Immer wieder montags...
Dienstag, 09. November 2004, 11:02 Uhr
Nordhausen (nnz). ...kommt nicht die Erinnerung, sondern treffen sich Frauen und Männer auf dm Nordhäuser Rathausplatz. Und: Es werden seit Wochen nicht weniger.
Gestern waren es, straff durchgezählt, 176. Sie hörten zu, applaudierten teils frenetisch, als Jürgen Nagel ihnen die Schwerpunkte des Protestes in seiner Eröffnungsrede nahe brachte. Seit diesem Monat ist verstärkt in den Medien zu lesen, dass 500.000 derzeitige
Arbeitslosenhilfeempfänger, in Nordhausen 2.500, ab Januar kommenden Jahres keinen Anspruch auf Leistungen nach SGB II haben, weil die so genannte Bedarfsgemeinschaft über ein ausreichendes Einkommen verfügt. Eine Tatsache, über die stets von diesem Platz aus
informiert wurde.
Aus Angst, dass diese enttäuschten Menschen zu gewalttätigen Aktionen neigen könnten,
wurden und werden thüringische Agenturen für Arbeit mit Hilfe privater Sicherheitsunternehmen, deren Mitarbeiter mit einem Stundenlohn von 4,32 Euro selbst zu den Ärmsten der Armen in diesem Land zählen, zu Festungen ausgebaut. Man hat also Angst vor dem Volk, wie weiland manche vor 1989. Ab wann, stellte Nagel die rhetorische Frage, muss man denn Angst vor dem eigenen Volk haben? Ab da, wenn man es nach Strich und Faden, von vorn nach hinten und umgekehrt belügt.
Wenn die Kluft zwischen denen, die meinen die Macht in diesem Lande innezuhaben und denen, die unter ihnen existieren müssen, immer größer werde. Wenn man sich nicht nur materiell, sondern vorallem geistig vom Volk entfernt habe. Eines könne man aber vom Organisationskomitee nicht erwarten, dass dieses von dieser Stelle aus zu gewalttätigen Aktionen mobilisiert. Das Orgkomitee möchte nicht, dass sich NordhäuserInnen an Hundt, Rogowski und den rot-grünen, schwarz-gelben Steigbügelhaltern die Hände schmutzig machen und aus diesem Grund deren Justizvollzugsanstalten besuchen müssen. Die sind es einfach nicht wert, stellte Nagel unter Beifall fest.
Die haben Angst, und deshalb ist ein machtvoller Protest, der verbale, an diesem oder
einem anderen Ort genauso wirkungsvoll. Wenn die Bescheide in den Haushalten eintreffen,
sollte sofort vom Recht des Widerspruches Gebrauch gemacht werden, forderte Nagel die
Demonstranten auf. Laut Informationen der IG-Metall Nordhausen wird zu diesem Zweck
eine Rechtsberatung eingerichtet.
Es gebe viele historische Ereignisse, deren man gedenke, die einen aus jenem, die anderen
aus diesem Blickwinkel. Der 9. November 1989 war eine historische Chance, die aus politischem Kalkül nicht genutzt wurde. Es war die Chance, dem Wirtschaftsgebiet der BRD nicht beizutreten, sondern sich gleichberechtigt auf neuer verfassungsgemäßer Grundlage zu
vereinen. (Artikel 146 GG). Die Menschen auf den Strassen hätten heute die historische
Verantwortung und Chance, das zu Ende zu führen, was 1989 begann: Die friedliche
Revolution für eine bessere, gerechtere Gesellschaft, in der nicht zählt, über was für ein
Vermögen, oder nicht, Vater oder Mutter verfügen. in der man wirklich ausrufen kann: Hier bin ich Mensch, hier darf ich es sein.
In diesem Sinne seien die NordhäuserInnen berechtigter denn je, nicht nur Montags ihre
Stimme zu erheben. Nicht wir, die wir unsere Verantwortung vor uns und unseren Kindern
begriffen haben, sind die Bremser der gesellschaftlichen Entwicklung, sondern dieser Teil
des Volkes ist Förderer des gesellschaftlichen Fortschrittes. Das manifestierten auch am vergangenen Samstag 7.000 Menschen auf der Grossdemo in Nürnberg. Viele nutzten anschließend die Möglichkeit ihre Meinung zu Hartz IV und der Agenda 2010, ihr Erlebtes als Arbeitslose oder Sozialhilfeempfänger in das Mikrofon zu sprechen, das der Moderator durch die Runde führte.
Jürgen Nagel informierte über die Absicht des Orgkomitees, am 6. 12. 2004 im Rahmen der
Montagsdemo Kindern kleine Nicolaus-Geschenke überreichen zu wollen, so, sagte er,
wollen wir den Kindern gegenüber unsere Solidarität zeigen. In diesem Land leben derzeitig
eine Million Kinder in Armut und ab 1. 1. 2005, mit Hartz IV, sind es weitere 1.5 Millionen,
die ein trauriges Zeugnis über das Unvermögen dieser Gesellschaft ablegen werden.
Aktuell: Das OrgKommitee hat eine Hotline geschaltet, die dann in Anspruch genommen werden soll, wenn es in den kommenden Monaten tatsächilch zu Ausschreitungen in der Agentur für Arbeit kommen sollte. Mitglieder des Kommitees werden dann als Schlichter fungieren. Die Hotline: 03631/4659751
Autor: nnzGestern waren es, straff durchgezählt, 176. Sie hörten zu, applaudierten teils frenetisch, als Jürgen Nagel ihnen die Schwerpunkte des Protestes in seiner Eröffnungsrede nahe brachte. Seit diesem Monat ist verstärkt in den Medien zu lesen, dass 500.000 derzeitige
Arbeitslosenhilfeempfänger, in Nordhausen 2.500, ab Januar kommenden Jahres keinen Anspruch auf Leistungen nach SGB II haben, weil die so genannte Bedarfsgemeinschaft über ein ausreichendes Einkommen verfügt. Eine Tatsache, über die stets von diesem Platz aus
informiert wurde.
Aus Angst, dass diese enttäuschten Menschen zu gewalttätigen Aktionen neigen könnten,
wurden und werden thüringische Agenturen für Arbeit mit Hilfe privater Sicherheitsunternehmen, deren Mitarbeiter mit einem Stundenlohn von 4,32 Euro selbst zu den Ärmsten der Armen in diesem Land zählen, zu Festungen ausgebaut. Man hat also Angst vor dem Volk, wie weiland manche vor 1989. Ab wann, stellte Nagel die rhetorische Frage, muss man denn Angst vor dem eigenen Volk haben? Ab da, wenn man es nach Strich und Faden, von vorn nach hinten und umgekehrt belügt.
Wenn die Kluft zwischen denen, die meinen die Macht in diesem Lande innezuhaben und denen, die unter ihnen existieren müssen, immer größer werde. Wenn man sich nicht nur materiell, sondern vorallem geistig vom Volk entfernt habe. Eines könne man aber vom Organisationskomitee nicht erwarten, dass dieses von dieser Stelle aus zu gewalttätigen Aktionen mobilisiert. Das Orgkomitee möchte nicht, dass sich NordhäuserInnen an Hundt, Rogowski und den rot-grünen, schwarz-gelben Steigbügelhaltern die Hände schmutzig machen und aus diesem Grund deren Justizvollzugsanstalten besuchen müssen. Die sind es einfach nicht wert, stellte Nagel unter Beifall fest.
Die haben Angst, und deshalb ist ein machtvoller Protest, der verbale, an diesem oder
einem anderen Ort genauso wirkungsvoll. Wenn die Bescheide in den Haushalten eintreffen,
sollte sofort vom Recht des Widerspruches Gebrauch gemacht werden, forderte Nagel die
Demonstranten auf. Laut Informationen der IG-Metall Nordhausen wird zu diesem Zweck
eine Rechtsberatung eingerichtet.
Es gebe viele historische Ereignisse, deren man gedenke, die einen aus jenem, die anderen
aus diesem Blickwinkel. Der 9. November 1989 war eine historische Chance, die aus politischem Kalkül nicht genutzt wurde. Es war die Chance, dem Wirtschaftsgebiet der BRD nicht beizutreten, sondern sich gleichberechtigt auf neuer verfassungsgemäßer Grundlage zu
vereinen. (Artikel 146 GG). Die Menschen auf den Strassen hätten heute die historische
Verantwortung und Chance, das zu Ende zu führen, was 1989 begann: Die friedliche
Revolution für eine bessere, gerechtere Gesellschaft, in der nicht zählt, über was für ein
Vermögen, oder nicht, Vater oder Mutter verfügen. in der man wirklich ausrufen kann: Hier bin ich Mensch, hier darf ich es sein.
In diesem Sinne seien die NordhäuserInnen berechtigter denn je, nicht nur Montags ihre
Stimme zu erheben. Nicht wir, die wir unsere Verantwortung vor uns und unseren Kindern
begriffen haben, sind die Bremser der gesellschaftlichen Entwicklung, sondern dieser Teil
des Volkes ist Förderer des gesellschaftlichen Fortschrittes. Das manifestierten auch am vergangenen Samstag 7.000 Menschen auf der Grossdemo in Nürnberg. Viele nutzten anschließend die Möglichkeit ihre Meinung zu Hartz IV und der Agenda 2010, ihr Erlebtes als Arbeitslose oder Sozialhilfeempfänger in das Mikrofon zu sprechen, das der Moderator durch die Runde führte.
Jürgen Nagel informierte über die Absicht des Orgkomitees, am 6. 12. 2004 im Rahmen der
Montagsdemo Kindern kleine Nicolaus-Geschenke überreichen zu wollen, so, sagte er,
wollen wir den Kindern gegenüber unsere Solidarität zeigen. In diesem Land leben derzeitig
eine Million Kinder in Armut und ab 1. 1. 2005, mit Hartz IV, sind es weitere 1.5 Millionen,
die ein trauriges Zeugnis über das Unvermögen dieser Gesellschaft ablegen werden.
Aktuell: Das OrgKommitee hat eine Hotline geschaltet, die dann in Anspruch genommen werden soll, wenn es in den kommenden Monaten tatsächilch zu Ausschreitungen in der Agentur für Arbeit kommen sollte. Mitglieder des Kommitees werden dann als Schlichter fungieren. Die Hotline: 03631/4659751
