Ein paar Millionen
Mittwoch, 10. November 2004, 10:15 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages haben in den kommenden Wochen eine Sorge weniger. Sie müssen sich nicht um einen Haushalt kümmern. Und das trotz eines riesigen Loches in der Kreiskasse. Warum das so ist? Die Antwort gibt es mit einem Klick.
Erinnern Sie sich noch? Schon das Jahr 2003 war im Kreishaushalt mit einem Defizit abgeschlossen worden. Damals stand ein Minus von 1,9 Millionen Euro zu Buche und der Kreisverwaltung wurde ins kommunalpolitische Stammbuch geschrieben, dieses Defizit in diesem Jahr abzubauen. Doch bei diesen frommen Vorsätzen scheint es geblieben zu sein. Mehr noch, die 1,9 Millionen Euro sind Peanuts gegenüber dem aktuellen „Loch“ im Haushalt der Kreisverwaltung. Selbst der sonst gesprächige Vize-Landrat Matthias Jendricke (SPD) hielt sich bei diesem Thema bedeckt. Aus Kreisen des Finanzausschusses war von etwa drei Millionen Euro die Rede. Das soll aber als Prognose zu verstehen sein. Wie im vergangenen Jahr, so werden auch in diesem Jahr explodierende Ausgaben im sozialen Bereich die Hauptursache sein.
Nun könnte ja auch der Kreistag in diesem Jahr zu der Reparatur-Lösung eines Nachtragshaushaltes greifen. Doch das Ansinnen wird von der Verwaltung abgeschmettert. Bei allen Kniffen der Fiskal-Kunst sei es nicht einmal ansatzweise möglich, einen ausgeglichenen Entwurf vorzulegen.
Für das kommende Jahr versprachen sich die Verantwortlichen im Nordhäuser Landratsamt eine leichte Entspannung im Sozialbereich, die Kosten fallen nicht mehr originär an, sie werden ja – Hartz IV sei Dank – vom Bund zur Verfügung gestellt. Doch zwischen dem Bund und den Landkreisen in Thüringen befindet sich noch die Thüringer Landesregierung. Die will das zusätzliche Geld einfach nicht durchreichen, jedenfalls nicht die gesamte Summe. Nach ersten Hochrechnungen werden den Landkreisen 242 Millionen Euro insgesamt weniger zur Verfügung stehen. Das sind – rein rechnerisch – 35 Prozent weniger an Schlüsselzuweisungen. In absoluten Zahlen ausgedrückt: Sieben Millionen Euro wir der Landkreis im nächsten Jahr weniger haben, das ist rund ein Zehntel eines Kreishaushaltes.
Und so haben eben die Verwaltung und der Finanzausschuß des Kreistages nicht den Hauch einer Chance zur Aufstellung eines Haushaltsentwurfes für das kommende Jahr. Eigentlich aber hat ja die Kreisverwaltung eine Möglichkeit, um das fehlende Geld einzutreiben: Die Kreisumlage. Doch eine derartige Erhöhung der immer strittigen Umlage den Kommunenn zuzumuten, ist schier nicht umsetzbar. Denn auch in der realen Welt der Kommunen gilt die alte Weisheit: Einem Nackten kann man nicht in die Taschen greifen.
Und so wird es im kommenden Jahr richtig spannend. Schließlich können auch die Kommunen nicht viel an ihren Haushalten arbeiten. Sie können zwar die Kreisumlage in der Höhe des aktuellen Jahres einplanen, doch die Städte und Gemeinden im Landkreis Nordhausen wissen selbst nicht, wie viel Geld sie vom Land erhalten? Genauer ausgedrückt muß es heißen: Wie viel weniger sie bekommen? Und nach der jüngsten Steuerschätzung ist da überhaupt keine Entwarnung in Sicht.
Autor: nnzErinnern Sie sich noch? Schon das Jahr 2003 war im Kreishaushalt mit einem Defizit abgeschlossen worden. Damals stand ein Minus von 1,9 Millionen Euro zu Buche und der Kreisverwaltung wurde ins kommunalpolitische Stammbuch geschrieben, dieses Defizit in diesem Jahr abzubauen. Doch bei diesen frommen Vorsätzen scheint es geblieben zu sein. Mehr noch, die 1,9 Millionen Euro sind Peanuts gegenüber dem aktuellen „Loch“ im Haushalt der Kreisverwaltung. Selbst der sonst gesprächige Vize-Landrat Matthias Jendricke (SPD) hielt sich bei diesem Thema bedeckt. Aus Kreisen des Finanzausschusses war von etwa drei Millionen Euro die Rede. Das soll aber als Prognose zu verstehen sein. Wie im vergangenen Jahr, so werden auch in diesem Jahr explodierende Ausgaben im sozialen Bereich die Hauptursache sein.
Nun könnte ja auch der Kreistag in diesem Jahr zu der Reparatur-Lösung eines Nachtragshaushaltes greifen. Doch das Ansinnen wird von der Verwaltung abgeschmettert. Bei allen Kniffen der Fiskal-Kunst sei es nicht einmal ansatzweise möglich, einen ausgeglichenen Entwurf vorzulegen.
Für das kommende Jahr versprachen sich die Verantwortlichen im Nordhäuser Landratsamt eine leichte Entspannung im Sozialbereich, die Kosten fallen nicht mehr originär an, sie werden ja – Hartz IV sei Dank – vom Bund zur Verfügung gestellt. Doch zwischen dem Bund und den Landkreisen in Thüringen befindet sich noch die Thüringer Landesregierung. Die will das zusätzliche Geld einfach nicht durchreichen, jedenfalls nicht die gesamte Summe. Nach ersten Hochrechnungen werden den Landkreisen 242 Millionen Euro insgesamt weniger zur Verfügung stehen. Das sind – rein rechnerisch – 35 Prozent weniger an Schlüsselzuweisungen. In absoluten Zahlen ausgedrückt: Sieben Millionen Euro wir der Landkreis im nächsten Jahr weniger haben, das ist rund ein Zehntel eines Kreishaushaltes.
Und so haben eben die Verwaltung und der Finanzausschuß des Kreistages nicht den Hauch einer Chance zur Aufstellung eines Haushaltsentwurfes für das kommende Jahr. Eigentlich aber hat ja die Kreisverwaltung eine Möglichkeit, um das fehlende Geld einzutreiben: Die Kreisumlage. Doch eine derartige Erhöhung der immer strittigen Umlage den Kommunenn zuzumuten, ist schier nicht umsetzbar. Denn auch in der realen Welt der Kommunen gilt die alte Weisheit: Einem Nackten kann man nicht in die Taschen greifen.
Und so wird es im kommenden Jahr richtig spannend. Schließlich können auch die Kommunen nicht viel an ihren Haushalten arbeiten. Sie können zwar die Kreisumlage in der Höhe des aktuellen Jahres einplanen, doch die Städte und Gemeinden im Landkreis Nordhausen wissen selbst nicht, wie viel Geld sie vom Land erhalten? Genauer ausgedrückt muß es heißen: Wie viel weniger sie bekommen? Und nach der jüngsten Steuerschätzung ist da überhaupt keine Entwarnung in Sicht.
