Aus dem Bleicheröder Stadtrat
Bleicherode diskutiert über Landgemeinde und Finanzen
Donnerstag, 25. Januar 2018, 21:23 Uhr
Auch in Bleicherode hat das Jahr heute Abend wieder Fahrt aufgenommen, der Stadtrat traf sich zu seiner ersten Sitzung. Und man startete gleich mit einem Großthema ins Jahr: der möglichen Schaffung einer neuen Landgemeinde. Außerdem: ein bürokratischer Schildbürgerstreich...
Die Gebietsreform der Landesregierung mag Geschichte sein, die weiteren Pläne von Rot-Rot-Grün wirken aber weiter nach. Etwa wenn es darum geht größere Gemeinden zu schaffen. In den nächsten Monaten endet die Freiwilligkeitsphase für den Zusammenschluss von einzelnen Kommunen zu größeren Gebilden, die das Land seinen Kommunen mit finanziellen Anreizen versüßen will.
Auch in Bleicherode war das in den letzten Jahren immer wieder Thema, so langsam kommt man nun in die „heiße Phase“. Bürgermeister Frank Rostek war schon bei Gemeinderatssitzungen und Einwohnerversammlungen in Kraja, Friedrichsthal und Sollstedt zu Gast um für die Idee einer gemeinsamen Landgemeinde zu werben. Wolkramshausen, Kleinbodungen und Etzelsrode stehen schon im Terminkalender, insgesamt rechnet man mit zehn möglichen Beitrittskandidaten, manch Stadtrat kann sich sogar noch mehr vorstellen.
Die Diskussion müsse auch kontrovers geführt werden, meinte Bleicherodes Bürgermeister, in Sollstedt habe er das Gefühl gehabt, dass es ein Interesse an der Zusammenarbeit mit Bleicherode auf der Ebene einer Landgemeinde gebe. Kernfragen sind die Repräsentanz der einzelnen Orte in einer neuen Gemeinde und natürlich das liebe Geld.
Die Steuern könne man erst einmal einfrieren um entsprechende Übergangsfristen zu ermöglichen und die Abgaben anzupassen, erklärte Rostek. Gesetzlich sei das möglich, mit Obergebra habe man das schon erfolgreich praktiziert zumal die Veränderungen wohl nicht „verheerend“ ausfallen würde, meinte der Bürgermeister.
Bezüglich der demokratischen Repräsentation gebe es die Möglichkeit einen Übergangsstadtrat zu schaffen und für eine Legislatur proportional zu den neuen Gemeindemitgliedern zu erweitern. Heißt: kommen 10 Städte zur Landgemeinde hinzu könnte auch der Stadtrat für fünf Jahre um 10 Sitze erweitert werden. Danach würde der Stadtrat wieder „schrumpfen“.
Eine weitere Chance biete sich für den Bleicheröder Haushalt den man innerhalb der Freiwilligkeitsphase weiter entschulden könnte. Für jede neue Person in der Körperschaft bietet Erfurt 200 Euro an, bei einem Maximum von zwei Millionen Euro. Das sei ein guter Anfang, dennoch würde man auch in diesem Fall weiter um Strukturbeihilfen kämpfen müssen, sagte Rostek.
Bis Ende März kann man die Freiwilligkeitsphase noch nutzen, im Vorfeld soll es Bürgerinformationsveranstallungen und natürlich weitere Diskussionen in den kommenden Ratssitzungen geben. „Noch ist nichts unterschrieben aber wir sind auf einen guten Weg. Das ist eine historische Chance die wir nutzen können“, sagte Frank Rostek.
Der Sprunghafte Anstieg von einem Prozentpunkt bringt dem Stadtsäckel im Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 1.600 Euro, so die Kalkulation der Kämmerei. Dafür wird man neue Bescheide verschicken müssen. Viel Aufwand für wenig Gewinn. Ein paar praktische Beispiele hat Cassube mitgebracht: eine Garage schlägt aktuell mit 8,41 zu Buche, nach der Erhöhung werden es 8,43 sein. Ein Einfamilienhaus in der Altstadt kostet bisher 58,71 Euro. Neu: 58,85 Euro. Und so weiter. Für ein großes Geschäftsgrundstück wird man pro Jahr 2,48 Euro mehr bezahlen müssen als bisher. Die Verwaltung versuche den Aufwand für die Betroffenen gering zu halten, versprach die Kämmerin. Der Antrag wurde angenommen, zwischen April und Mai sollen die neuen Bescheide raus gehen.
Den Sturm „Friederike“ habe man glimpflich überstanden. Ein Dank ging an die Bleicheröder Feuerwehr für ihren Einsatz nicht nur am Sturmtag sondern über das gesamte Jahr. Insgesamt waren die Kameraden 175 mal im Einsatz, 44 mal musste man zu Brandeinsätzen. Die Einsatzhäufigkeit steige stetig, so Rostek, zusätzlich zu den herkömmlichen Aufgaben wie Wartung und Weiterbildung. „Das geht an die Grenze des machbaren und es ist eine tolle Sache das ihr das alles macht“, lobte der Bürgermeister.
Außerdem wurde mit dem Holzeinschlag im Stadtwald begonnen, Bürger werden gebeten abgesperrte Flächen zu meiden. Am Rewe-Markt hat man zwei Ladesäulen für E-Fahrzeuge in Zusammenarbeit mit der TEAG in Betrieb genommen, am Schillerplatz soll bald eine weitere folgen. Zum 31.12.2017 waren 194 Personen in Bleicherode Arbeitslos, im Juni waren es einmal 172, der Anstieg könnte saisonbedingt sein, mutmaßte Rostek, „ich kann mich an Zeiten erinnern wo wir 500 Arbeitslose hatten“, man hoffe noch weiter unten anzukommen, so der Bürgermeister weiter.
Steffen Loup kam mit einem Nachklapp aus dem vergangenen Jahr in den Rat: der Jahresabschluss der Bleicheröder Wohnungsbau GmbH aus 2016. Die Wohnungsverwaltunggesellschaft, eine Tochter der WBG Südharz, kümmert sich mit fünf Mitarbeitern um die kaufmännische Verwaltung der Bleicheröder Wohnungsbau. Man hat schwierige Zeiten hinter sich, erinnerte Loup, inzwischen hätte man sichtbare Erfolge zu verzeichnen auch wenn die Bilanz für 2016 wegen außerplanmäßiger Abschreibungen am Ende weniger rosig ausfiel. Insgesamt hatte man 225.000 Euro für den Rückbau eines Wohngebäudes in der Löwentorstraße 11c einstellen müssen. Der hintere Teil des Gebäudes ist zum Abriss vorgesehen, der vordere Teil könnte entwickelt werden, sagte Loup, ob das der Bleicheröder Gesellschaft aus eigener Kraft gelingen kann könne man jetzt noch nicht einschätzen.
Die wirtschaftliche Lage sei insgesamt stabil, was auch an dem Umstand liege das man vorsichtig haushalten müsse, große Sprünge werde es nicht geben. Insgesamt 1,2 Mio. Euro Einnahmen konnte man aus Mieten generieren, größter Kostenpunkt war neben der Abschreibung die Instandhaltung.
Im neuen Jahr werde man laufende Instandsetzung fortsetzen, auf dem Plan stehen die Angerbergstraße 44/45. Rund 500.000 Euro sollen hier investiert werden, inklusike Balkonanbau. In der Naumannstraße wird das dritte Objekt trocken gelegt, Kostenpunkt: 65.000 Euro. Abgerissen hat man in der Vergangenheit Gebäude am Kehmstedter Weg, in der Gartenstraße und ein Gebäude am Stadtparkt. Heute habe man hier ein echtes „Schmuckstück, sagte Loup, „es sind kleine Schritte aber sichtbare Erfolge und es lohnt sich dafür zu kämpfen das wir diese Schritte auch in Zukunft tun könnte“, so der Geschäftsführer.
Der nächste Stadtrat findet am 22.2.2018 statt, man dürfe viel zu besprechen haben.
Angelo Glashagel
Autor: redDie Gebietsreform der Landesregierung mag Geschichte sein, die weiteren Pläne von Rot-Rot-Grün wirken aber weiter nach. Etwa wenn es darum geht größere Gemeinden zu schaffen. In den nächsten Monaten endet die Freiwilligkeitsphase für den Zusammenschluss von einzelnen Kommunen zu größeren Gebilden, die das Land seinen Kommunen mit finanziellen Anreizen versüßen will.
Auch in Bleicherode war das in den letzten Jahren immer wieder Thema, so langsam kommt man nun in die „heiße Phase“. Bürgermeister Frank Rostek war schon bei Gemeinderatssitzungen und Einwohnerversammlungen in Kraja, Friedrichsthal und Sollstedt zu Gast um für die Idee einer gemeinsamen Landgemeinde zu werben. Wolkramshausen, Kleinbodungen und Etzelsrode stehen schon im Terminkalender, insgesamt rechnet man mit zehn möglichen Beitrittskandidaten, manch Stadtrat kann sich sogar noch mehr vorstellen.
Die Diskussion müsse auch kontrovers geführt werden, meinte Bleicherodes Bürgermeister, in Sollstedt habe er das Gefühl gehabt, dass es ein Interesse an der Zusammenarbeit mit Bleicherode auf der Ebene einer Landgemeinde gebe. Kernfragen sind die Repräsentanz der einzelnen Orte in einer neuen Gemeinde und natürlich das liebe Geld.
Die Steuern könne man erst einmal einfrieren um entsprechende Übergangsfristen zu ermöglichen und die Abgaben anzupassen, erklärte Rostek. Gesetzlich sei das möglich, mit Obergebra habe man das schon erfolgreich praktiziert zumal die Veränderungen wohl nicht „verheerend“ ausfallen würde, meinte der Bürgermeister.
Bezüglich der demokratischen Repräsentation gebe es die Möglichkeit einen Übergangsstadtrat zu schaffen und für eine Legislatur proportional zu den neuen Gemeindemitgliedern zu erweitern. Heißt: kommen 10 Städte zur Landgemeinde hinzu könnte auch der Stadtrat für fünf Jahre um 10 Sitze erweitert werden. Danach würde der Stadtrat wieder „schrumpfen“.
Eine weitere Chance biete sich für den Bleicheröder Haushalt den man innerhalb der Freiwilligkeitsphase weiter entschulden könnte. Für jede neue Person in der Körperschaft bietet Erfurt 200 Euro an, bei einem Maximum von zwei Millionen Euro. Das sei ein guter Anfang, dennoch würde man auch in diesem Fall weiter um Strukturbeihilfen kämpfen müssen, sagte Rostek.
Bis Ende März kann man die Freiwilligkeitsphase noch nutzen, im Vorfeld soll es Bürgerinformationsveranstallungen und natürlich weitere Diskussionen in den kommenden Ratssitzungen geben. „Noch ist nichts unterschrieben aber wir sind auf einen guten Weg. Das ist eine historische Chance die wir nutzen können“, sagte Frank Rostek.
Bleicherode und der Haushalt
Einen kleinen Einblick konnte Rostek bereits in die vorläufige Jahresabrechnung aus 2017 geben: im Verwaltungshaushalt verbucht man ein Plus von rund 2,75 Mio. Euro, darin enthalten sei allerdings eine Bedarfszuweisung von rund 1. Mio. Euro. Wobei auch zu bedenken sei das die Stadt grundsätzlich strukturell unterfinanziert sei, das wisse man inzwischen im ganzen Freistaat. Unterm Strich würden Bleicherode ein Plus von 192.000 Euro bleiben. Das Geld soll direkt in die Rücklage wandern, „den Begriff kannte ich nur aus dem Duden“, scherzte der Bürgermeister der chronisch klammen Kommune, „insofern freue ich mich“.Eine bürokratische Posse
Stadtkämmerin Kerstin Cassube erläuterte in der Folge einen weiteren Aspekt der kommenden Haushaltsplanung: die neuen Hebesätze. Das die Grund- und Gewerbesteuern steigen ist nichts neues, auch in Bleicherode kletterten die Prozente in den letzten Jahren nach oben, tatsächlich liegt man im Vergleich sogar etwas über Kommunen von vergleichbarer Größe. Bei der Grundsteuer B etwa liegt der Satz aktuell bei 410%. Aber: Bleicherode ist in der Haushaltssichterung und das bringt gewisse Verpflichtungen mit sich, wie etwa die Anhebung der Hebesätze. „Aus der Pflicht kommen wir nicht heraus“, sagt Cassube, die Auflage aus 2017 sei da unmissverständlich gewesen, „wir müssen die Hebesätze mindestens auf 411% erhöhen“.Der Sprunghafte Anstieg von einem Prozentpunkt bringt dem Stadtsäckel im Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 1.600 Euro, so die Kalkulation der Kämmerei. Dafür wird man neue Bescheide verschicken müssen. Viel Aufwand für wenig Gewinn. Ein paar praktische Beispiele hat Cassube mitgebracht: eine Garage schlägt aktuell mit 8,41 zu Buche, nach der Erhöhung werden es 8,43 sein. Ein Einfamilienhaus in der Altstadt kostet bisher 58,71 Euro. Neu: 58,85 Euro. Und so weiter. Für ein großes Geschäftsgrundstück wird man pro Jahr 2,48 Euro mehr bezahlen müssen als bisher. Die Verwaltung versuche den Aufwand für die Betroffenen gering zu halten, versprach die Kämmerin. Der Antrag wurde angenommen, zwischen April und Mai sollen die neuen Bescheide raus gehen.
Bleicherode sucht nach neuen Straßennamen
Vermischte Informationen hatte der Bürgermeister auch wieder mitgebracht. So sucht Bleiocherode nach zwei neuen Straßennamen für das Wohngebiet „Harzer Stielwerke“. Alle Bleicheröder können sich daran beteiligen, im nächsten Stadtrat will man eine Lösung finden.Den Sturm „Friederike“ habe man glimpflich überstanden. Ein Dank ging an die Bleicheröder Feuerwehr für ihren Einsatz nicht nur am Sturmtag sondern über das gesamte Jahr. Insgesamt waren die Kameraden 175 mal im Einsatz, 44 mal musste man zu Brandeinsätzen. Die Einsatzhäufigkeit steige stetig, so Rostek, zusätzlich zu den herkömmlichen Aufgaben wie Wartung und Weiterbildung. „Das geht an die Grenze des machbaren und es ist eine tolle Sache das ihr das alles macht“, lobte der Bürgermeister.
Außerdem wurde mit dem Holzeinschlag im Stadtwald begonnen, Bürger werden gebeten abgesperrte Flächen zu meiden. Am Rewe-Markt hat man zwei Ladesäulen für E-Fahrzeuge in Zusammenarbeit mit der TEAG in Betrieb genommen, am Schillerplatz soll bald eine weitere folgen. Zum 31.12.2017 waren 194 Personen in Bleicherode Arbeitslos, im Juni waren es einmal 172, der Anstieg könnte saisonbedingt sein, mutmaßte Rostek, „ich kann mich an Zeiten erinnern wo wir 500 Arbeitslose hatten“, man hoffe noch weiter unten anzukommen, so der Bürgermeister weiter.
Steffen Loup kam mit einem Nachklapp aus dem vergangenen Jahr in den Rat: der Jahresabschluss der Bleicheröder Wohnungsbau GmbH aus 2016. Die Wohnungsverwaltunggesellschaft, eine Tochter der WBG Südharz, kümmert sich mit fünf Mitarbeitern um die kaufmännische Verwaltung der Bleicheröder Wohnungsbau. Man hat schwierige Zeiten hinter sich, erinnerte Loup, inzwischen hätte man sichtbare Erfolge zu verzeichnen auch wenn die Bilanz für 2016 wegen außerplanmäßiger Abschreibungen am Ende weniger rosig ausfiel. Insgesamt hatte man 225.000 Euro für den Rückbau eines Wohngebäudes in der Löwentorstraße 11c einstellen müssen. Der hintere Teil des Gebäudes ist zum Abriss vorgesehen, der vordere Teil könnte entwickelt werden, sagte Loup, ob das der Bleicheröder Gesellschaft aus eigener Kraft gelingen kann könne man jetzt noch nicht einschätzen.
Die wirtschaftliche Lage sei insgesamt stabil, was auch an dem Umstand liege das man vorsichtig haushalten müsse, große Sprünge werde es nicht geben. Insgesamt 1,2 Mio. Euro Einnahmen konnte man aus Mieten generieren, größter Kostenpunkt war neben der Abschreibung die Instandhaltung.
Im neuen Jahr werde man laufende Instandsetzung fortsetzen, auf dem Plan stehen die Angerbergstraße 44/45. Rund 500.000 Euro sollen hier investiert werden, inklusike Balkonanbau. In der Naumannstraße wird das dritte Objekt trocken gelegt, Kostenpunkt: 65.000 Euro. Abgerissen hat man in der Vergangenheit Gebäude am Kehmstedter Weg, in der Gartenstraße und ein Gebäude am Stadtparkt. Heute habe man hier ein echtes „Schmuckstück, sagte Loup, „es sind kleine Schritte aber sichtbare Erfolge und es lohnt sich dafür zu kämpfen das wir diese Schritte auch in Zukunft tun könnte“, so der Geschäftsführer.
Der nächste Stadtrat findet am 22.2.2018 statt, man dürfe viel zu besprechen haben.
Angelo Glashagel
