Finanzausschussvorsitzende Tilly Pape:
"Fröhlich sieht das nicht aus"
Mittwoch, 22. November 2017, 07:00 Uhr
Die Aufstellung, die Beratung und die Beschlussfassung zum Haushalt gehört auf nahezu allen politischen Ebenen zur sogenannten Königsdisziplin. In Nordhausen ist das ein wenig anders...
In der vergangenen Woche stellte die nnz eine Anfrage zum Stand der Haushaltsvorbereitungen, wohl wissend, dass es dazu eine Klausur gegeben hatte, an der Stadträte und Verwaltung teilnahmen.
Die Antwort 24 Stunden später las sich wie folgt: "Am 13. November gab es eine gemeinsame Klausur der Stadtverwaltung mit den Mitgliedern des Stadtrates. Thema war die Haushaltsplanung. Die Stadt beabsichtigt zum jetzigen Stand einen Entwurf für einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019. Der Haushaltsentwurf befindet sich derzeit zur Erörterung in den Stadtratsfraktionen."
Na gut, derartig knappe Infos ist man aus dem Haus der Räte gewöhnt, also könnte doch die gestrige Sitzung des Finanzausschusses Erhellung bringen. Doch - wie meistens - Fehlanzeige. Entweder, es interessiert in diesem Gremium niemand, oder: es soll verheimlicht werden. In einer Kurstadt im östlichen Kyffhäuserkreis versteht man Bürgernähe ganz anders: dort wird in wenigen Tagen zu einer Einwohnerversammlung geladen, um mit den Menschen, die man verwaltet und für die man beabsichtigt Politik zu machen, zu diskutieren über den Haushalt und die kommenden Aufgaben. Nicht so in Nordhausen, was übrigens hier bereits Tradition hat.
Grund also, noch weiter zu bohren. Zum Beispiel bei der Vorsitzenden des Finanzausschusses, die da mit Blick in das vorliegende Zahlenwerk konstatiert, dass es nicht "fröhlich" aussieht. Es fehlen schlicht und ergreifend rund sieben Millionen Euro im Entwurf und mit den Vorschlägen sei man am Ende der Fahnenstange angekommen.
Was Pape umtreibt, dass ist die Situation der Theaterfinanzierung. Die gehört immer noch - auch wenn sich viele kulturbeflissene Menschen im Stadtrat das anders wünschen - zu den freiwilligen Ausgaben. Und so sind eben die jährlichen drei Millionen Euro freiwillig zu zahlen. Eigentlich kein Problem - die kann man woanders einsparen, nur wo? Bei Jugendarbeit, bei Volksfesten, bei Zuschüssen für Vereine. Die drei Millionen Euro für das laufende Theater würden alle anderen freiwilligen Ausgaben auffressen.
Vielleicht haben die Fraktionen im Stadtrat in den kommenden Tagen ein wenig politischen Mut und stellen zusammen mit der Verwaltung eine Streichliste auf.
Ähnliche Probleme sieht Tilly Pape in der Finanzierung der Kitas aufziehen. Beschlossen sind die Schaffung von 70 zusätzlichen Kita-Plätzen. Kosten ja nur mehrere Millionen Euro, doch im Haushalt für die nächsten zwei Jahre sei davon nichts zu finden. Und was nach 2019 kommt, dazu können die Verantwortlichen ja mal die Glaskugel befragen. Bis das Bild darin klar wird, kann im Stadtrat weiter von einer Kulturhauptstadt Nordthüringens geträumt werden. Alternativ sollten vielleicht schon mal zusätzliche Schilder mit Tonnage-Begrenzungen für diverse Brücken in der Kernstadt und in den Ortsteilen angeschafft werden.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redIn der vergangenen Woche stellte die nnz eine Anfrage zum Stand der Haushaltsvorbereitungen, wohl wissend, dass es dazu eine Klausur gegeben hatte, an der Stadträte und Verwaltung teilnahmen.
Die Antwort 24 Stunden später las sich wie folgt: "Am 13. November gab es eine gemeinsame Klausur der Stadtverwaltung mit den Mitgliedern des Stadtrates. Thema war die Haushaltsplanung. Die Stadt beabsichtigt zum jetzigen Stand einen Entwurf für einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019. Der Haushaltsentwurf befindet sich derzeit zur Erörterung in den Stadtratsfraktionen."
Na gut, derartig knappe Infos ist man aus dem Haus der Räte gewöhnt, also könnte doch die gestrige Sitzung des Finanzausschusses Erhellung bringen. Doch - wie meistens - Fehlanzeige. Entweder, es interessiert in diesem Gremium niemand, oder: es soll verheimlicht werden. In einer Kurstadt im östlichen Kyffhäuserkreis versteht man Bürgernähe ganz anders: dort wird in wenigen Tagen zu einer Einwohnerversammlung geladen, um mit den Menschen, die man verwaltet und für die man beabsichtigt Politik zu machen, zu diskutieren über den Haushalt und die kommenden Aufgaben. Nicht so in Nordhausen, was übrigens hier bereits Tradition hat.
Grund also, noch weiter zu bohren. Zum Beispiel bei der Vorsitzenden des Finanzausschusses, die da mit Blick in das vorliegende Zahlenwerk konstatiert, dass es nicht "fröhlich" aussieht. Es fehlen schlicht und ergreifend rund sieben Millionen Euro im Entwurf und mit den Vorschlägen sei man am Ende der Fahnenstange angekommen.
Was Pape umtreibt, dass ist die Situation der Theaterfinanzierung. Die gehört immer noch - auch wenn sich viele kulturbeflissene Menschen im Stadtrat das anders wünschen - zu den freiwilligen Ausgaben. Und so sind eben die jährlichen drei Millionen Euro freiwillig zu zahlen. Eigentlich kein Problem - die kann man woanders einsparen, nur wo? Bei Jugendarbeit, bei Volksfesten, bei Zuschüssen für Vereine. Die drei Millionen Euro für das laufende Theater würden alle anderen freiwilligen Ausgaben auffressen.
Vielleicht haben die Fraktionen im Stadtrat in den kommenden Tagen ein wenig politischen Mut und stellen zusammen mit der Verwaltung eine Streichliste auf.
Ähnliche Probleme sieht Tilly Pape in der Finanzierung der Kitas aufziehen. Beschlossen sind die Schaffung von 70 zusätzlichen Kita-Plätzen. Kosten ja nur mehrere Millionen Euro, doch im Haushalt für die nächsten zwei Jahre sei davon nichts zu finden. Und was nach 2019 kommt, dazu können die Verantwortlichen ja mal die Glaskugel befragen. Bis das Bild darin klar wird, kann im Stadtrat weiter von einer Kulturhauptstadt Nordthüringens geträumt werden. Alternativ sollten vielleicht schon mal zusätzliche Schilder mit Tonnage-Begrenzungen für diverse Brücken in der Kernstadt und in den Ortsteilen angeschafft werden.
Peter-Stefan Greiner
