nnz-Betrachtung
Wollen Sie es nicht wissen?
Donnerstag, 30. November 2017, 10:00 Uhr
Nun haben die Verwalter dieser Stadt es amtlich und Schwarz auf Weiß: Die Finanzierung des Theaters in Nordhausen ist eine freiwillige Aufgabe. Das haben die Verwalter des Landes gestern mitgeteilt...
Weil aber die Verwalter dieser Stadt samt ihres Stadtrates dies nicht wahrhaben wollen und wie ein kleines, unbelehrbares Kind mit den Füßen stampfen müssen, bekommen sie auch keine Bedarfszuweisung, die einst beantragt wurde.
Das ist die Ausgangssituation, die gestern Oberbürgermeister Kai Buchmann den Mitgliedern des Hauptausschusses kund tat. Und die allerdings nicht neu ist. Die Finanzierung eines Theater kann nun mal keine Pflichtaufgabe wie die Unterhaltung von Straßen, Brücken oder Schulen sein. Dann müssten ja alle Städte dieses Freistaates ein Theater haben, wie sie Straßen, Platzen, Brücken oder Schulen haben müssen.
Und weil die Verwalter dieses Landes das nun mal so entsprechend der jeweiligen Paragrafen festgestellt haben, bleiben laut Finanzbürgermeisterin Jutta Krauth nur noch rund 380.000 Euro für alle anderen freiwilligen Aufgaben. Zum Beispiel für die Unterstützung der Jugendarbeit, für Vereine, Kunstschule oder Jazzclub. Jeder, der sich auskennt weiß, das da die Lichter ausgehen werden. Außer, man zahlt für das Theater keine Millionen Euro mehr.
Das ist hart, ist aber Teil einer nüchternen Bestandsaufnahme, die endlich mal auf den Tisch muss und über die diskutiert werden muss. Denn laut gültigem Finanzierungsvertrag muss die Stadt Nordhausen mit ihren 60 Prozent an der GmbH im Jahr 2021 schon 3,63 Millionen Euro zahlen. Hinzu kommen die nicht unbeträchtlichen Eigenmittel für die insgesamt 22 Millionen Euro, die für die Sanierung des Kulturtempels geplant sind. Wem da angesichts zurückgehender EU-Förderung, dem Auslaufen des Solidarpaktes II nicht schwindelig wird, dem ist vermutlich überhaupt nicht mehr zu helfen.
Zu helfen ist vermutlich auch den Verwaltern dieser Stadt nicht mehr in punkto Strategie und Taktik. Wie kann ich bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit propagieren, wie hervorragend man gewirtschaftet habe und wie toll es um die Liquidität des Rathauses bestellt sei. Erst wird ein an sich aussichstloser Kampf um die neue Höhe des "Kassenkredites" mit der Kommunalaufsicht gefochten, dann wird die beantragte Höhe angepasst und anschließend klatschen Verwalter und Stadträte gemeinsam in die Hände, dass man den Kassenkredit nicht mal zur Hälfte ausgeschöpft habe. Und man noch nachschiebt, wie toll und gesund die kommunalen Unternehmen sind, und wie sie einen Teil ihrer Gewinne den Politikern zum Verteilen in die Hände geben.
Was sollen die Verwalter dieses Landes da angesichts eines Antrages auf Bedarfszuweisung denken? Warum soll eine Kommune, die so toll dasteht und die das eigene Controlling schon wieder aufpumpt (siehe neue Stellenanzeige), dann einen Bedarf haben? Die Verwalter sind doch auf dem scheinbar besten Weg, sich nur selbst mit und um sich selbst zu kümmern. Also quasi eine Verwaltungs-Verwaltung statt Stadt-Verwaltung.
Doch zurück zum Theater. Diese Entwicklung war abzusehen. Weil aber das Theater - getreu dem Merkelschen Lieblingswort - in gewissen Kreisen alternativlos ist, steuern die Verantwortlichen unter vollen Segeln in die raue See der Realität. Über Alternativen nachdenken, Konzepte innerhalb und außerhalb des Theaters ersinnen - Fehlanzeige.
Man muss nicht im Stadtrat ehrenamtlich arbeiten, um folgendes zu konstatieren: Das Geld wird ab 2020 nicht mehr vorhanden sein, um dieses Haus an der Promenade in seinem jetzigen Status zu erhalten. Weniger Geld von Land, Bund und EU, auch ständig steigende Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie der erhofften Integration, die zwar nicht die Kommune unmittelbar betreffen, sind nur einige Beispiele, die mir so einfallen. Aber: auch die Stadt Nordhausen wird künftig sozialen Wohnraum zu schaffen haben, zum Beispiel über die SWG. Wohnraum, der sich deutlich von dem in der Semmelweiß-Straße oder in der Altstadt unterscheiden wird. Es werden Schulen erweitert werden, Kita-Plätze kommen hinzu. Und die Kreisumlage wird weiter steigen. Die Gründe im sozialen Bereich sind bekannt.
Aus meiner Sicht wird es ein "Weiter so" nicht geben können. Es ist Zeit anzufangen mit einer Diskussion nicht darüber, was wir uns hier alle in fünf Jahren noch leisten wollen, sondern was wir uns leisten können und schließlich auch dürfen. Siehe den Bescheid der Verwalter dieses Landes.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redWeil aber die Verwalter dieser Stadt samt ihres Stadtrates dies nicht wahrhaben wollen und wie ein kleines, unbelehrbares Kind mit den Füßen stampfen müssen, bekommen sie auch keine Bedarfszuweisung, die einst beantragt wurde.
Das ist die Ausgangssituation, die gestern Oberbürgermeister Kai Buchmann den Mitgliedern des Hauptausschusses kund tat. Und die allerdings nicht neu ist. Die Finanzierung eines Theater kann nun mal keine Pflichtaufgabe wie die Unterhaltung von Straßen, Brücken oder Schulen sein. Dann müssten ja alle Städte dieses Freistaates ein Theater haben, wie sie Straßen, Platzen, Brücken oder Schulen haben müssen.
Und weil die Verwalter dieses Landes das nun mal so entsprechend der jeweiligen Paragrafen festgestellt haben, bleiben laut Finanzbürgermeisterin Jutta Krauth nur noch rund 380.000 Euro für alle anderen freiwilligen Aufgaben. Zum Beispiel für die Unterstützung der Jugendarbeit, für Vereine, Kunstschule oder Jazzclub. Jeder, der sich auskennt weiß, das da die Lichter ausgehen werden. Außer, man zahlt für das Theater keine Millionen Euro mehr.
Das ist hart, ist aber Teil einer nüchternen Bestandsaufnahme, die endlich mal auf den Tisch muss und über die diskutiert werden muss. Denn laut gültigem Finanzierungsvertrag muss die Stadt Nordhausen mit ihren 60 Prozent an der GmbH im Jahr 2021 schon 3,63 Millionen Euro zahlen. Hinzu kommen die nicht unbeträchtlichen Eigenmittel für die insgesamt 22 Millionen Euro, die für die Sanierung des Kulturtempels geplant sind. Wem da angesichts zurückgehender EU-Förderung, dem Auslaufen des Solidarpaktes II nicht schwindelig wird, dem ist vermutlich überhaupt nicht mehr zu helfen.
Zu helfen ist vermutlich auch den Verwaltern dieser Stadt nicht mehr in punkto Strategie und Taktik. Wie kann ich bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit propagieren, wie hervorragend man gewirtschaftet habe und wie toll es um die Liquidität des Rathauses bestellt sei. Erst wird ein an sich aussichstloser Kampf um die neue Höhe des "Kassenkredites" mit der Kommunalaufsicht gefochten, dann wird die beantragte Höhe angepasst und anschließend klatschen Verwalter und Stadträte gemeinsam in die Hände, dass man den Kassenkredit nicht mal zur Hälfte ausgeschöpft habe. Und man noch nachschiebt, wie toll und gesund die kommunalen Unternehmen sind, und wie sie einen Teil ihrer Gewinne den Politikern zum Verteilen in die Hände geben.
Was sollen die Verwalter dieses Landes da angesichts eines Antrages auf Bedarfszuweisung denken? Warum soll eine Kommune, die so toll dasteht und die das eigene Controlling schon wieder aufpumpt (siehe neue Stellenanzeige), dann einen Bedarf haben? Die Verwalter sind doch auf dem scheinbar besten Weg, sich nur selbst mit und um sich selbst zu kümmern. Also quasi eine Verwaltungs-Verwaltung statt Stadt-Verwaltung.
Doch zurück zum Theater. Diese Entwicklung war abzusehen. Weil aber das Theater - getreu dem Merkelschen Lieblingswort - in gewissen Kreisen alternativlos ist, steuern die Verantwortlichen unter vollen Segeln in die raue See der Realität. Über Alternativen nachdenken, Konzepte innerhalb und außerhalb des Theaters ersinnen - Fehlanzeige.
Man muss nicht im Stadtrat ehrenamtlich arbeiten, um folgendes zu konstatieren: Das Geld wird ab 2020 nicht mehr vorhanden sein, um dieses Haus an der Promenade in seinem jetzigen Status zu erhalten. Weniger Geld von Land, Bund und EU, auch ständig steigende Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie der erhofften Integration, die zwar nicht die Kommune unmittelbar betreffen, sind nur einige Beispiele, die mir so einfallen. Aber: auch die Stadt Nordhausen wird künftig sozialen Wohnraum zu schaffen haben, zum Beispiel über die SWG. Wohnraum, der sich deutlich von dem in der Semmelweiß-Straße oder in der Altstadt unterscheiden wird. Es werden Schulen erweitert werden, Kita-Plätze kommen hinzu. Und die Kreisumlage wird weiter steigen. Die Gründe im sozialen Bereich sind bekannt.
Aus meiner Sicht wird es ein "Weiter so" nicht geben können. Es ist Zeit anzufangen mit einer Diskussion nicht darüber, was wir uns hier alle in fünf Jahren noch leisten wollen, sondern was wir uns leisten können und schließlich auch dürfen. Siehe den Bescheid der Verwalter dieses Landes.
Peter-Stefan Greiner
