Kein Geheimplan mehr

Nordhausen (nnz). In Thüringen gibt es aktuell 17 Landkreise und sechs kreisfreie Städte. Nach Ansicht von Martin Höche könnte diese Struktur bereits im Jahr 2006 Geschichte sein. Und so ist der Bürgermeister von Hohenstein in diesen Tagen oft im Landkreis Nordhausen unterwegs.


Für Martin Höche (CDU) ist das Jahr 2006 ein Schicksalsjahr für Thüringer Kommunen und Landkreise. In vielen von ihnen werden Landräte und Beigeordnete gewählt. Gibt es bis zu diesem Zeitpunkt keine Reform der Gebiete, dann könnte Thüringen in den Jahren danach viele „teure Spaziergänger“ haben, die vielleicht von den Kommunen zu bezahlen wären.

Eine Möglichkeit, die Belastung für die Menschen auch in Nordthüringen zumutbar zu gestalten, wäre die Bildung eines Nordthüringer Landkreises. Wie der auch aussehen mag, eines steht für Höche fest. Die Stadt Nordhausen sollte darin nicht vorkommen. Statt dessen schlägt der umtriebige Bürgermeister von Mackenrode einen Stadtkreis Nordhausen vor, der es allerdings in sich hat. Und das im wahrsten Sinne des Wortes. „Nordhausen muß größer werden, um die Region aus dem möglichen Geschiebe von Zuständigkeiten und Verwaltungssitzen herauszuhalten. Damit wäre auch das Gezerre um einen möglichen Kreissitz ein wenig entschärft“, meinte Höche in einem Gespräch mit der nnz. Außerdem würde der bestehende Konflikt zwischen der Stadt Nordhausen und dem Landkreis nur auf eine höhere Ebene gehoben werden.

Und Höche wird konkret. Zu diesem Stadtkreis Nordhausen müßten seiner Ansicht nach die Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein-Südharz“ sowie die Einheitsgemeinden „Ellrich“ und „Hohenstein“ kommen. Dann hätte man eine vernünftige Größe von rund 70.000 Einwohner. Klar ist für den Visionär die Tatsache, daß dieser Vorschlag nicht überall auf Gegenliebe stoßen wird, doch man müsse darüber diskutieren dürfen. Auch von der zweitgrößten Stadt im Landkreis, Bleicherode, wurde mittlerweile Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Und so soll erst einmal eine Arbeitsgemeinschaft gegründet werden. Die müsse laut Thüringer Kommunalordnung nur angezeigt und nicht genehmigt werden. In dieser ARGE könnten Verwaltungsfachleute über Ziele reden, eventuelle Grenzen festlegen und, und, und. Das Wichtigste jedoch ist für Höche die Diskussion und der Fakt, das Bewegung in die Sache kommt. Als zweiten Schritt sieht der Mackenröder dann die Bildungs von Fachausschüssen.

Die Thüringer Landesregierung hatte zwar schon oft getönt, daß es keine Gebietsreform in dieser Legislaturperiode geben werden, doch werde sich Erfurt auch dem Druck von unten widersetzen? Höche glaubt das nicht. Letztlich gehe es darum, die Belastung für den Bürger, die sich durch uneffiziente Gebietsstrukturen ergibt, so gering wie möglich zu halten. Und da können sich die Gemeinden des möglichen Stadtkreises einen Teil der Kreisumlage doch sparen und für eigene Aufgaben einsetzen. Zum anderen würde das Höche-Gebilde über leistungsfähige kommunale Unternehmen wie Wasser- und Abwasserverbände, die Stadtwerke, den Stadtentwässerungsbetrieb oder vielleicht auch die EVN verfügen.

In den nächsten Wochen geht Martin Höche auf Tippel-Tappel-Tour durch den Landkreis Nordhausen. Im Dezember wird er dem Ellricher Stadtrat seine Vorstellungen präsentieren und damit indirekt dem dortigen Bürgermeister Gerald Schröder den Rücken stärken (siehe nnz-Archiv). Martin Höche wird mit allen reden, die sich offen für eine Diskussion zeigen. Diese von der Landesregierung indirekt gewollte Gebietsreform muß von unten wachsen, ist sich Höche sicher. Nur so sei gewährleistet, daß auch das Machbare für die Menschen herauskommt.