Aus dem Bleicheröder Hauptausschuss
1,5 Millionen für Bleicherode
Donnerstag, 16. November 2017, 20:10 Uhr
Im Bleicheröder Hauptausschuss sollte es heute wieder um den Haushalt der notorisch klammen Kommune gehen. Rund 1,5 Mio. Euro wird man von Seiten des Landes erhalten, berichtete die Stadtkämmerin und erläuterte die Tücken vorausschauender Haushaltsplanung...
Manchmal kommt es anders als man denkt. Stadtkämmerin Kerstin Cassube erläuterte heute dem Bleicheröder Hauptausschuss ein ganzes Geflecht an nötigen Verschiebungen im Haushalt und den steinigen Weg der Planung. Mal plant man mit mehr Steuereinnahmen und es wird deutlich weniger, mal zeigt sich das Land generös, mal bleibt es deutlich hinter den eigenen Erwartungen zurück, mal fallen Fördergelder aus dem Haushalt weil sich Planungen an anderer Stelle verzögern.
Cassube kann auch positives berichten: bei den Gewerbesteuereinnahmen verzeichnete man ein sattes Plus von 400.000 Euro. „Erfreulicherweise ist es dieses mal so rum“, so die Bleicheröder Kämmerin, man hat auch schon Jahre erlebt in denen das Gegenteil eingetreten war. Das Plus wurde von seiten der Landesverwaltungsamt umgehend eingepreist, die Bedarfszuweisung entsprechend angepasst. Mit Mehreinnahmen im Bereich Einkommenssteuer und andere Bereichen wurde die von Bleicherode gewünschte Summe an um 664.000 Euro reduziert, erklärte Cassube.
Auch vor Wald und Flur macht das liebe Geld nicht halt. Der Wirtschaftsplan für den Kommunalwald kam am Abend auch kurz zur Sprache. Rund 2000 Erntefestmeter können eingeschlagen werden, nach Abzug aller Kosten rechnet man mit Gewinnen in Höhe von etwa 44.400 Euro.
Schön für den Haushalt, für manchen Wanderer aber ein Ärgernis. Man werde dezentral einschlagen, erklärte Burkhardt Keil, auf dem Planweg, im Stempetal und hinter dem Haus Japan werden Bäume fallen. Keil bat um Verständnis das mancher Weg dann nur eingeschränkt zu nutzen sein werde, sämtliche Wege würden wie üblich nach dem Einschlag wieder hergestellt.
Ausgaben: die Feuerwehr Bleicherode bittet um die Wiederbeschaffung eines Tanklöschfahrzeug TLF 3000, das bisherige Fahrzeug aus dem Baujahr 1987 verursacht hohe Reparaturkosten, es wird immer schwerer an Ersatzteile zu kommen und die Ausstattung ist nicht mehr zeitgemäß. Ganz streichen will und kann man das Löschfahrzeug nicht, erklärte Keil, der auch Stadtbrandmeister ist, das verbiete schon das Gesetz. Im Jahr 2019 will man deswegen für Ersatz sorgen. Insgesamt schlägt das neue Fahrzeug mit 320.000 zu Buche, 80.000 Euro übernimmt das Land, bleiben 240.000 Euro die für im Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2018 eingestellt werden müssen.
Änderungen gibt es auch bei der Förderung von privaten Baumaßnahmen. Ab sofort wird nur noch gestalterischer Mehraufwand förderfähig sein, etwa wenn am Gebäude historische Vorbilder aufgegriffen oder Elemente wie Gauben und Windfedern in Holz gearbeitet werden. In Einzelfällen soll es dafür statt maximal 5000 Euro jetzt bis zu 10.000 Euro geben. Möglich ist das dann, wenn ein Gebäude besonders prägend für das Stadtbild ist. Und davon hat Bleicherode bekanntermaßen das eine oder andere.
Ein prägendes Gebäude der Stadt ist derzeit nicht zugänglich. In der Gegend um den alten Zinsturm nahe der Obergebraer Straße will nun ein privater Investor drei Wohnäuser bauen. Im Rahmen der nötigen Planung könnten unter Umständen auch Stadtmauer und Zinsturm wieder für die Öffentlichkeit zugänglich werden. Noch liegt das aber in der fernen Zukunft, erst einmal muss der Bebauungsplan geändert werden. Darüber wird der Stadrat zu entscheiden haben und der tagt kommenden Donnerstag.
Angelo Glashagel
Autor: redManchmal kommt es anders als man denkt. Stadtkämmerin Kerstin Cassube erläuterte heute dem Bleicheröder Hauptausschuss ein ganzes Geflecht an nötigen Verschiebungen im Haushalt und den steinigen Weg der Planung. Mal plant man mit mehr Steuereinnahmen und es wird deutlich weniger, mal zeigt sich das Land generös, mal bleibt es deutlich hinter den eigenen Erwartungen zurück, mal fallen Fördergelder aus dem Haushalt weil sich Planungen an anderer Stelle verzögern.
Cassube kann auch positives berichten: bei den Gewerbesteuereinnahmen verzeichnete man ein sattes Plus von 400.000 Euro. „Erfreulicherweise ist es dieses mal so rum“, so die Bleicheröder Kämmerin, man hat auch schon Jahre erlebt in denen das Gegenteil eingetreten war. Das Plus wurde von seiten der Landesverwaltungsamt umgehend eingepreist, die Bedarfszuweisung entsprechend angepasst. Mit Mehreinnahmen im Bereich Einkommenssteuer und andere Bereichen wurde die von Bleicherode gewünschte Summe an um 664.000 Euro reduziert, erklärte Cassube.
Auch vor Wald und Flur macht das liebe Geld nicht halt. Der Wirtschaftsplan für den Kommunalwald kam am Abend auch kurz zur Sprache. Rund 2000 Erntefestmeter können eingeschlagen werden, nach Abzug aller Kosten rechnet man mit Gewinnen in Höhe von etwa 44.400 Euro.
Schön für den Haushalt, für manchen Wanderer aber ein Ärgernis. Man werde dezentral einschlagen, erklärte Burkhardt Keil, auf dem Planweg, im Stempetal und hinter dem Haus Japan werden Bäume fallen. Keil bat um Verständnis das mancher Weg dann nur eingeschränkt zu nutzen sein werde, sämtliche Wege würden wie üblich nach dem Einschlag wieder hergestellt.
Ausgaben: die Feuerwehr Bleicherode bittet um die Wiederbeschaffung eines Tanklöschfahrzeug TLF 3000, das bisherige Fahrzeug aus dem Baujahr 1987 verursacht hohe Reparaturkosten, es wird immer schwerer an Ersatzteile zu kommen und die Ausstattung ist nicht mehr zeitgemäß. Ganz streichen will und kann man das Löschfahrzeug nicht, erklärte Keil, der auch Stadtbrandmeister ist, das verbiete schon das Gesetz. Im Jahr 2019 will man deswegen für Ersatz sorgen. Insgesamt schlägt das neue Fahrzeug mit 320.000 zu Buche, 80.000 Euro übernimmt das Land, bleiben 240.000 Euro die für im Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2018 eingestellt werden müssen.
Änderungen gibt es auch bei der Förderung von privaten Baumaßnahmen. Ab sofort wird nur noch gestalterischer Mehraufwand förderfähig sein, etwa wenn am Gebäude historische Vorbilder aufgegriffen oder Elemente wie Gauben und Windfedern in Holz gearbeitet werden. In Einzelfällen soll es dafür statt maximal 5000 Euro jetzt bis zu 10.000 Euro geben. Möglich ist das dann, wenn ein Gebäude besonders prägend für das Stadtbild ist. Und davon hat Bleicherode bekanntermaßen das eine oder andere.
Ein prägendes Gebäude der Stadt ist derzeit nicht zugänglich. In der Gegend um den alten Zinsturm nahe der Obergebraer Straße will nun ein privater Investor drei Wohnäuser bauen. Im Rahmen der nötigen Planung könnten unter Umständen auch Stadtmauer und Zinsturm wieder für die Öffentlichkeit zugänglich werden. Noch liegt das aber in der fernen Zukunft, erst einmal muss der Bebauungsplan geändert werden. Darüber wird der Stadrat zu entscheiden haben und der tagt kommenden Donnerstag.
Angelo Glashagel
