CDU-Fraktionschefin Winkler:
„Nordhausen missachtet den Willen der Bürger!“
Mittwoch, 31. Januar 2018, 13:10 Uhr
Die Stadt Nordhausen will eine größere Landgemeinde Harztor verhindern. Dazu die Meinung der CDU-Fraktion des Harztor-Gemeinderates...
„Uns wundert vor allem der Zeitpunkt, zu dem die Stadt Nordhausen durch ein Schreiben an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen nun versucht, die Fusion mit Harzungen, Neustadt und Herrmannsacker zu stoppen“, teilt CDU-Fraktionschefin Anja Winkler in einer Presseinformation mit.
Der Versuch der Rolandstadt jetzt in der Anhörungsphase des Gemeinde-Neugliederungsgesetzes zu intervenieren, mache sie regelrecht wütend. „Diese Vorgehensweise der Stadt Nordhausen verunsichert viele Menschen in Harztor und den drei Kommunen, die mit Gemeinderatsbeschlüssen aufgrund von Bürgerbefragungen ihren Willen bekundet hatten, mit Harztor zu fusionieren, nicht aber mit Nordhausen. Damit missachtet die Verwaltung den Willen der Bürger“, so die Fraktionsvorsitzende.
„Die Erweiterung der Landgemeinde erfolgt dabei ausschließlich in bereits bestehenden Strukturen, nämlich in den Grenzen der Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein/Südharz“, so Winkler weiter.
Nordhausen sehe nur seine eigenen wirtschaftlichen Interessen, kritisiert auch Christoph Zyrus, der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes. Die Eigenständigkeit von Harztor war langfristig im Sinne des Vorschaltgesetzes und auch der bisherigen Regionalplanung mehr als unsicher. „Grundzentrum durften wir schon früher nicht werden und unser zentraler Ort ist nach der Planung Nordhausen. Dass nun Nordhausen auf die bisherige Planung verweist, überrascht mich nicht, wohl aber die Art der Formulierung“, verweist Zyrus auf das Schreiben.
Man komme schnell zu der Ansicht, Nordhausen gönne Harztor nichts, interpretiert auch Anja Winkler die mehrseitige Stellungnahme. Unter anderem wird in dem Schreiben der Stadt die Fusion von Ilfeld und Niedersachswerfen im Jahr 2012 als Fehler gedeutet, den es jetzt zu korrigieren gelte. „In den vergangenen vier Jahren sind die Menschen in Harztor zusammengewachsen, es sind viele gemeinsame Projekte entstanden“, sagt Frau Winkler und ergänzt: „Viele Menschen sind mittlerweile überzeugte Harztorianer, das sollte Nordhausen endlich akzeptieren und nicht zerschlagen.“ Es kann weiter Ziel sein, Nordhausen als Zentrum zu stärken, meint Christoph Zyrus. „Dazu kann auch ein starkes Harztor an der Seite von Nordhausen stehen und so die ganze Region stärken“, so der CDU-Chef.
Ende 2017 hatte sich die Thüringer Landesregierung auf einen Gesetzentwurf zur freiwilligen Neugliederung von Gemeinden geeinigt. Im Rahmen eines Anhörungsverfahrens konnten die Kommunen bis 22. Januar eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf einreichen. Nordhausen lehnt in seiner Stellungnahme die Fusion der drei Orte mit der Landgemeinde Harztor ab. Die Rolandstadt droht mit rechtlichen Schritten, sollte das Gesetz vom Thüringer Landtag beschlossen werden und fordert die Eingemeindung von Harztor, Herrmannsacker, Neustadt und Harzungen.
Das Gesetz, in dem auch die Erweiterung von Harztor steht, soll zum 1. Juli dieses Jahres in Kraft treten. Die CDU-Fraktionschefin geht nun davon aus, dass der Landtag dem Gesetz wie geplant zustimmt. „Wir freuen uns jedenfalls auf eine größere Landgemeinde und unsere neuen Gemeinderatsmitglieder.“
Autor: red„Uns wundert vor allem der Zeitpunkt, zu dem die Stadt Nordhausen durch ein Schreiben an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen nun versucht, die Fusion mit Harzungen, Neustadt und Herrmannsacker zu stoppen“, teilt CDU-Fraktionschefin Anja Winkler in einer Presseinformation mit.
Der Versuch der Rolandstadt jetzt in der Anhörungsphase des Gemeinde-Neugliederungsgesetzes zu intervenieren, mache sie regelrecht wütend. „Diese Vorgehensweise der Stadt Nordhausen verunsichert viele Menschen in Harztor und den drei Kommunen, die mit Gemeinderatsbeschlüssen aufgrund von Bürgerbefragungen ihren Willen bekundet hatten, mit Harztor zu fusionieren, nicht aber mit Nordhausen. Damit missachtet die Verwaltung den Willen der Bürger“, so die Fraktionsvorsitzende.
„Die Erweiterung der Landgemeinde erfolgt dabei ausschließlich in bereits bestehenden Strukturen, nämlich in den Grenzen der Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein/Südharz“, so Winkler weiter.
Nordhausen sehe nur seine eigenen wirtschaftlichen Interessen, kritisiert auch Christoph Zyrus, der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes. Die Eigenständigkeit von Harztor war langfristig im Sinne des Vorschaltgesetzes und auch der bisherigen Regionalplanung mehr als unsicher. „Grundzentrum durften wir schon früher nicht werden und unser zentraler Ort ist nach der Planung Nordhausen. Dass nun Nordhausen auf die bisherige Planung verweist, überrascht mich nicht, wohl aber die Art der Formulierung“, verweist Zyrus auf das Schreiben.
Man komme schnell zu der Ansicht, Nordhausen gönne Harztor nichts, interpretiert auch Anja Winkler die mehrseitige Stellungnahme. Unter anderem wird in dem Schreiben der Stadt die Fusion von Ilfeld und Niedersachswerfen im Jahr 2012 als Fehler gedeutet, den es jetzt zu korrigieren gelte. „In den vergangenen vier Jahren sind die Menschen in Harztor zusammengewachsen, es sind viele gemeinsame Projekte entstanden“, sagt Frau Winkler und ergänzt: „Viele Menschen sind mittlerweile überzeugte Harztorianer, das sollte Nordhausen endlich akzeptieren und nicht zerschlagen.“ Es kann weiter Ziel sein, Nordhausen als Zentrum zu stärken, meint Christoph Zyrus. „Dazu kann auch ein starkes Harztor an der Seite von Nordhausen stehen und so die ganze Region stärken“, so der CDU-Chef.
Ende 2017 hatte sich die Thüringer Landesregierung auf einen Gesetzentwurf zur freiwilligen Neugliederung von Gemeinden geeinigt. Im Rahmen eines Anhörungsverfahrens konnten die Kommunen bis 22. Januar eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf einreichen. Nordhausen lehnt in seiner Stellungnahme die Fusion der drei Orte mit der Landgemeinde Harztor ab. Die Rolandstadt droht mit rechtlichen Schritten, sollte das Gesetz vom Thüringer Landtag beschlossen werden und fordert die Eingemeindung von Harztor, Herrmannsacker, Neustadt und Harzungen.
Das Gesetz, in dem auch die Erweiterung von Harztor steht, soll zum 1. Juli dieses Jahres in Kraft treten. Die CDU-Fraktionschefin geht nun davon aus, dass der Landtag dem Gesetz wie geplant zustimmt. „Wir freuen uns jedenfalls auf eine größere Landgemeinde und unsere neuen Gemeinderatsmitglieder.“
