Ein Jahr verschenkt
Montag, 15. November 2004, 07:03 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Stadt und der Landkreis Nordhausen sowie die LEG und das Thüringer Wirtschaftsministerium stehen zum Industriegebiet in der Goldenen Aue. Diesen Satz konnte man schon öfter in der nnz lesen. Die Probleme mit dem Revier sind geblieben, seit heute jedoch wesentlich entschärft.
Die gute Nachricht zuerst: Es gibt wieder einen Planungsverband, und zwar einen, der rechtssicher gegründet ist. Man sollte meinen, das dies schon längst der Fall gewesen war. Doch weit gefehlt. Formal existierte zwar ein Planungsverband, formal gab es auch einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter. Doch bei näherem Hinsehen stellte sich heraus, daß all das in der realen Welt überhaupt nicht angekommen war. Wie der Nordhäuser Bau- und Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse (CDU) im Gespräch mit der nnz sagte, waren die Gründung des Verbandes und ein erster Änderungsbeschluß falsch von der Kommunalaufsicht im Landratsamt veröffentlicht worden. Übrigens genauso wie viele andere Satzungen in den vergangenen Jahren.
Dieser Fehler ist jetzt geheilt, nennen es Juristen. Alles wurde korrekt bekanntgemacht. Nun kann die Kommunalaufsicht des Landkreises eine Verbandsversammlung einberufen, bei der ein Vorsitzender und dessen Stellvertreter gewählt werden. Ob dann auch die Satzung beschlossen werden kann, bleibt abzuwarten, sie soll als Entwurf auf jeden Fall vorbereitet werden. Durch diesen Verfahrensfehler seitens der Kommunalaufsicht sind den Planer für das Industriegebiet in der Goldenen Aue mehr als zwölf Monate wertvoller Zeit verloren gegangen.
Selbst die Phase der Veröffentlichung mußte in der jüngsten Zeit noch einmal um zwei Wochen verlängert werden. Alle Kommunen des Planungsverbandes sollten die Beschlüsse veröffentlichen. Machten deren Bürgermeister auch, doch der Urbacher holte das Papier wieder aus dem Kasten in seiner Gemeinde. Und so wurde Landrat Joachim Claus (CDU) eingeschaltet, der sorgte in Urbach „für Ordnung“.
Wenn im kommenden Jahr die Satzung für das Industriegbeit beschlossen wird, dann hat das Landesverwaltungsamt in Weimar drei Monate Zeit zur Bearbeitung und Genehmigung. Im Nordhäuser Rathaus wird damit gerechnet, das ab Mitte des kommenden Jahres nun endlich Baurecht für die 100 Hektar Fläche entlang der A 38 bestehen und die LEG mit der Vermarktung loslegen kann. Dann sind von den ersten Planungen mehr als acht Jahre vergangen.
Autor: nnzDie gute Nachricht zuerst: Es gibt wieder einen Planungsverband, und zwar einen, der rechtssicher gegründet ist. Man sollte meinen, das dies schon längst der Fall gewesen war. Doch weit gefehlt. Formal existierte zwar ein Planungsverband, formal gab es auch einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter. Doch bei näherem Hinsehen stellte sich heraus, daß all das in der realen Welt überhaupt nicht angekommen war. Wie der Nordhäuser Bau- und Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse (CDU) im Gespräch mit der nnz sagte, waren die Gründung des Verbandes und ein erster Änderungsbeschluß falsch von der Kommunalaufsicht im Landratsamt veröffentlicht worden. Übrigens genauso wie viele andere Satzungen in den vergangenen Jahren.
Dieser Fehler ist jetzt geheilt, nennen es Juristen. Alles wurde korrekt bekanntgemacht. Nun kann die Kommunalaufsicht des Landkreises eine Verbandsversammlung einberufen, bei der ein Vorsitzender und dessen Stellvertreter gewählt werden. Ob dann auch die Satzung beschlossen werden kann, bleibt abzuwarten, sie soll als Entwurf auf jeden Fall vorbereitet werden. Durch diesen Verfahrensfehler seitens der Kommunalaufsicht sind den Planer für das Industriegebiet in der Goldenen Aue mehr als zwölf Monate wertvoller Zeit verloren gegangen.
Selbst die Phase der Veröffentlichung mußte in der jüngsten Zeit noch einmal um zwei Wochen verlängert werden. Alle Kommunen des Planungsverbandes sollten die Beschlüsse veröffentlichen. Machten deren Bürgermeister auch, doch der Urbacher holte das Papier wieder aus dem Kasten in seiner Gemeinde. Und so wurde Landrat Joachim Claus (CDU) eingeschaltet, der sorgte in Urbach „für Ordnung“.
Wenn im kommenden Jahr die Satzung für das Industriegbeit beschlossen wird, dann hat das Landesverwaltungsamt in Weimar drei Monate Zeit zur Bearbeitung und Genehmigung. Im Nordhäuser Rathaus wird damit gerechnet, das ab Mitte des kommenden Jahres nun endlich Baurecht für die 100 Hektar Fläche entlang der A 38 bestehen und die LEG mit der Vermarktung loslegen kann. Dann sind von den ersten Planungen mehr als acht Jahre vergangen.
