicht der Stadtverwaltung noch einmal rund fünf Prozent.
18.05 Uhr
Endlich sind die Beschlussvorlagen an der Reihe. Es beginnt mit dem Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018. Hier der Vorbericht zum Einlesen.
18.01 Uhr
Laut Tilly Pape werde auch der Theaterplatz vor allem am Wochenende vermüllt.
17.56 Uhr
Das Petersberg-Gelände werde zunehmend durch Jugendgruppen für Partys genutzt, bei denen auch Drogen mit im Spiel sein sollen. Beschwert haben sich Anwohner der Straße Vor dem Vogel.
17.55 Uhr
Weitere Anfragen werden - wie fast immer - schriftlich beantwortet.
17.48 Uhr
Uwe Joch will wissen, wann endlich offene Forderungen eingetrieben werden. Das müsse auch mit Personal untersetzt werden.
17.44 Uhr
Tilly Pape kritisierte das Vorgehen der Verwaltung in Richtung des Widerspruchs zur kommunalen Gebietsreform. Sie wusste nichts davon.
17.42 Uhr
Holger Richter bemängelt die fehlende Kompatibilität bei E-Lade-Säulen. Er regt einen Runden Tisch der beteiligten Unternehmen an.
17.40 Uhr
Dominik Rieger interessiert sich für ein verfallenes Haus in der Kyffhäuser Straße. Wie ist da der Stand der Dinge? Krauth: der Eigentümer ist in der Pflicht. Der ist gefunden und habe sich zur Sicherung bereit erklärt. Mehr nicht.
17.38 Uhr
Jetzt wieder die Anfragen an die Verwaltung: gibt es wieder einen Marathon? Steinbrückens Ortsteilbürgermeister möchte gern 3.000 Euro für die Sanierung eines Gebäudes.
17.34 Uhr
Steffen Iffland will Infos zum Bau der neuen Feuerwache. Der OB habe ein Schreiben an das Landesverwaltungsamt geschickt, dass nun über Fördermittel entscheiden muss, so Krauth.
17.33 Uhr
Das Programm für das diesjährige Rolandsfest sei zusammengestellt. "Mia" werden dabei sein, aber auch "Bell, Book & Candle". Den Abschluss bietet Christina Rommel und Band mit einem Schokoladen-Konzert am Sonntagabend.
17.31 Uhr
Nun noch was Kurzweiliges: Die diesjährige Nordthüringer Kulturnacht findet am 14. April statt. Gleichzeitig soll die 40jährige Partnerschaft mit Charleville Meziere gefeiert werden.
17.27 Uhr
Ach ja, 78 Bäume sind betroffen, einige müssen gefällt werden. Kosten insgesamt 16.000 Euro (geschätzt).
17.22 Uhr
Nun Jutta Krauth mit ihren Informationen. Sie informiert über das Einsatzgeschehen beim Sturmtief Friederike. Das aber ist alles bereits bekannt.
17.21 Uhr
Er spricht Probleme mit öffentlichen Toiletten, mit der Trauerhalle an und bittet um Unterstützung seitens der Stadt für das diesjährige Senioren-Sommerfest.
17.17 Uhr
Herbert Miller ist einer der Sprecher der Seniorenvertretung in Nordhausen.
17.11 Uhr
Die erste Frage von Chris Schröder, der JU-Kreisvorsitzender, der 582 Unterschriften für den Erhalt des Hochseilgartens übergeben will.
17.09 Uhr
Nach den üblichen Formalien geht es mit der Einwohnerfragestunde weiter.
17.05 Uhr
28 stimmberechtigte Stadträte sind derzeit anwesend.
Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.02 Uhr
Die Glocke läutet, es geht los, Bürgermeisterin Jutta Krauth eröffnet. Sie vertritt den erkrankten OB.
16.57 Uhr
Es ist kurz vor Sitzungsbeginn, die letzten Kaffeebecher und Kuchenstücken werden hereingetragen.
